Die Habeck-Beleidigung

[Süßer]

Habeck 700, Chebli hunderte, möchte mal wissen wie viele Anzeigen Abgeordnete des Bundestag wegen Beleidigungen so produzieren.

[Dr Mittendrin]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[JensF]

Habeck ist ein absoluter Schwachkopf, und womöglich sogar auch etwas nochmal weit dümmeres. Und zwar, gemäß auch seiner Anschläge gegen 100.000e von Hausbesitzer mit Gasheizung, ein absolut skrupelloser Vollidiot mit extremsten Tendenzen zum Totalitärismus, bei dem zwecks Schaffung einer Art von linker ÖkoDiktatur alleine nur die reine nackte Ideologie zählt. So in etwa nach dem Motto: Je mehr deswegen dann im Land alles abstürzt, umso größer damit zumindest auch wieder unsere linken Terrorpokale. Denn das passt ja dann auch wieder perfektest in den Kontext, dass diese linksextremistische Ecke, aus der sich die Grünen überwiegendst rekrutier(t)en, ohnehin immer besonders gerne einen jeden Sabotagekrieg gegen alles bürgerliche im eigenen Lande führt(e). Und wofür sich heute eben diese aktuell noch einigermaßen unverbrauchte Vorwandsvokabel „Öko“ dann ja auch besonders leicht missbrauchen lässt...

Besonders also auch unter dem Aspekt, dass die gesamte Entstehungsgeschichte der Grünen von linker Gewalt und Terror gegen den gesellschaftlichen Frieden nur so trieft und auch Hetz-, Beleidungs- u. Verunglimpfungskriege gegen Kohl und Co. eher normal waren, ist diese ganze heutige AnzeigenTour von Habeck u. Co. mitsamt ihrer stasiähnlichen BundesnetzZensuragentur heute schlicht nur ein weiterer Terroranschlag auf die hiesige Demokratie bzw. auf deren Meinungsfreiheit, die sie ja vorher selbst in einer extremsten Weise für ihren linken Rattenkrieg gegen das System ausgenutzt haben. Könnte man also deren heutige Stasi- u. DDR-Methoden noch mal rückwirkend auf all ihre eigene frühere Bewegungsweisen selbst anwenden, dann würden sich diese Figuren nicht nur auch heute noch selbst auflösen, sondern sie wären auch schon gestern noch nicht einmal überhaupt erst entstanden.

Fazit: Nichts könnte also überhaupt legitimierter sein und gleichzeitig auch noch essentieller für die Überlebensfähigkeit der Demokratie selbst, als mit einer teils eben auch mal etwas ungeschminkteren Wahrheit über diese grüntotalitäristischen Terrorfiguren und MöchtegernÖkodiktatoren auf dieselbigen einzuprügeln...

[Dr Mittendrin]

a propos DDR :

Diesen Geist haben die Westdeutschen gerufen - diesen Spuk werden sie nie mehr los......

[Rikimer]

Im besten Deutschland aller Zeiten wird man schon verurteilt, wenn man tatsächlich gefallene Zitate von Habeck oder Baerbock etwas anders formuliert verbreitet

[Links nur für registrierte Nutzer]



Die Frau hat die Geldstrafe vo 900 Euro akzeptiert. Hat ihr Anwalt ihr geraten, weil der Staatsanwalt ein Exempel statuieren wollte.

Hier hat ein Bürger gekämpft und ist freigesprochen worden, nachdem er vom klagewütigem Grünen Habeck vors Gericht gezogen worden ist. Er war sehr diplomatisch und höflich, trotzdem hat Habeck versucht ihn verurteilen zu lassen:

"ein Wirtschaftsminister, der mit seiner äusseren Erscheinung in einer Ansammlung von Bahnhofsalkoholikern nicht negativ auffallen würde"

Mit dem neuen § 188 StGB haben sich die Anzeigenhauptmeister der Berliner Republik ein Mittel zur Kritikerbekämpfung beschafft, das die Meinungsfreiheit gefährdet. Selbst harmlose Wortspiele können sich damit schnell zur ministeriellen Affaire auswachsen

Wird gegen eine im politischen Leben des Volkes stehende Person öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) eine Beleidigung (§ 185) aus Beweggründen begangen, die mit der Stellung des Beleidigten im öffentlichen Leben zusammenhängen, und ist die Tat geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe, lautet der § 188 StGB, das Äquivalent zur Majestätsbeleidigung in unserer Demokratie

dazu schrieb mein Bekannter, und in seinem Text war dazu ein Formulierungsvorschlag, den ich mir ausdrücklich NICHT zu eigen mache: Der Wirtschaftsminister würde in einer Gruppe Bahnhofsalkoholiker nicht weiter auffallen.

