Was gibt es Neues von der AfD?

[Olliver]

Wenn wir nicht ernsthaft anfangen, für unseren Kontinent, für unsere Religion, für unser Volk, unser Land zu kämpfen, dann wird die Zeit, in der wir leben, als die Zeit in die Geschichte eingehen, in der westliche Nationen nicht mehr von feindlichen Armeen angegriffen werden mussten, um erobert zu werden. Diese Zeit wird als die Zeit in die Geschichte eingehen, in der die Invasoren von einer korrupten Elite aktiv eingeladen wurden. Und diese korrupte Elite lud den Feind nicht nur ein, sie ließ auch die einheimische Bevölkerung dafür bezahlen.

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[Olliver]

Die sollten sich mal die Landtagsordnung durchlesen.
Ihren eigenen Ministerpräsidenten kriegen sie gegen die AfD nie durch, weil ihnen die 2/3 Mehrheit fehlt, selbst wenn CDU, BSW, LINKE, SPD geschlossen dafür stimmen.

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Wer undemokratische "Brandmauern" errichtet,
sollte sich nicht wundern, wenn die AfD mit ihrer Sperrminorität zurück schlägt!

[Querfront]

Verfassungsrechtler Michael Brenner sieht das Recht auf Seite der Altparteien.

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Eklat im Thüringer Landtag
Verfassungsrechtler Brenner: "Zwei unterschiedliche Rechtsauffassungen"

Die Auffassung der anderen Fraktionen geht dahin, dass es das Selbstverwaltungsrecht des Parlamentes ist, sich jederzeit selbst verwalten zu können, selbst organisieren zu können. Und das schließt auch das Recht ein, Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung einzubringen, über die heute nicht abgestimmt werden durfte.

Jetzt haben Sie schon das Selbstorganisationrecht des Parlamentes angesprochen. Es heißt immer, das sei ein sehr hohes Gut. Warum?

Die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes. Sie versammeln sich im Parlament, im Landtag, und haben das Recht, sich selber zu organisieren, ihre eigenen Angelegenheiten zu organisieren und zu regeln. Das ist das Herzstück der parlamentarischen Demokratie und
gleichzeitig auch Ausdruck des freien Mandats der Abgeordneten.

...Die Abgeordneten verwalten sich selber und regeln ihre Angelegenheiten selber. Wenn sie daher nicht zu Wort kommen können, wenn nicht über ihre Anträge abgestimmt werden darf, dann stellt das einen Verstoß nicht nur gegen das Demokratieprinzip dar, sondern auch gegen das Geschäftsordnungsrecht und insbesondere auch gegen das Recht auf das freie Mandat der Abgeordneten.

Das heißt, wenn ich Sie richtig verstehe, sind Sie mit Ihrer Meinung eher auf der Seite der Fraktionen von CDU, SPD, BSW und der Linken?

Ich denke, dass der Thüringer Verfassungsgerichtshof sich in diese Richtung auch positionieren wird, weil er sicherlich zum Ausdruck bringen wird, dass das Recht der Abgeordneten, sich selber verwalten zu können, ein ganz hohes Gut ist. Ich gehe aber auch davon aus, dass der Thüringer Verfassungsgerichtshof vielleicht einige Leitlinien aufstellen wird für das Handeln des Alterspräsidenten, um solche Vorkommnisse wie heute in Zukunft zu verhindern.

Der MDR unterschlägt in dem Artikel, dass Michael Brenner Mitglied der CDU ist.

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Aber der Artikel deutet an, wie das Landesverfassungsgericht in der Sache entscheiden wird. Die werden der AfD noch nicht mal einen Vize zugestehen.

[Klopperhorst]

Verfassungsrechtler Michael Brenner sieht das Recht auf Seite der Altparteien.

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Der MDR unterschlägt in dem Artikel, dass Michael Brenner Mitglied der CDU ist.

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Aber der Artikel deutet an, wie das Landesverfassungsgericht in der Sache entscheiden wird. Die werden der AfD noch nicht mal einen Vize zugestehen.

