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Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Ja, das mit China hat sich Donnie Trump auch gerade gedacht. Denen wollte er zeigen, wo der amerikanische Hammer hängt. Die Chinesen haben auf ihre Art geantwortet. Leise, unaufgeregt aber doch mit Nachdruck die amerikanischen Cojones gequetscht:
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Dieser Exportstop durch die Hintertür dürfte die Amis sehr ins Schwitzen bringen, denn die meisten dieser Materialien können sie nicht oder nur völlig unzureichend ersetzen. Wie sich, zu aller Überraschung, herausstellte, ist es keine gute Idee, sich von einem Land weitestgehend abhängig zu machen und diesem dann ans Bein pieseln zu wollen. Nun könnte man zwar argumentieren, der EU könne das Quetschen mangels Cojones gar nicht passieren. Aber verlassen möchte ich mich darauf lieber nicht. Wie die jüngere Geschichte zeigt, finden die Eurokraten stets einen Weg, eine unschöne Situation noch häßlicher zu machen.What China did wasn’t a ban, at least not in name. They called it export licensing. Sounds like something a trade lawyer might actually be excited about. But make no mistake: this was a surgical strike. They didn’t need to say no. They just needed to say “maybe later” to the right set of paperwork. These licenses give Beijing control over not just where these materials go, but how fast they go, in what quantity, and to which politically convenient customers.
Was China tat, nicht das Verhängen eines Verbots, jedenfalls nicht dem Namen nach. Sie nennen es Exportlizenzen. Klingt nach etwas, worüber sich ein Handelsanwalt sich Gedanken machen müsste. Aber seien wir ehrlich: Es war ein gezielter Schlag. Sie müssen nicht nein sagen. Sie müssen nur „vielleicht später“ in den entsprechenden Dokumenten schreiben. Diese Lizenzen geben Peking nicht nur die Kontrolle darüber, wohin diese Materialien gehen, sondern auch darüber, wie schnell sie gehen, in welcher Menge und an welche politisch vorteilhaften Kunden.
"Wenn es um die ganz großen Verbrecher geht, gibt es für die Polizei nur eine Aufgabe: Ihnen Schutz zu gewähren!"
Kriminallkommissar Jensen
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