Das fand ich ein wenig hart und schlug eine deutliche Entschärfung vor. Man muss ja nicht gleich konkret werden und jemand explizit etwas nachsagen. Zum Beispiel kann man auch unverbindlich von einem Wirtschaftsminister sprechen – davon gab und gibt es global betrachtet jede Menge. Außerdem ist es bei solchen Beurteilungen immer gut, wenn man eine Deutung nicht absolut fest macht. Man kann so etwas immer höflicher sagen, und weil gerade ich der höflichste Mensch von der ganzen Welt bin, habe ich hier geholfen. Ich habe vorgeschlagen, anstelle des klaren Urteils eine öffnende Formulierung zu wählen, die es dem Leser überlässt, sich seine eigene Deutung zu bestimmen. Also zu schreiben: ein Wirtschaftsminister, der in einer Gruppe von Bahnhofsalkoholikern – und jetzt kommt es – von seiner äußeren Erscheinung – denn nur darum geht es, allein um die im Netz verbreiteten, legeren Bahnhofsbilder am Boden und mit Hoodie – nicht negativ auffallen würde.

Nicht negativ auffallen kann alles Mögliche sein, denn wenn ich im Smoking in die Staatsoper gehe und an einer Demonstration der Grünen Jugend vorbeikomme, falle ich auch nicht negativ auf. Sprich, es gibt also eine Menge von Deutungsebenen, man kann es so und so sehen, und als Journalist gehe ich davon aus, dass man mich und meinen Kollegen nach dem beurteilt, was da konkret steht: Nichts wirklich konkretes, kein Name, natürlich keine Bezeichnung als Alkoholiker, ein reiner Stilvergleich, der letztlich sehr weit offen gelassen wird, und der mit „nicht negativ“ auch positiv begriffen werden kann. Funktioniert das, fragte mein Kollege. Probieren wir es aus, sagte ich, und tat das, was man halt so macht: Ich probierte den Spruch bei Twitter aus.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Früher kannte man sich und klärte das direkt. Niemand hatte Lust auf jammerläppische Anzeigen und Folgebeiträge, in denen er als klagefreudiges Glaskinn und empfindlicher Lätschenbene dem robusten Volk zum Fraß vorgeworfen wurde. So war das früher und natürlich würde ich, nur um das hier klarzustellen, niemals Herrn Habeck öffentlich als Lätschenbene bezeichnen.

Meine Anwältin hat sehr gelacht und nach Rosenheim einen Brief geschrieben, dass ich Herrn Habeck überhaupt nicht namentlich erwähnt habe, zudem gäbe es ja viele Wirtschaftsminister, und wieso gerade er sich betroffen gefühlt haben mag? Und der Rest, die Beurteilung von äußerer Erscheinung, würde unter die Meinungsfreiheit fallen. Hätte man es dabei belassen, hätte sich der Staat nach den Anfangsinvestitionen reichlich von jenem Geld sparen können, das er Ihnen, liebe Leser, in seiner grenzenlosen Weisheit abzunehmen beliebt. Stattdessen sah es die Staatsanwaltschaft anders, und so schickte mir das Gericht in Miesbach einen Strafbefehl über 3200 Euro plus Kosten des Verfahrens wegen jenes Gummiparagraphen 188 StGB.

Was der Strafbefehl aber absolut nicht gewürdigt hat, war die Vorsicht meiner Formulierungen – er unterstellte mir direkt, dass ich Herrn Habeck gezielt schädigen wollen, und ich hätte es billigend in Kauf genommen, dass meine Äußerungen geeignet waren, das Vertrauen und die Integrität in Zweifel zu ziehen. Ich sage das ja nur ungern, aber wenn ich keine Äußerungen mehr tätigen darf, nach denen andere das Vertrauen und die Integrität von Dienern des Volkes in Zweifel ziehen könnten, braucht es keinen Journalismus mehr. Dann reicht auch ein „Neues Deutschland“ oder eine Schrifttumskammer

...

Das Spannende an diesem Urteil wird die Frage sein, ob man sich seitens der Justiz von allen Interpretationsmöglichkeiten die schlimmste Deutung aussuchen und dann ein Urteil sprechen kann. Wenn das so wäre, würden wir am Anfang einer unbegrenzten Jagdsaison der Politik gegen alle Formen von Machtkritik stehen. Dann müsste man nur einen Staatsanwalt finden, der den Herrn Ministern ihre beleidigten Gefühle gern abnimmt und mit dem Gummiparagraphen 188 StGB saftige Strafen verteilt.

...

