den Betrüger kann man nicht beleidigen, wenn er über 1,3 Milliarden € versenkt, vorliegende Gutachten, das die nur Müll Batterien herstellen können (auch durch BMW bekannt)

30 % defekte Batterien haben die hergestellt

Northvolt, Betrugs Desaster von Robert Habeck

News-Redaktion / 28.01.2025 / 11:30 / 0 / Seite ausdrucken

Habeck erklärt Northvolt-Gutachten zur Geheimsache

Ein Gutachten, das die Wirtschaftlichkeit der Northvolt-Ansiedlung kritisch sieht, wurde von Bundeswirtschaftsminister Habeck nachträglich als geheimes Dokument eingestuft.

Am Mittwoch soll Wirtschaftsminister Robert Habeck im Haushaltsausschuss zur Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt aussagen, [Links nur für registrierte Nutzer]. Northvolt hatte geplant, in Heide (Schleswig-Holstein, das Heimatbundesland von Habeck) eine riesige Batteriefabrik zu errichten. Dies wurde gänzlich durch einen Kredit der staatseigenen KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) finanziert. Dabei bürgt der Bund mit 300 Millionen Euro und das Land Schleswig-Holstein ebenfalls mit 300 Millionen Euro, zuzüglich 20 Millionen Euro Zinsen. Dieses Geld ist nun weg und dafür aufkommen muss wie immer der Steuerzahler.

Der CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt äußerte Zweifel an der gründlichen Prüfung des Projekts durch Wirtschaftsminister Habeck, da ein Gutachten die erheblichen Risiken des Projekts aufgezeigt hätte. Das Gutachten wurde nachträglich zu einem geheimen Dokument erklärt, als die Haushälter es einsehen wollten. Es kann nun nur noch unter strengem Schutz im Bundestag eingesehen werden. Das wurde von CDU- und FDP im Haushaltsausschuss kritisiert, da es den Eindruck schaffe, Habeck habe etwas zu verbergen.

Das Gutachten selbst, erstellt von PricewaterhouseCoopers, deutet Qualitätsprobleme bei Northvolts Batterien an, da etwa 30 Prozent defekt seien. Das stellt die wirtschaftliche Stabilität von Northvolt sowie die Förderpolitik von Habeck infrage. Habeck verteidigt die Geheimhaltung mit dem Schutz sensibler Unternehmensdaten
CDU und auch FDP ärgert besonders, dass der Minister bei der Aufklärung mauert. Habeck hat ein wichtiges Gutachten der PwC-Wirtschaftsprüfer plötzlich als geheim eingestuft. Und zwar erst, als die Haushälter das Gutachten einsehen wollten. Bedeutet: Akteneinsicht ist nur noch in der Geheimschutzstelle des Bundestags unter strengen Sicherheitsvorkehrungen möglich.
Fast jede dritte Batterie mangelhaft

FDP-Vize Wolfgang Kubicki (72) schimpft, die nachträgliche Geheimeinstufung sei „rechtlich nicht zulässig“. Habeck verstoße gegen geltendes Recht („Verschlusssachenanweisung“). Kubicki mutmaßt: Der Inhalt des PwC-Gutachtens scheint so brisant, dass er Habecks Kanzlerambitionen gefährden könne.
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