Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Flaschengeist]

EM 2024: Uefa verbietet Russland-Flaggen bei Ukraine-Spiel

Womit der Laden gegen die eigenen Grundsätze verstößt

Gleichstellung: Die Verantwortung des Fußballs für die Förderung gleicher Rechte für alle anerkennen, unabhängig von Alter, Fähigkeiten, Hintergrund, Geschlecht oder Religion.
Exzellenz: Höchstmögliche Standards setzen und sicherstellen, dass die UEFA in allen Bereichen des Fußballs eine Führungsrolle übernimmt.
Fairness: Im europäischen Fußball als Vorbild für Fairplay dienen.
Integrität: Den Grundgedanken der UEFA verteidigen, wonach Vertrauen und Unparteilichkeit im Zentrum ihres Handelns stehen.
Offenheit: Ein inklusives, transparentes Umfeld schaffen, das es allen ermöglicht, ihre Stimme einzubringen und zum Schutz des Fußballs beizutragen.
Respekt: Kulturelle Vielfalt anerkennen und würdigen; Menschen mit Würde und Respekt behandeln und sie bei ihrem Handeln stets an erste Stelle setzen.
Einheit: Die kollektive Stärke des Fußballs nutzen und Erfahrungen, Ressourcen und Wissen zum Wohle aller bündeln.

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[Kurti]

Es ist nicht "theoretisch" bundesdeutsches Territorium, sondern de jure. Genau so steht es beim wissenschaftlichen Dienst.

Willst du mit deiner Blamage tatsächlich noch in die Verlängerung gehen?

Ich habe mir erlaubt, mal nachzuschauen.

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Ausländische Militärliegenschaften in Deutschland sind kein „extraterritoriales“ Gebiet desEntsendestaates. Die Militärbasis Ramstein liegt auf deutschem Hoheitsgebiet, d.h. als Konsequenz aus dem Territorialitätsprinzip ist deutsches Recht anwendbar.8 Durch Art. 53 Abs. 1Satz 2 ZA-NTS ist ausdrücklich sichergestellt, dass auch innerhalb der den Stationierungsstreitkräften zur Benutzung überlassenen Liegenschaften deutsches Recht gilt,9 welches ausländischeTruppen in Deutschland zu beachten haben. Die amerikanischen Streitkräfte sind folglich etwaan das Außenwirtschafts- und Kriegswaffenkontrollgesetz gebunden.

„(D)as Stationierungsrecht (erlaubt) in seiner derzeitigen Fassung keine vollständige Rechtmäßigkeitskontrolle der Bundesrepublik der Tätigkeiten fremder Streitkräfte in der Bundesrepublik. Zwarverpflichtet Artikel II des Nato-Truppenstatuts (NTS) die in Deutschland stationierten Streitkräftedazu, deutsches Recht zu achten. Eine allgemeine, damit korrelierende Befugnis zum ordnungsbehördlichen Einschreiten kennt das Stationierungsrecht jedoch nicht. Art. 49, 53 und 53a des Zusatzabkommens zum Nato-Truppenstatut (ZA-NTS) sehen nur sehr beschränkte Einwirkungsmöglichkeiten deutscher Behörden auf die Liegenschaftsnutzung durch fremde Truppen vor. Ein zielgerichtetesEinschreiten, das nur gegen den behauptet rechtswidrigen Teil der Nutzung der Satelliten-RelaisStation gerichtet wäre, ist damit von vorneherein a

[Larry Plotter]

Ich habe mir erlaubt, mal nachzuschauen.

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Soviel zur Theorie

nun zur Praxis:

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[tosh]

Vucic sagt Eskalation des Konflikts in 3-4 Monaten vorher.
Serbischer Präsident Vucic: Es sind noch 3–4 Monate bis zu einem Beginn eines großes militärischen Konflikts.
Der Zug hat den Bahnhof verlassen und niemand kann ihn stoppen.
Niemand versucht, den Krieg zu stoppen. Wir nähern uns einer echten Katastrophe.

Globalisten haben den kollektiven Westen in den unvermeidlichen großen Krieg in Europa geführt. Die Frage ist, wann und wie er beginnen wird.
Vucic sagt voraus, dass er im Herbst 2024 beginnen wird.

Offenbar stützt er seine Analyse auf zwei Fakten:
erstens die endgültige Erschöpfung der ukrainischen Armee, zweitens der bevorstehende „Sieg“ der Demokratischen Partei bei den US-Wahlen,
wer auch immer ihr Kandidat ist und wie auch immer sie ihren Sieg sicherstellen.
Ein weiteres Problem sind die Ängste der europäischen politischen Pygmäen, ihre Macht zu verlieren, seien es „gewählte“ Führer oder nicht gewählte europäische Bürokraten...

Mittlerweile bin ich auch an dem Punkt angekommen, obwohl mir Prognosen zuwider sind. So selten wie ich sie wagte, waren sie richtig
Auch in dem Falle scheint es tatsächlich kein Zurück mehr zugeben. Da müsste schon ein russisches Wunder geschehen. Die Gegner Russlands werden wohl nicht aufhören weiter zu eskalieren. In dem Punkt habe ich mich geirrt und dachte eigentlich, dass sie aufhören wenn die Ukraine platt ist. Für Europa kanns einem leid tun.

