Meinungsfreiheit, Meinungsäusserungsfreiheit !?

[Querfront]

Elon Musk macht deutsche Gesinnungsdiktatur weltweit bekannt.

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Heftige Vorwürfe: Elon Musk klagt deutsche Justiz an
Gewaltaufrufe gegen Regierungskritiker bleiben ohne Folgen – Kritik wird global

Seibt kommentiert diese Nachricht für ihre Abonnenten im Ausland auf Englisch wie folgt: „Politiker zu beleidigen ist in Deutschland strafbar. Aber ein Ex-Fußballstar kommt damit durch, Angriffe auf AfD-Wähler zu fordern: ‚Tretet ihre Türen ein, schlagt sie, kotzt ihnen ins Gesicht. Mir ist das scheißegal.‘“

Musk teilte diesen Tweet von Seibt mit dem Kommentar: „Ein weiteres Beispiel für eine Zweiklassen-Justiz.”

Der Fall Fischer ist in der Tat unglaublich und ein Beleg dafür, wie aus unserem Rechtsstaat längst ein Linksstaat geworden ist und wie politisch viele Staatsanwaltschaften agieren. Was auch daran liegen kann, dass sie den jeweiligen Landesregierungen gegenüber weisungsgebunden sind. Auf jeden Fall passiert in Deutschland gerade das, was nie passieren dürfte, wenn man die Lehren aus unserer gruseligen Vergangenheit auch nur halbwegs ernst genommen hätte: Die Justiz agiert politisch und wird für die Verfolgung von Regierungskritikern eingespannt, während sie Straftaten gegen die Opposition in vielen Fällen quasi durchwinkt.

Die Welt muss sehen, was hier gerade in Deutschland passiert. Vor unseren Augen errichten sie eine Diktatur.

[Querfront]

Der Rechtsanwalt und engagierte Bürgerrechtler Markus Haintz mahnt Kriegstreiber Kiesewetter ab, weil auch dieser Werbung für das Denunziantenportal "So Done" macht.

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Es geht munter weiter: RA Haintz mahnt Kiesewetter u.a. ab!

Die juristischen „Einschüsse“ kommen immer näher. Jetzt hat es Kiesewetter erwischt. RA Haintz schreibt auf X:

Ich habe den #Kriegstreiber Roderich Kiesewetter, der den Krieg nach Russland tragen möchte, und den Bundestag heute abgemahnt Kiesewetter wirbt als Obmann im Auswärtigen Ausschuss und stv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für das Abmahnunternehmen „SO DONE“. Kieswetter verstößt damit in wettbewerbswidriger Weise gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass das parlamentarische Kontrollgremium die Geheimdienste kontrolliert. Kiesewetters Werbung suggeriert damit letztlich, dass ein Gremium, das die staatlichen Geheimdienste kontrolliert, mit einem privatwirtschaftlichen Unternehmen zusammenarbeitet,

Er schlägt dieses Pack mit seinen eigenen Waffen.

[Morrison]

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Hochinteressante Analyse.

Besonders beachtenswert ist es auch, dass ein überproportional grosser Anteil dieser "Verfassungsrechtler" aus dem Norden, besonders aber aus nrw kommen.
Nein- das ist kein Zufall.


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Unter Führung der nrwlerin Künast wird zudem das AfD Verbotsverfahren weiter forciert.

[Nathan]

...
Besonders beachtenswert ist es auch, dass ein überproportional grosser Anteil dieser "Verfassungsrechtler" aus dem Norden, besonders aber aus nrw kommen.
Nein- das ist kein Zufall....

Stimmt, das ist kein Zufall, sondern deinem NRW-Schepperl zu "verdanken". An der Zusammensetzung ist nur auffällig, dass du sie auffällig findest. Was dem einen seine jüdische Weltverschwörung ist, ist dir der Teufel in Gestalt von NRW... hrhrhr

[Grenzer]

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Hochinteressante Analyse.

Besonders beachtenswert ist es auch, dass ein überproportional grosser Anteil dieser "Verfassungsrechtler" aus dem Norden, besonders aber aus nrw kommen.
Nein- das ist kein Zufall.


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Unter Führung der nrwlerin Künast wird zudem das AfD Verbotsverfahren weiter forciert.

a propos Norden :

Der müde Olaf ist aus der Winterstarre erwacht !

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[Links nur für registrierte Nutzer] Viele wollten ihn gar nicht mehr als Kanzlerkandidaten haben, doch zum Auftakt des SPD-Wahlkampfes jubeln die Genossen ihrem Olaf Scholz zu. Der liefert Details, wie er Deutschland aus der Wirtschaftskrise führen will und geht seinen Kontrahenten Merz scharf an. Klar wird: Scholz will kämpfen. Von Sebastian Huld

[Morrison]

a propos Norden :

Der müde Olaf ist aus der Winterstarre erwacht !

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[Links nur für registrierte Nutzer] Viele wollten ihn gar nicht mehr als Kanzlerkandidaten haben, doch zum Auftakt des SPD-Wahlkampfes jubeln die Genossen ihrem Olaf Scholz zu. Der liefert Details, wie er Deutschland aus der Wirtschaftskrise führen will und geht seinen Kontrahenten Merz scharf an. Klar wird: Scholz will kämpfen. Von Sebastian Huld

Sämtliche mögliche Kanzlerkandidaten der Blockparteien für die nächste BTW stammen aus dem Norden und nrw.
Scholz, Habeck,Merz.
Merkel stammt aus einer Hamburger Familie.
Schröder, der aufgrund einer Lüge im Jahr 2000 den Kampf gegen rechts ausrief, stammt auch aus dem Norden.
Pistorius, eine zeitlang als KK der SPD gehandelt dito.

