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Landesmedienanstalt will Alexander Wallasch sperren, wegen Migrations- und Impfkritik.

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Der Kreuzzug gegen andere Meinungen geht weiter.
So haben sie Wallasch ausgespäht. BRD-Regime setzt KI gegen kritische Berichterstattung im Netz ein

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So hatte es jüngst meinen Mitstreiter Alexander Wallasch getroffen, dessen Internetseite in den Fokus der zuständigen Landesmedienanstalt gerückt war. Auf einer während Corona geänderten Gesetzesgrundlage forderte man von ihm die Abänderung von tausenden Artikeln ein, weil diese angeblich nicht den journalistischen Sorgfaltspflichten entsprachen. Ihnen fehlte es aus Sicht der Ordnungshüter an Quellenangaben für Berichte über migrantische Gewalttaten mit Bezug zu einem speziellen Kulturkreis. Zudem existieren seinerseits Texte und Bilder, die mit der autoritären und diktatorischen Politik während der Pandemie massiv ins Gericht gingen – und deshalb der schuldigen Obrigkeit ein Dorn im Auge sind.

„KIVI“ im Verdacht
Doch schon allein die existierenden Paragrafen, welche die Befugnis zur Aufsicht alternativer Blogs und Kanäle festhalten, stehen massiv in der Kritik, weil sie aus Sicht vieler Juristen mit der Verfassung unvereinbar sind. Nun zieht dieser Skandal aber trotzdem weitere Kreise. Augenscheinlich wird eine auf Basis von „Artifical Intelligence“ basierende Massenüberwachung von Webseiten vollzogen, in der der Staatstrojaner „KIVI“ eine entscheidende Rolle spielt. Gutachten unabhängiger IT-Analysten belegen die Involvierung und den Missbrauch einer Technik, die im Verborgenen und wohl rechtsfreien Raum nach regierungskritischen Aussagen, unliebsamer Formulierung und sogenannter „Desinformation“ forscht.

Auf diesem Weg sollen vermutlich „Beweise“ für Bußgelder oder sogar Stilllegungen von Netzpräsenzen gefunden werden.
Der Abgrund, der sich da auftut, wird mit jedem Tag größer.