Die Beschuldigung war falsch, von dem Parteivorstand, Brandner Habeck verbreitet. Strafanzeige
Er hat sich erpressen lassen mit dem Medien Zirkus, der Grünen Banden
Erfundene Person, erfundene Name, eine lächerliche Grüne Bezirksrätin wollte Karriere machen
Gefälschte Eidesstaatliche Erklärung auch noch und mit Hilfe des Grünen Parteivorstandes
Deutsche versifften Medien schweigen
Vor der Bundestagswahl
Verdacht auf Intrige bei deutschen Grünen
Recherchen des ARD-Rundfunksenders legen nahe, dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin unter falscher Identität Belästigungsvorwürfe gegen einen Berliner Bundestagsabgeordneten erhob
18. Jänner 2025, 19:35
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Berlin – Fünf Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland droht eine mögliche Intrige aus den eigenen Reihen den Wahlkampf der Grünen zu überschatten. Recherchen des ARD-Rundfunksenders Berlin-Brandenburg (RBB) legen nahe, dass eine Grünen-Bezirkspolitikerin unter falscher Identität Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar erhob. Gelbhaar selbst hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.
Parteiausschluss droht
Die deutsche Grünen-Bundeschefs Franziska Brantner und Felix Banaszak drohten mit einem Parteiausschlussverfahren, sollte sich der Verdacht einer parteiinternen Intrige gegen Gelbhaar bestätigen. "Der Verdacht, dass gegenüber der Presse eine falsche Erklärung gegen ein anderes Parteimitglied mit schweren Vorwürfen erhoben wurde, ist gravierend", erklärten sie am Samstag auf Anfrage der dpa und der "Welt am Sonntag".
"Wer in einem solchen Verfahren falsche Aussagen an Eides statt tätigt, begeht im Zweifelsfall nicht nur eine Straftat, sondern fügt der gemeldeten Person, der Partei, aber auch den auf Vertrauen aufbauenden Strukturen und den anderen meldenden Personen erheblichen Schaden zu", so die Vorsitzenden. Bis zur Entscheidung des Parteischiedsgerichts werde die Person "von der Ausübung aller Mitgliedschaftsrechte ausgeschlossen", hieß es dazu weiter.
Zweifel an Identität von Hauptzeugin
Die Vorwürfe gegen Gelbhaar waren im Dezember erhoben worden. Mehrere Frauen hatten dem Rundfunk Berlin-Brandenburg nach Angaben des Senders zum Teil anonym, zum Teil eidesstattlich versichert, von Gelbhaar belästigt worden zu sein. Gelbhaar wies alle Anschuldigungen stets zurück. Er verzichtete gleichwohl auf eine Kandidatur für die Landesliste.
Am Freitag zog der RBB dann Teile seiner Berichterstattung zu dem Fall zurück. Der öffentlich-rechtliche ARD-Sender berichtete auf seiner Webseite, an der Identität einer Person, die solche Vorwürfe erhoben hatte, seien Zweifel aufgetaucht. Mittlerweile stehe fest, dass sie nicht diejenige gewesen sei, für die sie sich ausgegeben habe, so der RBB. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit existiert diese Frau gar nicht."
Weitere Recherchen hätten zu einer Grünen-Bezirkspolitikerin geführt, bei der für den Sender feststehe, dass sie sich als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben habe. RBB-Redakteur Thorsten Gabriel sagte in der "Abendschau", der Sender habe Strafanzeige erstatte
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es gibt schon Rücktritte bei den Grünen deshalb
Diese Dumme Frau, die das in Berlin inszenierte trat zurück
Im Fall der mutmaßlich erfundenen Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gibt es eine neue Entwicklung. Wie der »Tagesspiegel « berichtet, hat Shirin Kreße, Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte, am Samstag ihr Mandat niedergelegt.
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nur noch peinlich, man versucht zu retten was zu retten ist
Fall Gelbhaar Grünen-Spitze droht falscher Zeugin mit Rauswurf
Stand: 18.01.2025 19:41 Uhr
Die Belästigungsvorwürfe gegen den Berliner Grünen-Politiker Gelbhaar sind wohl zumindest in Teilen frei erfunden. Die Grünen-Spitze droht einer mutmaßlich falschen Zeugin nun mit Parteiausschluss.
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Sammel Club, für Hirnlose Frauen, sind die Grünen vor allem
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