Der hätte ohnehin keine Macht mehr, da Minderheitsregierung. Die CDU ist nur zu dämlich, zusammen mit der AfD alles zu torpedieren. Aber auch das wird denen zunehmend zum Verhängnis.Zitat von pixelschubser
AW: Die Regierung ist kollabiert! 2024
Der hätte ohnehin keine Macht mehr, da Minderheitsregierung. Die CDU ist nur zu dämlich, zusammen mit der AfD alles zu torpedieren. Aber auch das wird denen zunehmend zum Verhängnis.
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Wenn dem Merz das nicht gefaellt, kann er doch versuchen, den Kanzler ueber das konstruktive Misstrauensvotum zu stuerzen ? Das ist im Art 67 GG geregelt. Dafuer braeuchte der Merz aber eine qualifizierte Kanzlermehrheit im deutschen Bundestag, um selber Kanzler bei einem gleichzeiigen Sturz von Olaf werden zu koennen. Komischerweise habe ich aus dieser Richtung noch nix aus der CDU gehoert ?
Das bedeutet, dass die aktuelle Position von Merz im deutschen Bundestag dann nicht so stark sein kann. Er kann also ueber Art 67 GG selber nicht Kanzler werden, weil er im Parlament keine Mehrheit dafuer findet. Das weiss der Olaf natuerlich ganz genau.
Das Procedere ueber die Vertrauensfrage wird im Art 68 GG festgelegt. Fuer diesen Weg hat sich Olaf entschieden. Er kann sogar mit Hilfe einer Minderheitsregierung weiterregieren und fuer bestimmte Fragen dann die jeweilige Mehrheiten im deutschen Bundestag suchen.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
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Genau das meinte ich. Hoffentlich kapieren das ein paar Millionen potenzielle CDU-Wähler.
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Überdehnen Sie nicht zu sehr mit KKK, was die Dame Alice Weidel angeht?
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Ich bin das Brot des Lebens. Wer zu mir kommt, den wird nicht hungern; und wer an mich glaubt, den wird nimmermehr dürsten. (hellenische Mysterien, Dionysos, später als Plagiat im Christentum)
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Doch! Wladimir Putin hat Donald Trump telefonisch zur Wahl gratuliert.
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Hat der Donald eigentlich schon mit Olaf telefoniert ?
Ich habe da noch gar nix drueber gehoert.
Hihi.
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Du meinst wenn Olaf beim Joggen mal "richtig" hinfällt oder er beim fensterputzen von der Trittleiter ...
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Fuer Merz und Kiesewetter ist das natuerlich der absolute Supergau, falls beide sich bei der Ukrainefrage einigen sollten.
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Könnte er dann aber nicht als Alleinherrscher bis zu Neuwahlen noch so einige Schweinereien durchsetzen?
Die CDU dürfte ihre „Brandmauern“ noch überdenken. Ob nun BSW oder AfD…..auch die werden nicht umhin kommen, Kompromisse einzugehen.
Dringend geboten wäre, dass die Grünen in der politischen Versenkung landen und nie wieder Regierungsverantwortung erhalten dürfen.
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Freie Vögel fliegen!
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Der ist Trump nicht wichtig genug !
Zeitverschwendung steht bei Trump nicht auf der Tagesordnung !
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