Friede den Hütten! Krieg den Kriegstreiberpalästen! (Georg Büchner und ich)


Das ist keine schlechte Idee und wäre dann die Aufgabe des etwas trotteligen derzeitigen Bundespräsidenten, diesen Vorschlag gegen den Willen des Bundestages einzuführen:
Aus juracademy.de:
In politischen Krisenzeiten kommt dem Bundespräsidenten auch eine besonders bedeutsame Position zu. So kann er die Einberufung des Bundestages gem. Art. 39 Abs. 3 S. 3 GG verlangen und den Bundestag in bestimmten Fällen auflösen. Er kann weiterhin für einen Gesetzesvorschlag der Bundesregierung den Gesetzgebungsnotstand mit Zustimmung des Bundesrates erklären und den Gesetzesvorschlag dadurch gegen den Willen des Bundestages in Kraft setzen, Art. 81 Abs. 1 S. 1 GG.




Die Wagenknecht wird für dieselben Forderungen wie die der AfD als "links" und die AfD in den Medien mit "rechtsextrem" verortet.Kurzum, durch diese Widersprüchlichkeit greift zunehmend die Standardkeule gegen Regierungs-/Systemkritiker nicht mehr.Allein die Medien prägen den Zeitgeist und diesen wird immer weniger geglaubt.Und dazu trägt eben auch Wagenknecht bei.
kd
Literaturnobelpreisträger Peter Handke:
"Ich kann das Wort Demokratie nicht mehr ausstehen"
(derstandard 16. April 2025)
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
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