Zitat Zitat von Zack1 Beitrag anzeigen
.




4/5 Minuten wird das Gericht schon brauchen um die Stellungnahme Im Faesers durchzulesen.



Nein, keine Ahnung. Im Idealstaat (würde so was nicht passieren) würde man die Hürden für ein Verbot sehr hoch legen.

Compact in einem Tag vorläufig freischalten und dann, auch keine Ahnung, 1 Woche genau die Stellungnahme prüfen.

Es gibt Hilfsstrassen, es gibt Hilfsschienen, es gibt sogar Hilfsflugplätze. Wieso nicht auch eine Hilfsfreigabe?


Was sie bisher hatten war nicht gerade der Hammer. Aber die Gerichte sind politisiert und die Parteien haben auch dort ihre korrupten Pfoten drin.
Im Zweifelsfall: Der Führer schützt das Recht!"

Systemhuren, Karrieristen (machen nicht das wo von sie überzeugt sind, sondern das was sie am weiteten vorwärtsbringt) sind Systemimmanent.

Sozialisten / "Kommunisten" / Dämokraten, Nordkorea. Auch in / mit der AfD sollte der Einfluss groß genug sein.

Wird IM F. die Fristen ausreizen. Das ist eine Überzeugungstäterin.

Die paar Zehntausend Euro für die Wochenend / Überzeit zahlt eh der Steuerzahler.
Steinhöfel hat das System der Zensur mit seinen Sperrungen und Verboten, sowie den Versuch dem "rechtsstaatlich" beizukommen, mit Eilanträgen oder einstweiligen Verfügungen schon oft erklärt.

Was nützt ein Beschluss, wenn es schnell geht und trotzdem 6 Wochen braucht? Die Debatte, die oft auf aktuellen Ereignissen beruht ist zerstört, die Zensur geschehen und "das Kind in den Brunnen gefallen".

Es juckt einfach keinen, wenn selbst Regierungsmitglieder Recht brechen. Zumal solche Leute die Möglichkeit haben, ihre Pläne auf gesetzliche Zulässigkeit checken zu lassen. Da wird gezielt Recht gebrochen, weil man weiss, das sich in zwei Jahren niemand mehr für den Ausgang des "Eilantrages" interessiert.