Zitat Zitat von amendment Beitrag anzeigen
Bleiben wir mal bei den Parteien. Anhand der Wahlergebnisse wird die Tendenz bestätigt, dass es wohl nie wieder so sein wird, dass eine einzige Partei über die 50-Prozenthürde kommt. Auch nicht mehr zusammen mit einer "Schwesterpartei" oder in einer Zweier-Koalition.

Diese Fragmentierung - um zum Strangthema zu kommen - einem mehrheitsbasierten Demokratieverständnis gegenüber abträglich. Wenn man Demokratie als "Willensbildung auf der Basis von Mehrheitsbeschlüssen" begreift, sollte damit aber nicht gemeint sein, dass sich drei, vier oder fünf im Parlament vertretene Parteien zusammentun, damit dann rechnerisch irgendwelche Mehrheiten zustande kommen.

Als abschreckendes Beispiel dient hierbei der Reichstag während der Weimarer Republik. Und genau aus diesem Grund hatte man bei uns die 5-Prozent-Klausel eingeführt. Aber nicht mit der Intention, dass zum Beispiel sechs Fünf-Prozent-Parteien dann eine Mehrheitskoalition bilden...

Das deutsche Volk wiederum ist nicht annähernd so "fragmentiert", wie es vielleicht hier im Forum zuweilen den Eindruck macht. Es gibt "Gräben", sicherlich", aber Vieles ist einfach auch nur medial aufgebauscht.

Angefangen hatte alles m. E. mit der Corona-Pandemie. Da machte ein kleiner Teil unserer Bevölkerung einen auf "unterdrückte Minderheit" - das hatten die sich offensichtlich von den Schwulen und Lesben abgeguckt...

Und wenn der Ukrainekrieg hoffentlich bald vorbei ist, findet sich bestimmt recht schnell das gesellschaftspolitische Thema an dem man vermeintlich feststellen kann, wie tief der Spalt durch unsere Gesellschaft geht und wie letztlich das Tagesgeschehen diese "Fragmentierungstendenzen" im Grunde sogar unterstützt.
Auch keine 40 % Hürde ist drin. Derzeit wackelt sogar 30 %.

Fragmentiert im Gegensatz vor 30 Jahren sicher. Ständig spalterische polarisierende Themen wie Impfung, Ukraine-Russland, Klimalügen, E-Mobilität.