Es mag gerade im Moment wegen der Übergriffe im Wahlkampf eine unpopuläre Meinung sein, aber meines Erachtens sollte man den § 188 StGB schleunigst ersatzlos streichen und Politiker wie jeden anderen Bürger behandeln. Erstens reichen die Paragraphen zu übler Nachrede und Beleidigung auch für Politiker völlig aus. Zweitens ist die schwammige Formulierung „öffentliches Wirken erheblich zu erschweren“ katastrophal – für Journalisten ist es nicht die Aufgabe, denen das Leben leichter und angenehmer zu machen, ganz im Gegenteil.

[Links nur für registrierte Nutzer]

Die Grünen, welche so gerne auch andere Mitmenschen schnell als Nazis, Faschisten etc. beleidigen, kommen selbst mit leichter Kritik, Hohn und Spott sehr schlecht zurecht.

[Kikumon]

Die Perle der Uckermark!
Bevor die CDU sich nicht eindeutig von Merkel und ihrer verheerenden Politik distanziert, ist diese Partei für mich nicht wählbar.

Das sage ich mir auch. Merkels Erbe wird die CDU noch lange belasten. Dort müssen echte Anstrengungen gemacht werden, um wieder zu Vor-Merkel-Zeiten zurückzukehren.

[Sitting Bull]

Schon bizarr wie der Märchenonkel auf dem Parteitag als Retter der Gaskrise selbst feiert,und unsere Presse es auch noch dem " Lumpenprolitariat " unterjubelt.

Diese Nummer hätte jeder Hausmeister einer Gasvertriebsfirma auch locker hinbekommen,wenn ihm dafür der unbegrenzte Zugriff ins Sondervögen ( exat Schulden) gewährt wurde.

So hat der US-LNG-Lobbyist Habeck ( wie ihn einst die NZZ bezeichnete,da er den Senatoren der US-Frackingstaaten persönlich in den Hintern kroch ),weltweit Gas zu Wahninnspreisen eingekauft,besonders die Norweger ,deren Wohlstand weitesgehend auf fossiler Ernergie beruht,jubelten über die Milliarden aus Deutschland,und viele Staaten der EU beschwerten sich über diesen Irren aus Deutschland,der die Preise in utopische Höhen trieb,die diese sich nicht mehr leisten konnten.

[Rikimer]

Der kognitiv herausgeforderte Robert Habeck hätte ja von Putins Fehler lernen können:

Im Frühjahr trat in Russland ein Gesetz in Kraft, das Beleidigungen gegen den Präsidenten und andere hohe Amtsträger unter Strafe stellt.

Eine Menschenrechtsorganisation zieht jetzt Zwischenbilanz: Bislang wurden 45 Fälle eingereicht. Die meisten haben mit Verunglimpfungen Wladimir Putins zu tun.

Ein Experte glaubt, dass das Gesetz seine Wirkung aber verfehlt: „Die Gerichtsurteile machen autoritäre Herrscher eher zu Lachnummern.“

Es ist anders, ja kurioser gekommen. Statt Beleidigungen gegen Putin und Co. ein für alle Mal zu verbannen, erfahren Russen nun recht regelmäßig, wie kreativ man Putin beleidigen kann und wie viel das dann kostet. Russische Medien berichten nämlich fleißig von Vergehen und Strafen. Plötzlich droht Putin zur Lachnummer zu werden.

Beispiel eins: 30.000 Rubel musste etwa ein Mann namens Juri Kartitsew in der Region um Nowgorod im Nordwesten Russlands blechen. Er teilte Posts auf dem russischen sozialen Netzwerk Vkontakte, in denen Putin „fantastischer Sch***kerl“ genannt wurde. Kartitsew erhielt viel Unterstützung im Netz, ja wurde für kurze Zeit zu einer Internetberühmtheit.

Nutzer macht Putin für mehr Zecken verantwortlich
Beispiel zwei: 15.000 Rubel musste Georgij Minjajew aus dem hohen Norden Russlands hinlegen, weil er Putin auf Vkontakte als „Blödmann“ bezeichnete, als er ein Video kommentierte, das Putin am Steuer eines Lastwagens zeigte — wie immer selbstbewusst, aber eben auch unangeschnallt.

Ob das Gesetz die Russen zu mehr Staatsgläubigkeit erzieht, dürfte ebenso zweifelhaft sein. Leonid Berschidski, Bloomberg-Kolumnist, findet das eher nicht: „Die Gerichtsurteile machen autoritäre Herrscher eher zu Lachnummern“, schrieb er in einem Meinungsbeitrag. „Und je mehr Leute lachen, desto näher rückt der Tag, dass es zu viele Proteststimmen gibt, die man zum Schweigen bringen muss.“

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das lustige ist ja im Grunde: das die Grünen, in ihrer Beschränktheit, ihrer eingleisigen, ideologisch motivierten Denkens, totalitären Systemen ähnlicher sind, als sie es sich bewußt sind und je zugestehen würden.