Dieser "Verfassungsrechtler" sagt damit nur, daß die Landtagsordnung keinerlei Relevanz hat und nach Belieben ausgelegt und verändert werden kann,
wie es gerade so in den Kram passt.

Also die "Machtergreifung", welche diese Narzissten der AfD vorwerfen, betreiben sie selbst.

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[Querfront]

Die Parlamentspräsidenten und ihre Vizes haben eine große Macht, von der sie regelmäßig zu Lasten der AfD Gebrauch machen. Ich schaue mir regelmäßig Reden von Abgeordneten der AfD im Bundestag und in den Landtagen an. Die AfD wird systematisch gemobbt. Der Präsident greift nicht ein, wenn deren Redner niedergebrüllt werden. Die frei Rede wird durch willkürliche Ermahnungen und Ordnungsrufe behindert. Man darf noch nicht mal Kriegstreiber als solche bezeichnen und Männer als Männer ( Storch/Ganserer). Die Mikrophone werden abgestellt, wenn Abgeordnete der AfD etwas unerwünschtes sagen und sie werden wie ungezogene Kinder vom Präsidium zurechtgewiesen. Es ist einfach nur erbärmlich.

[Le Bon]

Sind wir mal ehrlich.
Antideutsches Kroppzeug deiner Sorte fürchtet nicht den dritten Weltkrieg, er sehnt ihn mit feuchten Höschen ja geradezu herbei.

Sein wir mal ehrlich: Vollpfosten Deiner Couleur sollte man ignorieren, Du @****!

[Ruprecht]

ERFURT. Nach der abgebrochenen konstituierenden Sitzung des Erfurter Landtags hat Thüringens geschäftsführender Innenminister Georg Maier (SPD) ein Verbot der AfD gefordert. „Die heutigen Ereignisse im Thüringer Landtag haben gezeigt, daß die AfD aggressiv kämpferisch gegen den Parlamentarismus vorgeht. Ich denke, daß damit die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren gegeben sind“, schrieb er auf X.



Dreckliger Sozi ! Mach mal und scheitere erneut !

Das sieht diesem antidemokratischen Gesindel ähnlich, wenn ihnen die Felle davonschwimmen (Thüringen-SPD 6%), rufen sie nach Parteiverboten.
Endgültig abwählen diese Polit-Honks.

[Nachtstern1966]

Reg dich doch wegen diesem Trottel nicht auf!

Der ist in einer frühkindlichen Entwicklungsstufe stecken geblieben und benötigt in einem Diskussionsforum mangels Fähigkeit zu einer halbwegs qualifizierten Debatte mit Sachargumenten sogar eine sogenannte Schandbank - wie ein dreijähriges Kind.

Der hält sich sogar für ganz besonders witzig, wenn er Vokabeln mit seinem absurden Sprachverständnis verhunzen kann. "Kriech, zeihcht, Totschlach, möhchlich" u.v.a..m.

Dieser "Vochel" hat in der Tat ein veritables Porzellanproblem....

und dennoch völlig aus dem Kontext gerissen, verkürzt und dabei außer Acht gelassen, das Le Bon Ihm eigentlich Recht gab °^

[Chronos]

und dennoch völlig aus dem Kontext gerissen, verkürzt und dabei außer Acht gelassen, das Le Bon Ihm eigentlich Recht gab °^

Eine andere Ansicht und Meinung zu einem wirklich komplizierten Sachverhalt (den man eigentlich genauer als "Gordischen Knoten" bezeichnen müsste) zu haben, hat noch lange nichts mit der pauschalen Diffamierung mit Begriffen wie "gehirnverdreckt" zu tun.

[Le Bon]

und dennoch völlig aus dem Kontext gerissen, verkürzt und dabei außer Acht gelassen, das Le Bon Ihm eigentlich Recht gab °^

Ich hab den Eindruck, daß der Begriff 'gehirnverdreckt' Einigen nicht begrifflich ist. Es ist die tatsächliche Bezeichnung für sogenannte Gehirngewaschene. Erst wäscht man das Gehirn und füllt es dann mit Dreck auf! Da wir es in diesem Forum auch mit vielen Wahrnehmungsresistenten zu tun haben, einfach ignorieren!