* compact *

[Ruprecht]

Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Mit einfacher Mehrheit im BT kann aber Linksgrün scheinbar wieder am GG herumbasteln.

[Zack1]

Leider habe ich Ihren Post nicht verstanden.
Bitte verständlich formulieren.
Danke.

Du weißt was die SED war?
Du weißt was Blockparteien waren / sind?
Du weißt das alle Parteien miteinander koalieren, oder zumindest geduldet werden -Thüringen SED (Linke) Rammel low von "konservativer" CDU?

Ausgenommen AfD.

Was wird passieren wenn die SPD (sehr wahrscheinlich) 2025 von der CDU abgelöst wird? Richtisch, diese CXU MUSS (mindestens) einen Koalitionspartner haben.

Die AfD bleibt "außen vor".

Wird sich die Politik entscheidend ändern, egal wie die Regierungskoalition sich zusammen setzen wird?

Nein.

Denn es wird einen Einheitsblock geben. Ob die CXU, SPD oder gar das BSW den Kanzler stellt ist relativ egal.

"Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix."

Es gibt also nur eine echte Oppositionspartei (die Chancen hat) und selbst die werden sich anpassen müssen sollte sich ca. 2049 in der CXU der Wind drehen.

Eigentlich ist es recht übersichtlich.Hättest Du (ihr) mögliche Regierungskoalitionen zusammengestellt, wäre zum Beispiel:

CDU 30, Grüne 10, FDP 5.1% ---/--- CDU 30 - SPD 16% ---/--- SPD 20, Grüne12, BSW 9, FDP 5 herausgekommen.

Der Trend geht in der BRD zu Dreier Koalitionen. Was im Ausland schon lange der Fall ist und noch mehr Parteien.

#Hast Du gerade einen Tiefpunkt, zu viel oder zu wenig "getankt"?

Die einzige Chance die ich sehe, momentan sciencefiction, die AfD muss die Prozente mit der CXU tauschen.
Ich glaube eher die werden demnächst der AfD "ans Leder gehen."



@Ruppi

ps. Eine Verfassung ist rd. 34 Jahre nach der Wiedervereinigung schon lange überfällig

[Olliver]

👍👍👍

[Olliver]

Das sind die Fakten! Mach dir selbst ein Bild!

[navy]

Er schrieb schon immer über die Lügen der Regierung, und das war vor 20 Jahren, Auch bei dem Corona Betrug ganz Vorne dabei

die Verbrechen der Deutschen Regierung

[Nachbar]

Du weißt was die SED war?
Du weißt was Blockparteien waren / sind?
Du weißt das alle Parteien miteinander koalieren, oder zumindest geduldet werden -Thüringen SED (Linke) Rammel low von "konservativer" CDU?

Ausgenommen AfD.

Was wird passieren wenn die SPD (sehr wahrscheinlich) 2025 von der CDU abgelöst wird? Richtisch, diese CXU MUSS (mindestens) einen Koalitionspartner haben.

Die AfD bleibt "außen vor".

Wird sich die Politik entscheidend ändern, egal wie die Regierungskoalition sich zusammen setzen wird?

Nein.

Denn es wird einen Einheitsblock geben. Ob die CXU, SPD oder gar das BSW den Kanzler stellt ist relativ egal.

"Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix."

Es gibt also nur eine echte Oppositionspartei (die Chancen hat) und selbst die werden sich anpassen müssen sollte sich ca. 2049 in der CXU der Wind drehen.

Eigentlich ist es recht übersichtlich.Hättest Du (ihr) mögliche Regierungskoalitionen zusammengestellt, wäre zum Beispiel:

CDU 30, Grüne 10, FDP 5.1% ---/--- CDU 30 - SPD 16% ---/--- SPD 20, Grüne12, BSW 9, FDP 5 herausgekommen.

Der Trend geht in der BRD zu Dreier Koalitionen. Was im Ausland schon lange der Fall ist und noch mehr Parteien.

#Hast Du gerade einen Tiefpunkt, zu viel oder zu wenig "getankt"?

Die einzige Chance die ich sehe, momentan sciencefiction, die AfD muss die Prozente mit der CXU tauschen.
Ich glaube eher die werden demnächst der AfD "ans Leder gehen."



@Ruppi

ps. Eine Verfassung ist rd. 34 Jahre nach der Wiedervereinigung schon lange überfällig

Ich danke für Ihre interessante Meinung,

[Zack1]

Ich danke für Ihre interessante Meinung,

Wenn Dir n Fehler auffällt, sachlich oder in der Stringenz, bitte kritisieren / anmerken.