[Götz]

Schon bizarr wie der Märchenonkel auf dem Parteitag als Retter der Gaskrise selbst feiert,und unsere Presse es auch noch dem " Lumpenprolitariat " unterjubelt.

Diese Nummer hätte jeder Hausmeister einer Gasvertriebsfirma auch locker hinbekommen,wenn ihm dafür der unbegrenzte Zugriff ins Sondervögen ( exat Schulden) gewährt wurde.

So hat der US-LNG-Lobbyist Habeck ( wie ihn einst die NZZ bezeichnete,da er den Senatoren der US-Frackingstaaten persönlich in den Hintern kroch ),weltweit Gas zu Wahninnspreisen eingekauft,besonders die Norweger ,deren Wohlstand weitesgehend auf fossiler Ernergie beruht,jubelten über die Milliarden aus Deutschland,und viele Staaten der EU beschwerten sich über diesen Irren aus Deutschland,der die Preise in utopische Höhen trieb,die diese sich nicht mehr leisten konnten.

Deutschland zum Weltprügelknaben zu transformieren gehört zu den (r)evolutionären Zielen grüner HampelmännInnen an US Strippen, deren (Ver)Zieher auf einem Teppich deutscher Leichen über die augusteische Schwelle schreiten wollen.

[Rikimer]

Im besten Deutschland aller Zeiten wird man schon verurteilt, wenn man tatsächlich gefallene Zitate von Habeck oder Baerbock etwas anders formuliert verbreitet

[Links nur für registrierte Nutzer]



Die Frau hat die Geldstrafe vo 900 Euro akzeptiert. Hat ihr Anwalt ihr geraten, weil der Staatsanwalt ein Exempel statuieren wollte.

Wenn es um dünnhäutige Grüne geht, dann muß deren Dummheit in Wort und Schrift schon exakt zitiert werden, sonst flattern die Anzeigen ins Haus. Überspitzungen, Satire, Zusammenfassungen werden mit Geldstrafen bestraft. Auch wenn man das Material nicht selbst erstellt hat, sondern ungeprüft weiterverarbeitet. Etwa weil man sich daran erinnert diese Clowns so etwas ähnliches sagen gehört hat.

• “Ich kann mich nicht erinnern, mehrere Millionen unterschlagen zu haben” (Kanzler Olaf Scholz, SPD)
• “Keine Übergewinnsteuer, reiche sollen nicht mehr zahlen” (damaliger Finanzminister Christian Lindner, FDP)
• “Egal, was die Wähler wollen, auch wenn sie auf die Straße gehen und kein Geld mehr haben, wir stehen zur Ukraine” (Außenministerin Annalena Baerbock, Grüne)
• “Ein Laden, der aufhört, zu verkaufen, ist doch nicht insolvent, er verdient nur kein Geld mehr” (Wirtschaftsminister Robert Habeck, Grüne)

Annalena Baerbock sagte bei einer Konferenz in Prag am 31. August 2022: „Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe ‚Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht‘, dann will ich das auch einhalten. Egal, was meine deutschen Wähler denken, aber ich will den Menschen in der Ukraine liefern.“ Aussage aus dem Meme: „Egal was die Wähler wollen, auch wenn sie auf die Straße gehen und kein Geld mehr haben, wir stehen zur Ukraine.“

In der ARD-Sendung Maischberger am 6. September 2022 wurde Robert Habeck gefragt, ob er mit einer Insolvenzwelle im Winter rechne. Seine Antwort: „ Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren. .Habeck erklärte weiter: „Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“ Aussage aus dem Meme: „Ein Laden der aufhört zu produzieren, ist doch nicht insolvent, er verdient nur kein Geld mehr.“

Olaf Scholz wurde mehrfach zu seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal befragt. Dort hatte er wiederholt angegeben, sich nicht an Details „erinnern“ zu können. „Konkret an die Sitzung des Ausschusses und deren Verlauf kann ich mich nicht erinnern“, sagte er etwa. Aussage aus dem Meme: „Ich kann mich nicht erinnern, mehrere Millionen unterschlagen zu haben“.

Und Christian Lindner hat als Finanzminister wiederholt eine Übergewinnsteuer abgelehnt. „Das Steuerrecht müsse vor Willkür geschützt werden“, sagte Lindner im August 2022. Aussage aus dem Meme: „Keine Übergewinnsteuer, Reiche sollten nicht mehr zahlen“.

[Links nur für registrierte Nutzer]