Bundestagswahl 2025

[pixelschubser]

Nee , bloß nicht !!

Wenn wir uns weltweit der Lächerlichkeit preisgeben, dann doch bitte richtig. Baerbock schafft das.

[Mäcki]

Warum "leider"? Der Steinmeier ist einer der leisesten Präses aller Zeiten. Der hat noch gar keinen Schaden angerichtet. Er muss ein bisschen lächeln und Köpfe tätscheln und Orden verteilen. Eigentlich ist der ganze Job obsolet. Aber man will halt nicht einen Kanzler zusätzlich als Staatsoberhaupt sehen. Hatten wir schon. Lief scheiße.

Weil Steinmeier nicht neutral ist, er ist und bleibt ein SPD-Anhänger. Wenn man so hört das er die Wahl, sollte sie nicht so ausgehen wie er hofft, sie annullieren will, das sagt doch alles über ihn aus....

[MANFREDM]

Die Vollpfosten von der AfD lernen nicht dazu: Musk-Werbung für die AfD – Bundestag prüft Vorwurf der illegalen Parteispende

12:13 Uhr – Bundestag prüft Vorwurf der illegalen Parteispende durch Musk
Die Bundestagsverwaltung prüft, ob es sich bei dem Engagement von Elon Musk für die AfD um eine illegale Parteispende handeln könnte. Es werde „im vorliegenden Fall derzeit eine Sachverhaltsklärung durchgeführt“, sagte ein Bundestagssprecher.

Musk macht derzeit auf X massiv Werbung für die AfD, am Donnerstagabend strahlt er auf X ein Gespräch mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel aus. Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hatte zuvor darauf hingewiesen, dass es sich bei Trumps Einsatz für die AfD um eine illegale Parteispende handeln könnte. Nach dem Anfang 2024 reformierten Parteiengesetz gilt Wahlwerbung durch Dritte als Parteispende. Zudem sind Parteispenden aus dem Nicht-EU-Ausland verboten.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das haben sich die AfD-Deppen selbst zuzuschreiben. Die hatten bereits früher schon Spenden aus dem Ausland entgegen genommen. [Links nur für registrierte Nutzer] Ausgerechnet die Weidel!

[Parabellum]

[Ruprecht]

Die Vollpfosten von der AfD lernen nicht dazu: Musk-Werbung für die AfD – Bundestag prüft Vorwurf der illegalen Parteispende

12:13 Uhr – Bundestag prüft Vorwurf der illegalen Parteispende durch Musk
Die Bundestagsverwaltung prüft, ob es sich bei dem Engagement von Elon Musk für die AfD um eine illegale Parteispende handeln könnte. Es werde „im vorliegenden Fall derzeit eine Sachverhaltsklärung durchgeführt“, sagte ein Bundestagssprecher.

Musk macht derzeit auf X massiv Werbung für die AfD, am Donnerstagabend strahlt er auf X ein Gespräch mit AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel aus. Die Nichtregierungsorganisation LobbyControl hatte zuvor darauf hingewiesen, dass es sich bei Trumps Einsatz für die AfD um eine illegale Parteispende handeln könnte. Nach dem Anfang 2024 reformierten Parteiengesetz gilt Wahlwerbung durch Dritte als Parteispende. Zudem sind Parteispenden aus dem Nicht-EU-Ausland verboten.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das haben sich die AfD-Deppen selbst zuzuschreiben. Die hatten bereits früher schon Spenden aus dem Ausland entgegen genommen.

Sogar dein verlinkter Beitrag ist sinnloser Käse.
Erst ist die Rede von der Unterstützung durch Musk und einen Satz weiter unten dann auf einmal im thematisch gleichem Kontext von Trump.
Die Journallie ist scheinbar wirklich auch immer minderbemittelter wenn sie solche Artikel verzapft, vielleicht war es ja der Praktikant oder in dem Fall die Praktikantin.

[Olliver]

Eine dicke, linke Antifantin wirft ne Torte auf Christian Lindner,
mit Video:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Schlummifix]

Eine dicke, linke Antifantin wirft ne Torte auf Christian Lindner,
mit Video:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Parabellum]

Sogar dein verlinkter Beitrag ist sinnloser Käse.
Erst ist die Rede von der Unterstützung durch Musk und einen Satz weiter unten dann auf einmal im thematisch gleichem Kontext von Trump.
Die Journallie ist scheinbar wirklich auch immer minderbemittelter wenn sie solche Artikel verzapft, vielleicht war es ja der Praktikant oder in dem Fall die Praktikantin.

...Die Parteienrechtlerin Sophie Schönberger zeigte sich auf taz-Anfrage eher skeptisch, ob es sich tatsächlich um eine illegale Parteispende handeln könnte. Um den Fall abschließend zu beurteilen, müsste man Genaueres über das konkrete Format wissen, wie Schönberger sagte: „Grundsätzlich reicht ‚Reichweite‘ nicht aus, um etwas zur Parteispende zu machen. Sonst wäre auch das Interview, das die taz mit Friedrich Merz oder Robert Habeck führt, eine Parteispende.“

Entscheidend sei, ob die konkrete Leistung auch für Geld erworben werden könnte. Das erscheine ihr beim „Live-Talk“ auf X mehr als zweifelhaft. Nicht jede Wahlwerbung sei eine Parteispende, sondern nur die, die einen „geldwerten Vorteil“ gewähre, so Schönberger...


[Links nur für registrierte Nutzer]

[Schlummifix]

Das war nur Rasierschaum.

[Ruprecht]

Bei solchen Regierungs-Truppenteilen wie dieses "Lobbycontrol" geht sofort nachdem staatliche Zuwendungen für "NGO" gestrichen werden das Licht aus.
Und das ist auch gut so.