* compact *

[Bestmann]

Wann wirst du Linksterrorist endlich verboten ? Du wagst es hier in einem nationalen und rechten Forum zu schreiben und forderst Verbot einer anderen Meinung ? Deine Hetze gegen Deutsche, Heteros, Männer und Weisse ist deutschfeindlich, diskriminierend, menschenverachtend, rassistisch, schwul, undemokratisch und verfassungsfeindlich.

Ob ein Verbot für Journalisten einfach so Rechtens ist werden sicher noch Gerichte erörtern .
Der Schlag gegen die Presse kann zu einem sehr Gefährlichen Bumerang heran reifen ! .
Ich bin sehr gespannt ,was der Europäischen Presse dazu einfällt .
Gruß Bestmann .

[Bestmann]

Das HPF hat nichts zu befürchten, wenn wir uns hier in freiwilliger Selbstkontrolle verbal nur ein kleines bisschen - und es ist wirklich nur ein kleines bisschen - mäßigen!

Es ist nur eine unbedeutende Anzahl hiesiger User, die selbst das dann noch als "Unterdrückung der Meinungsfreiheit" interpretieren.

Und mit Verlaub: Auf diese User kann verzichtet werden!

Ich appeliere an alle, denen am Wohl und am Fortbestand dieser einzigartigen medialen Plattform gelegen ist, nur etwas mehr verbale Selbstdisziplin an den Tag zu legen.

Und wir alle sind schon so erwachsen und vorgebildet, so dass ein jeder genau weiß, um welche "sensiblen" Themen es hierbei geht...

Was willst Du Uns damit sagen ? Oder ist das eine Drohung ?

[Sheharazade]

Das ist die Ukrainisierung des Westens, die ihr alle doch so sehr wolltet. Und selbst wenn Nancy Frankensteingesicht Faeser weg wäre, so wäre nur ein Symptom weg. Wir haben es hier mit einem Regime zu tun, welches über diesem Bananenstaat steht und selbstverständlich weit über so einem Apparatschick wie dieser Faeser. Einem tiefen Staat (Regime!), der letztens auch versucht hat den Trump zu ermorden.


Siehe oben.

Grün klemmt leider.

Das Verbot von Compact ist nur der Anfang. Im Radio vorhin gehört, dass man sich die AfD jetzt stärker" zur Brust nimmt".

Äußerst du die kleinste Kritik am System - Bist du rechtsradikal

Ob Außen-, Innen-, Energie-, Justiz-, Bildungs- oder Gesundheitspolitik - Du bist immer rechtsradikal!

Hat man bei Corona schön gesehen, jeder war rechtsradikal, sobald man die diktatorischen Maßnahmen kritisierte.

Dieses Regime wird gegen jeden Vorgehen, der nicht systemkonform ist. Natürlich alles im Namen der Demokratie.

Wir sehen ja hier wie einige das abfeiern und klein reden. Ein Hardcore Kommunist und US-Speichellecker, Monty Python könnte das nicht besser schreiben

[Olliver]

Zufälle gibts!


Wie lange will man die Bürger noch für dumm verkaufen?

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[Neu]

es fehlt jede Rechtsgrundlage, was das BMI, Nancy Faeser mit viel krimineller Energie produzierte

das ist interessant, da läuft unheimlich viel, gegen die Berufskriminelle Nany Faeser und ihre dreisten Presse Statement, des BMI

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Richtig. Die Behörde wird morgen in der Luft zerrissen. Nancy Faeser kann sich einen neuen Job suchen, gut, sie kommt in Frühpension. Und die Verantwortlichen dieser windigen Behörde ist die Bundesregierung. Mal sehen, wie sie sich morgen aus der Verantwortung windet. "Wir haben geschlafen, wussten von garnix" oder so, wird da kommen.

[Parabellum]

Ob ein Verbot für Journalisten einfach so Rechtens ist werden sicher noch Gerichte erörtern .
Der Schlag gegen die Presse kann zu einem sehr Gefährlichen Bumerang heran reifen ! .
Ich bin sehr gespannt ,was der Europäischen Presse dazu einfällt .
Gruß Bestmann .

Ich bin mir ziemlich sicher das man das Verbot wieder einkassieren wird. Mal eben Vereinsrecht über eine GmbH überstülpen und nach Gutherrenmanier einfach ein Verbot aussprechen funktioniert nicht.

