Frau SPD-Faeser kann von der Türkei eine Menge lernen.
Hier der Spiegel-Artikel:
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Während Menschenrechtsdebatte
Schlägerei bricht im türkischen Parlament aus
Im türkischen Parlament haben sich Abgeordnete der Regierung und der Opposition während einer Debatte über einen inhaftierten Menschenrechtsanwalt geprügelt. Auf einem von der Zeitung »Cumhuriyet« veröffentlichten Video war zu sehen, wie Alpay Özalan, ein Abgeordneter der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP, Ahmet Sik von der türkischen Arbeiterpartei Tip während einer Rede ohrfeigte. Sik stürzte daraufhin zu Boden, woraufhin im Parlament in Ankara eine heftige Schlägerei ausbrach.
Mindestens zwei Abgeordnete der Opposition, die versuchten, das Handgemenge zu unterbrechen, wurden nach Angaben des Senders Habertürk verletzt. Auf dem Boden des Parlaments sei im Anschluss Blut zu sehen gewesen, hieß es. Der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, Özgur Özel, bezeichnete den Vorfall als »äußerst beschämend«. Alpay Özalan ist ein ehemaliger Fußballspieler, der zeitweise für den 1. FC Köln spielte.
Streit über inhaftierten Abgeordneten
Das Parlament hatte eine außerordentliche Sitzung zur Situation des türkischen Menschenrechtsanwalts Can Atalay abgehalten.
Der Abgeordnete Sik hatte der AKP einen schlechten Umgang mit Atalay vorgeworfen, bevor er geohrfeigt wurde.
»Es überrascht uns nicht, dass sie Can Atalay einen Terroristen nennen«, so Sik während seiner Rede, »sie nennen jeden so, der nicht an ihrer Seite steht«.
Atalay war im April 2022 im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 wegen Beihilfe zu einem Umsturzversuch zu 18 Jahren Haft verurteilt worden.
Bei den Parlamentswahlen im Mai 2023 wurde er zum Abgeordneten gewählt. Das Verfassungsgericht ordnete Atalays Freilassung an – der Kassationshof entschied jedoch, dies nicht umzusetzen.
spiegel.de vom 16.08.2024
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Kommentar:
Also, Genossin Faeser, Du hast noch eine Menge zu lernen, die Demokratie kannst Du auch so verteidigen:
=> Jeden in den Knast stecken, der auch nur wagt, einen eigenen und nicht vorgekauten Gedanken auszusprechen.
Ihr seid doch sowieso dabei, nun lasst alle Masken fallen.
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Seit 1990 ging die Mitgliederzahl der SPD deutlich zurück und erreichte Ende 2021 einen Tiefststand mit ca. 393.000.
Dieser Trend wird sich nun verstärken.
Dank Cum-Cum-Scholz und der Demokratieverteidigerin Faeser.
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