Ein schlimmer Verdacht: macht Habeck hier den Musk Gruss (ht Titanic Magazin)
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Undefeated Nak Muay/Kickboxer
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Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Trumbo hat den Notstand an der US-Mexikanischen Grenze ausgerufen. Eine Reihe von Maßnahmen soll die "katastrophale Invasion" zurückdrängen.
"Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung hat US-Präsident Donald Trump wie angekündigt den Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen und der US-Armee befohlen, die Grenze zu überwachen. Trump betonte, er habe "kein Problem mit legaler Einwanderung".
Zuvor hatte der Republikaner in seiner Antrittsrede angekündigt, dass er Truppen an die US-mexikanische Grenze schicken werde, um "die katastrophale Invasion unseres Landes zurückzudrängen". "Alle illegalen Einreisen werden sofort gestoppt, und wir werden den Prozess der Rückführung von Millionen und Abermillionen krimineller Ausländer zurück an die Orte starten, von denen sie gekommen sind", sagte Trump.
Seine stellvertretende Sprecherin Anna Kelly hatte zudem zuvor angekündigt, dass die neue Regierung das Asylrecht beenden wolle. "Wir werden das Asylrecht beenden (...), was ein sofortiges Abschiebeverfahren ohne die Möglichkeit auf Asyl zur Folge hat", sagte Kelly. Die Politik "Bleibt in Mexiko" werde wieder aufgenommen, die Mauer an der Grenze solle gebaut werden.
Nur Minuten nach Trumps Vereidigung war die US-Regierungs-App CBP One, mit der Asylbewerber einen Termin zum Einreichen ihres Antrags machen konnten, nicht mehr benutzbar. Nach US-Medienberichten hatten 30.000 Asylbewerber einen Termin vereinbart."
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... hoffentlich spinnen sie nicht wieder an den Flughäfen rum
Trump Antrittsrede analysiert - Grüne, Linke, Woke toben
Igno-ProllBank: Stalker ManfredM, et al...
Fuer die woken linken Neofaschisten der BRD ist das Dekret natuerlich der absolute Supergau.
Mal schauen, ob die Tagesschau das Dekret heute verheimlichen wird ?
Die Meldung mit dem Dekret ist ja selbstentlarvend und zieht den Neofaschisten die undemokratische Maske vom Gesicht, allen voran Stephan Kramer vom VS-Thueringen, aber auch dem Robert und all den anderen Politikern, die ueber § 188 StGB die Meinungsfreiheit in der antideutschen BRD massiv einschraenken wollen.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
Trump:
[Links nur für registrierte Nutzer]Wir haben Zahlen, die besagen, dass fast eine MILLION russische Soldaten getötet wurden.Ich glaube, er (Putin) zerstört Russland.
Ich glaube, Russland wird in große Schwierigkeiten geraten.
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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