Der frühe Kohl war als BK einige Zeit noch ganz in Ordnung.

Das fällt alles doch sehr auf, wie sehr man aus nrw und dem Norden heraus das ganze Deutschland in woker Geiselhaft zu halten vermag.

Dass Süddeutsche oder auch Ostdeutsche nicht längst monieren, dass die Politik aus Norden und aus nrw gemacht wird, ist mir nicht verständlich.

1980 wurde Strauss auch deswegen nicht gewählt, weil er aus Bayern kam und den Norddeutschen als Bayer nicht zu vermitteln war.


PS KK Weidel stammt aus dem Süden. Hat aber null Chance

[Lars Gutsein]

Sämtliche mögliche Kanzlerkandidaten der Blockparteien für die nächste BTW stammen aus dem Norden und nrw.
Scholz, Habeck,Merz.
Merkel stammt aus einer Hamburger Familie.
Schröder, der aufgrund einer Lüge im Jahr 2000 den Kampf gegen rechts ausrief, stammt auch aus dem Norden.
Pistorius, eine zeitlang als KK der SPD gehandelt dito.

Der frühe Kohl war als BK einige Zeit noch ganz in Ordnung.

Das fällt alles doch sehr auf, wie sehr man aus nrw und dem Norden heraus das ganze Deutschland in woker Geiselhaft zu halten vermag.

Dass Süddeutsche oder auch Ostdeutsche nicht längst monieren, dass die Politik aus Norden und aus nrw gemacht wird, ist mir nicht verständlich.

1980 wurde Strauss auch deswegen nicht gewählt, weil er aus Bayern kam und den Norddeutschen als Bayer nicht zu vermitteln war.


PS KK Weidel stammt aus dem Süden. Hat aber null Chance

vielleicht war es den süddeutschen Erfolgsländern bisher egal, wer sich in Berlin so durch die verschiedenen Regierungen kasperte

sie machten eh ihr eigenes Ding, wenns drauf ankam

[Lars Gutsein]

a propos Norden :

Der müde Olaf ist aus der Winterstarre erwacht !

ach der Olaf
ein Populist und Polemiker, wie es im rhetorischen "Bilderbuch" steht

habe gestern ein paar Fetzen seiner Rede aufgeschnappt

will wohl in Sachen manipulativer Verdrehung und Populismus dem Gregor Gysi Konkurrenz machen, manipulativer Eigenverkauf wie beim billigen Jakob am Jahrmarkt
ob da viele Wähler tatsächlich drauf reinfallen werden?

[Flaschengeist]

@Klopperhorst, der @ Morrison ist identisch mit „Flimmerich“ und vielen anderen Auftritten hier. Und als Ketzer im PSW auch gegen dieses Forum.

Schreibst ausgerechnet Du gekränkter Dauerwiedergänger, der das Forum gerne kaputt sehen würde. Das PSW habt ihr offensichtlich erfolgreich sabotiert. Nun gehts hier weiter oder was?

Hallo Klopperhorst...

Ich hoffe dein "Forum" geht bzw. folgt schnellstens dem PSW, was ja auch im gleichen Sinne braun und Putin freundlich geglänzt hat.

Mit „freundlichen“ Grüßen DerAlte1950

[goldi]

GERA

mittelstadt stadt in thüringen

GERA

mittelstadt in thüringen

u.a. ansar tv und heimat - vorsitzender
sind mit dabei

ansar ist schon live

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ostthüringen tv


björn banane



weichreite

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ard ist auch da

ds tv mit kurz video


01.12.2024 GERA



Dieser Film dient der Dokumentation der Podiumsdiskussion in Gera am 30. November 2024. Die hier wiedergegebenen Redebeiträge und Aussagen liegen in der Verantwortung der jeweiligen Diskussionsteilnehmer. DS-TV und die DS-Redaktion machen sich diese nicht zu eigen.

»Miteinander reden statt übereinander hetzen!« - Unter diesem Motto stand eine wohl bislang einmalige Form der Podiumsdiskussion in Gera, die von »Antifa« bis »HEIMAT« wohl das gesamte politische Spektrum abbildete, organisiert von Christian Klar (Aufbruch Gera, Miteinanderstadt Gera) und seinem - einstigen? - Gegenspieler Christian Peter Urban (ehem. SPD).

Moderiert von Thomas Brauner nahmen neben den Genannten daran u.a. teil: Der Musiker und Streamer Björn Banane, der AfD-Kreisrat Sebastian Weber (Weichreite TV), der Journalist Martin Müller-Mertens von AUF1, der Freiheits- und Friedensaktivist Marcus Fuchs aus Dresden, »Ansar« von Ansar-TV, Jan Veil (Freie Linke) aus Frankfurt,

Etienne Klupp (Gersche Jugend) sowie der DS-Chefredakteur und frischgebackene Parteivorsitzende der Partei Die Heimat (HEIMAT) aus Sachsen, Peter Schreiber.
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