Von Dir hatte ich angenommen das Du halbwegs im Thema drin bist. Denn das Brandmauer Problem" existiert schon länger bundesweit.
Die Wahlen im Osten sind nah und wenn ich es richtig verstanden habe kann / will die CXU mit der *neuen* Mauerschützen Partei,
Tarnname BSW, koalieren wenn es sein muss.

Thüringen sehe ich als heißen Kandidaten für CXU & BSW. CXU, SPD und Grüne in Th. wird zu knapp.

Vllt auch geduldet vom BSW. Muss man sehen wie weit BSW kommt und ob es noch "den "Hammer" für die AfD gibt.

Mit Glück wird das Verbot von Compact vorher vom Gericht aufgehoben, die SPD schmiert noch mehr ab,
im besten Fall Faeser weg. Glaube ich nicht, weil Scholz/ die SPD schwach ist.

Interessante Zeiten........

Die man vermeiden könnte wenn die Regierung nicht so viel M*** bauen würde.

Z.B. wenn es nicht nur Maulhelden wären, wg. Wahlen, die schlimmsten A******l*****r in die Heimat zu "lassen".

Die Zeit ist jetzt schon zu knapp, da alles verhandelt & vorbereitet werden muss. Man (Reg.) muss halt mit Assad und
auch mit den Taliban reden.

Der "Kinderfreund" in Rostklopf / Warnemünde wäre ganz oben auf der Liste.
Aber da noch keine Kommunikationskanal besteht warten wir auf die Fälle 2-7.

Hätte man schon Kontakt könnte die Regierung, kurz vor den Wahlen, zeigen das sie es ernst meint.
Aber bevor der seine erste Verhandlung bekommt sind die Wahlen vorbei.


Es wird bei rechts blinken und Sprüchen bleiben.

[Olliver]

������������������

Langsam wird alles klarer!

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[KatII]

Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.
Mit einfacher Mehrheit im BT kann aber Linksgrün scheinbar wieder am GG herumbasteln.

Das sagt ChatGPT dazu:

Es ist verständlich, dass Anpassungen des Grundgesetzes (GG) Bedenken hervorrufen können, besonders wenn es um die Stabilität und Integrität unserer Verfassung geht. Dennoch ist es wichtig, einige Punkte zu berücksichtigen:

1. Veränderungen sind Teil der Demokratie: Das Grundgesetz wurde bewusst so gestaltet, dass es anpassungsfähig ist. Die Väter und Mütter des GG haben diese Flexibilität eingebaut, um sicherzustellen, dass es mit der Zeit und den gesellschaftlichen Veränderungen Schritt halten kann. Veränderungen und Anpassungen sind notwendig, um auf neue Herausforderungen und Entwicklungen reagieren zu können.
2. Strenge Anforderungen für Änderungen: Es stimmt nicht, dass das GG leicht verändert werden kann. Für eine Änderung des Grundgesetzes ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Bundestages und Bundesrates erforderlich. Das bedeutet, dass breite politische Zustimmung notwendig ist, was sicherstellt, dass Änderungen gründlich geprüft und breit getragen werden.
3. Ziele und Werte bleiben erhalten: Auch wenn es Anpassungen gibt, bleiben die Grundwerte und Kernprinzipien des GG bestehen. Die Menschenwürde, die Demokratie, der Rechtsstaat und der Sozialstaat sind unveränderliche Grundsätze, die nicht einfach geändert werden können.
4. Beispielhafte Anpassungen: Einige der Änderungen am GG in der Vergangenheit waren notwendig und haben Deutschland positiv beeinflusst. Zum Beispiel die Wiedervereinigung Deutschlands und die Aufnahme von Umweltschutz als Staatsziel.

Es ist also weniger eine Frage der politischen Richtung, sondern mehr eine Frage der notwendigen Weiterentwicklung und Anpassungsfähigkeit unserer Verfassung, um den modernen Herausforderungen gerecht zu werden. Änderungen am GG sind komplex und erfordern eine breite politische Zustimmung, was die Stabilität und die Integrität des Grundgesetzes sichert.

Dann sollte GEMINI (Google AI) die Aussagen von ChatGPT widerlegen:

Die gegebene Argumentation zur Notwendigkeit von Anpassungen am Grundgesetz ist weitgehend zutreffend und wird von vielen Verfassungsexperten geteilt. Dennoch lassen sich einige Aspekte genauer beleuchten und nuancieren:
1. Veränderlichkeit und Stabilität:

• Dynamische Balance: Während das GG eine gewisse Flexibilität vorsieht, ist es zugleich darauf ausgelegt, grundlegende Werte und Strukturen zu schützen. Eine zu große Veränderlichkeit könnte die Stabilität des politischen Systems gefährden.
• Abwägung von Tradition und Fortschritt: Jede Änderung sollte sorgfältig gegen den Maßstab der bestehenden Grundrechte und -prinzipien abgewogen werden. Nicht jede gesellschaftliche Veränderung erfordert zwingend eine Anpassung des GG.

