Zitat Zitat von DonauDude Beitrag anzeigen
Wo ist bei Trump Volksverhetzung zu finden? (...)
Z.B. seine Behauptung, in Springfield würden die haitianischen Einwanderer Hunde und Katzen der Nachbarn töten und essen.
Das entspricht nachweislich nicht der Wahrheit, und erfüllt daher alle erforderlichen Merkmale des Straftatbestands der Volksverhetzung.

Zitat Zitat von DonauDude Beitrag anzeigen
(...)Es sind doch die Demokraten, die Volksverhetzung gegen Trump betreiben, indem sie grundlos behaupten, dass er eine Gefahr für die Demokratie oder die Republik wäre.
Das ist doch keine Volksverhetzung, sondern allenfalls eine Verleumdung.