AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Der International Strafgerichtshof (IStG) hat ein Vorverfahren gegen Wladimir Putin und Benjamin Netanyahu eingeleitet. Bereits im Vorverfahren werden Haftbefehle gegen Tatverdaechtigen ausgestellt, was das IStG getan hat. Ob es ueberhaupt zu einer Anklage kommt, in der dann belastende und entlastende Beweise erhoben, gegeneinander abgewogen werden und es zu einer rechtskraeftigen Verurteilung kommt, ist vorher nicht absehbar.Zitat von amendment
Bis zu einem rechtskraeftigen Urteil des IStG gelten daher fuer den tatverdaechtigen Wladimir Putin und leider auch fuer den Drecksack Benjamin Netanyahu gleichermassen die Unschuldsvermutung.
Ausserdem werden Anklagen vor dem IStG nur erhoben wenn die durch Haftbefehl international ausgeschriebenen Tatverdaechtigen im Vorverfahren koerperlich erscheinen. Fuer geladene Be- und Entlastungszeugen gilt das ebenfalls. Der IStG darf nach seinen eigenen Statuten keine Anklage in Abwesenheit der Tatverdaechtigen erheben.
Die Wahrscheinlichkeit das Wladimir Putin oder Benajmin Netanyahu festgenommen werden oder sich freiwillig dem Vorverfahren stellen, geht damit gegen Null. Eine offizielle Anklageerhebung, Prozessfuehrung und rechtskraeftige Verurteilung von Wladimir Putin bzw. Benjamin Netanyahu vor dem IStG ist daher hochgradig unwahrscheinlich.
Wladimir Putin oder Benjamin Netanyahu als " Kriegsverbrecher " zu bezeichen, bevor es ueberhaupt zu einer offiziellen Anklage und Verurteilung durch das ISTG kommt, ist eine Verleumdung bzw. uebele Nachrede von der gerade die Gegner immer wieder gern in der unlauteren Absicht Gebrauch machen, die Reputation und das internationale Ansehen der beiden Staatsmaenner zu schaedigen.
Wenn es um den korrupten Amtsmissbraucher, Landraeuber, Voelkermoerder und Kriegsverbrecher Benjamin Netanyahu geht, schliesse ich mich dabei selbst nicht aus. Im Gegensatz zu Wladimir Putin gestehe ich dem juedischen Likudbandenschurken Benjamin Netanyahu die Unschuldungsvermutung nicht zu. Das ist zwar keine gerechte und lautere Vorgehensweise vor mir, aber der psychopathische Likudschurke Benjamin Netanyahu verdient nach meiner Rechtsauffassung keine Gerechtigkeit.
Der israelische Jude Benjamin Netanyahu ist kein Mensch sondern eine boesartige, reudige, tollwuetige, gemeingefaehrlich Bestie, welche sich arglistig mit einem Koestuem aus Menschenhaut und dem Amt des Premierministers Israels verkleidet. Ich gehen bei meiner plausiblen Rechtsgueterabwaegung sogar soweit, die Anwendung geltender Tierschutzgesetze auf die Kreatur Benjamin Netanyahu zu verneinen.
