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Vermögensabgabe wegen Ukraine?
22. Oktober 2024
Die Grünen haben vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen lassen, ob eine Vermögensabgabe wegen Ukraine oder Klima möglich ist. Die Antwort lautet ja. Was sind die Folgen?
Eine Gruppe von Grünen-Abgeordneten um Katrin Göring-Eckardt spricht sich erneut für eine einmalige Vermögensabgabe aus. Diese ist auch rechtlich möglich. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags durchgeführt hat und das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt.
Demnach seien die finanziellen Konsequenzen aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine oder auch der Klimakrise ein möglicher Grund für die Erhebung einer solchen Vermögensabgabe. „Auf der Grundlage dieser Auslegung können auch die Folgelasten der Klimakrise oder des Krieges gegen die Ukraine nach der Einschätzung des Gesetzgebers ein tauglicher Anlass für die einmalige Erhebung einer Vermögens*abgabe sein“, zitiert das RND aus den Ergebnissen des
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
In der Politik ist es wie in der Mathematik: alles, was nicht ganz richtig ist, ist falsch (Edward Kennedy)
Geben Sie Deutschland die Führungsrolle, die Deutschland verdient. (Wolodymyr Selenskyj)
Igno: Dr.Mittendrin, Flaschengeist, Politikqualle, Hr.Mayer
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Die Veteranen ,und nicht nur diese halten ihr Land für god´s own country.
Bin vor vielen Jahren rein zufällig in so ein Vetreranentreffen ehemaliger US-Piloten,hauptsächlich Vietnam reingeraten.warin Florida.
Die können sich kostenlos in jeden Militärflieger setzten wohin auch immer ,wie diese mir erzählten.
Patrioten ohne jedes Unrechtsbewußtsein.
Als diese mitbekamen ,dass ich aus Deutschland komme ,hoben alle ihr Glas mit einem hoch auf Hartmann,mit den Worten ,the best from all of us.
Die kannten sich ansonsten auch gut über die "Helden" der deutschen Wehrmacht aus,denen sie höchste Achtung zollten.
Ukrainischer Soldat hat einen an der Front gefangenen Serben abgeschlachtet, der für den Donbas gekämpft hat!
Die Identität des Soldaten wurde nicht bekannt gegeben, das Video wurde gekürzt (sicherlich gibt es ein vollständiges Video des Verbrechens),
obwohl kein Zweifel besteht, dass das Video mit dem Ziel erstellt wurde, Serben einzuschüchtern, nicht auf russischer Seite zu kämpfen !
Der Ukrainer hat offenbar noch nichts von der serbischen Sturheit und Dušans Code „Auge um Auge, Zahn um Zahn!!“ gehört.
"Ein Volk, das korrupte Politiker, Betrüger, Diebe und Verräter wählt, ist kein Opfer, sondern ein Komplize."
George Orwell
"Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient."
Joseph Marie de Maistre
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