2. Anforderungen an Änderungen:

• Hohe Hürden: Die hohen Anforderungen an eine GG-Änderung dienen zweifellos der Stabilität. Allerdings können sie auch dazu führen, dass notwendige Reformen verzögert werden oder gar nicht umgesetzt werden.
• Mögliche Umgehungsversuche: In bestimmten Fällen könnten politische Mehrheiten versuchen, durch einfache Gesetze oder Verfassungsbeschwerden die Wirkung des GG zu verändern, ohne den formalen Änderungsweg zu beschreiten.

3. Schutz der Grundwerte:

• Interpretationsspielraum: Die Auslegung der Grundrechte kann sich im Laufe der Zeit ändern, auch ohne dass der Wortlaut des GG angepasst wird. Dies eröffnet Spielräume für unterschiedliche politische Interpretationen.
• Neue Herausforderungen: Es ist denkbar, dass sich neue gesellschaftliche Entwicklungen ergeben, die nicht vollständig durch die bestehenden Grundrechte abgedeckt sind. In solchen Fällen könnte eine Anpassung des GG erforderlich werden.

4. Beispielhafte Anpassungen:

• Differenzierung: Nicht jede Änderung am GG ist automatisch positiv zu bewerten. Einige Anpassungen können auch zu unerwünschten Folgen führen.
• Lernprozesse: Aus vergangenen Änderungen können wichtige Lehren gezogen werden. Zukünftige Anpassungen sollten auf diesen Erfahrungen aufbauen und mögliche Risiken minimieren.

5. Politische Dimension:

• Konsensbildung: Die Notwendigkeit von breiten politischen Mehrheiten bei GG-Änderungen kann zu Kompromissen führen, die nicht immer optimal sind.
• Minderheitenschutz: Es ist wichtig, auch die Interessen von Minderheiten zu berücksichtigen und sicherzustellen, dass sie nicht durch Mehrheitsentscheidungen benachteiligt werden.

Zusätzliche Aspekte:

• Europäische Integration: Die Mitgliedschaft in der EU stellt das GG vor neue Herausforderungen und erfordert eine kontinuierliche Anpassung an europäisches Recht.
• Digitalisierung: Die rasante Entwicklung der digitalen Technologien wirft neue Fragen nach Datenschutz, Überwachung und künstlicher Intelligenz auf, die möglicherweise eine Anpassung des GG erfordern.
• Globale Herausforderungen: Klimawandel, Migration und internationale Konflikte stellen das GG vor neue Herausforderungen, die eine übernationale Zusammenarbeit erfordern.

Fazit:
Die Anpassung des Grundgesetzes ist ein komplexes Thema, das sowohl Chancen als auch Risiken birgt. Eine offene und sachliche Diskussion über notwendige Änderungen ist von großer Bedeutung. Dabei sollten sowohl die Stabilität der Verfassung als auch die Notwendigkeit von Anpassungen an neue gesellschaftliche Herausforderungen berücksichtigt werden.
Mögliche Diskussionsfragen:

• Welche konkreten Bereiche des GG bedürfen Ihrer Meinung nach einer Anpassung?
• Wie kann eine Balance zwischen der Stabilität der Verfassung und der Notwendigkeit von Veränderungen gefunden werden?
• Welche Rolle spielen die politischen Parteien und die Zivilgesellschaft bei der Gestaltung von GG-Änderungen?
• Welche internationalen Entwicklungen haben Auswirkungen auf das Grundgesetz?

Hinweis: Diese Ausführungen sind als Anregung zur weiteren Diskussion gedacht und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

[Reiner Zufall]

Diese ständigen Anpassungen des GG, orgendwie ist an dem Ding soviel
feinjustiert worden, dass es mit dem Original wohl nicht mehr viel zu tun hat.
Man sollte eigentlich meinen eine Sache wie eine Verfassung, was das GG ja sein soll, ist unantastbar.

Dieses GG ist KEINE Verfassung!
Im letzten Artikel 146 heißt es:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Es ist ein Besatzungsstatut, das inzwischen so oft geändert worden ist, wie es den Vasallen-BRD-Regierungen paßte.

Kein
Reiner Zufall,
dass wir keine Verfassung bekommen, denn das bringt die Vasallen in Gefahr.