Kommentar von Deniz Yücel von der "Welt" :

Was nicht verboten ist, ist erlaubt. Klingt nach einer Bauernweisheit, ist aber ein Grundrecht namens „allgemeine Handlungsfreiheit“, die auch die Ausübung anderer Grundrechte, etwa der Meinungs- und Pressefreiheit, regelt: Was nicht verboten ist, Volksverhetzung etwa oder Beleidigung, ist erlaubt.

Doch in der Bundesregierung hadert man immer häufiger mit diesem Prinzip: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen“ erklärten Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) Anfang des Jahres in Manier autoritärer Herrscher. Man wolle auch, so die Ministerinnen, „dem Umstand Rechnung tragen, dass Hass im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ vorkomme.

Da aber, siehe oben, unterhalb der Strafbarkeitsgrenze alles erlaubt ist, versucht die Innenministerin nun etwas anderes: Sie senkt die Strafbarkeitsgrenze. „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚Compact-Magazin‘ verboten“, verkündete sie auf X. „Es agitiert auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Muslime und gegen unsere Demokratie. Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene.“

Eine Begründung, die für diese Bundesregierung zur Art Handschrift wird: Ob das Forschungsministerium versucht, missliebige Universitätsprofessoren zu bestrafen oder das Innenministerium „unsäglich“ für eine hinreichende Verbotsbegründung hält – es ist derselbe Mechanismus: Eine Exekutive, die keinen Unterschied mehr zwischen Recht und Moral kennt und deren leitendes Personal derart beseelt ist von der Richtigkeit des eigenen Tuns (gegen „Hass“, Rechtsextremismus, Antisemitismus etc.), dass es rechtsstaatlichen Prinzipien so viel Beachtung schenkt wie dem Kleingedruckten auf einem Beipackzettel.

Mit moralischem Rigorismus und hemdsärmeliger Auslegung von Grundrechten kann man Twitterdebatten führen, aber kein Ministerium. Wer dies versucht, schadet der Demokratie mehr, als es das „Compact“-Magazin und dessen schillernder Chefredakteur Jürgen Elsässer je könnten.

Der Verfassungsschutz mag „Compact“ als „gesichert rechtsextrem“ einstufen, das Blatt mag presseethische Prinzipien ignorieren – für ein Verbot zählt etwas anderes. „Compact“ wurde noch nie wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilt – laut eigener Aussage und Erkenntnissen der WELT. Auch deshalb dürfte eine Klage gegen das Verbot gute Erfolgsaussichten haben.

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[pixelschubser]

Nicht nur das, auch die Büttel gehören an die Wand!

Es sind halt nur Büttel. Null Respekt! Diese Halbhirne haben das Denken nie gelernt und das Bischen Menschenwürde ihrer Herkunft vergessen.

[Bestmann]

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*** Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit: Regierungskritik als Grundlage für Compact-Verbot? ***
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... Das Compact-Magazin [Links nur für registrierte Nutzer] – von einer Innenministerin, die für ein Antifa-Magazin schrieb. Polizei, Presse und ein Antifa-naher Fotograf überraschten Chefredakteur Jürgen Elsässer im Bademantel, während Systemmedien den Schritt als Erfolg für die Demokratie feiern. Die Argumentation des Verbots wirft dabei erhebliche Fragen auf: Hier werden nämlich keine klar erkennbaren strafbaren Äußerungen oder Gewaltaufrufe angeprangert, sondern Regierungskritik. Die fällt zwar mitunter drastisch aus, doch wer sich etwa an das Cover des Sterns erinnert, das Donald Trump beim Hitlergruß mit dem Titel „Sein Kampf“ zeigte, kann ins Staunen kommen, was im besten Deutschland erlaubt und was verboten sein soll. ...
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... [Links nur für registrierte Nutzer] ...
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.. es ist schon erstaunlich , daß bei solchen Razzien auch gleich die entsprechenden Reporter "live" dabei sind ..

[Neu]

Dazu muss der Betroffene Verfassungsbeschwerde einreichen, was nur Aussicht hätte, gäbe es in Zusammenhang mit dem Verbot keine strafrechtlichen Etmittlungen.

Strafrechtliche Ermittlungen müsste ein Richter oder Staatsanwalt einleiten. Da gibts im Moment aber noch niemand; es war bis jetzt eine private Veranstaltung einer Behörde. Mal sehen, ob ein Richter oder Staatsanwalt in dieser Sache überhaupt tätig wird; oder obs viel zu politisch ist, diese Party, und sich niemand zu weit aus dem Fenster lehnen will.

[Buella]

und die Strasse in "Strasse des 16.Juli" umbenannt... oder direkt in "Fancy Naeser Boulevard" umbenannt.

Letzteres natürlich!