Nonsens.
Nicht nur die Ukraine ist erschöpft, der Westen ist es insgesamt.
Dazu kommt dass der Westen auch vermehrt IsraHell unterstützen muß bein Völkermord im Gazastreifen,
und in NO droht aktuell ein großer flächendeckender Krieg der Juden gegen Libanon, Yemen, Iran, Irak. usw.

Allerdings wird es den großen atomaren Krieg in Europa nicht wegen der Ukraine geben
sondern wegen immer mehr Installation von US-Angriffsraketen nahe RU gegen RU,
wie von Irlmaier gesehen beginnend mit Blitzkrieg Russlands gegen Polen, Finnland und Schweden.
Wenn die größenwahnsinnige teuflische USA auch in Finnland und Schweden Angriffsraketen installiert ist es so weit.

[navy]

Soviel zur Theorie

nun zur Praxis:

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die wissen halt NIchts, stellen sich bei jedem Verbrechen auf Sturzdumm. Richter in anderen Prozessen, wie Visa Skandal, bezeichnete die Zeugen aus dem Auswärtigem Amte, als extrem unglaubwürdig. schon vor 15 Jahren. Es sind Berufsverbrecher, was seit langem oft als Diplomat verkauft wird



Das VG Köln erklärte die Klage für zulässig, aber unbegründet. Zwar verweigerte sich das Gericht dem Vorbringen der Bundesregierung, man wisse nichts von über Ramstein koordinierten Drohneneinsätzen. Aus zahlreichen Medienberichten und Aussagen von ehemaligen US-Soldat*innen gehe dies zweifelsfrei hervor. Die Bundesregierung besitze aber einen weiten Ermessensspielraum darüber, wie sie ihre völkerrechtlichen Beziehungen in Einklang mit ihrem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag bringe. Dies gelte insbesondere für die Ausgestaltung ihrer außenpolitischen Beziehungen. Eine andere Beurteilung sei nur bei völliger Untätigkeit oder evidenter Unzulänglichkeit der Maßnahmen geboten (sog. Untermaßverbot).

[Larry Plotter]

die wissen halt NIchts, stellen sich bei jedem Verbrechen auf Sturzdumm. Richter in anderen Prozessen, wie Visa Skandal, bezeichnete die Zeugen aus dem Auswärtigem Amte, als extrem unglaubwürdig. schon vor 15 Jahren. Es sind Berufsverbrecher, was seit langem oft als Diplomat verkauft wird



Das VG Köln erklärte die Klage für zulässig, aber unbegründet. Zwar verweigerte sich das Gericht dem Vorbringen der Bundesregierung, man wisse nichts von über Ramstein koordinierten Drohneneinsätzen. Aus zahlreichen Medienberichten und Aussagen von ehemaligen US-Soldat*innen gehe dies zweifelsfrei hervor. Die Bundesregierung besitze aber einen weiten Ermessensspielraum darüber, wie sie ihre völkerrechtlichen Beziehungen in Einklang mit ihrem verfassungsrechtlichen Schutzauftrag bringe. Dies gelte insbesondere für die Ausgestaltung ihrer außenpolitischen Beziehungen. Eine andere Beurteilung sei nur bei völliger Untätigkeit oder evidenter Unzulänglichkeit der Maßnahmen geboten (sog. Untermaßverbot).

Das interessant ist aufgeführt unter:
"Was bedeutet das für die Nutzung der Militärbasis Ramstein?"

[amendment]

Damit scheinst du ein grosses Problem zu haben, mit Mitlesern. Wirklich interessierte Mitleser blättern aber auch mal ein paar Tage zurück und sehen oft die Ursprünge deiner "Argumentation". Und dann sehen sie keinerlei Triumph für dich.

Du bist sehr auf dein Image bedacht. Mehr Schein als Sein. Aber so bist du nun mal. Wahrscheinlich musst du etwas anderes kompensieren. Denn deine Vita, dein Wissen, ja deine Göttlichkeit und Führungskraft haben dich im HPF landen lassen.

Ich bin darauf bedacht einzugreifen bzw. es richtigzustellen, wenn es wieder einmal ausschließlich nur ums Deutschland-Bashing geht. Bei dieser Art von „Nestbeschmutzung“ schalte ich umgehend auf Verteidigungsmodus um. Und Verteidigung heißt bei mir nunmal auch Angriff!

Gegen konstruktive Kritik hingegen ist nichts einzuwenden…

[MABF]

Deine Ameisenfickerei bringt dich doch nicht weiter. Bei völkerrechtlichen Verträgen und Vereinbarungen legst du doch selbst gerne aus und interpretierst...

Fakt ist, deutsche Behörden haben in Ramstein keinerlei hoheitlichen Rechte.

Weil es so eine Spaß macht:

Rechtliche Möglichkeit einer Beendigung der Nutzung von Ramstein durch die US-StreitkräfteDie Bundesrepublik wäre völkerrechtlich befugt, den Aufenthaltsvertrag einseitig zu kündigen.Diese Möglichkeit würde indes schwerwiegende außen- und sicherheitspolitische Konsequenzennach sich ziehen, zumal es sich bei dem Aufenthaltsvertrag um keinen bilateralen Vertrag handelt. Ferner wäre innerstaatlich die Frage der verfassungsrechtlichen Mitwirkung des Bundestages an einer Vertragsbeendigung zu klären

[amendment]

Das ich DAS erleben darf.

Jetzt tauch aber nicht deine Hände in kochendes Wasser um sie für die getippten Worte zu strafen.

“Ich vergebe dir.“

​Amon Göth

[Fortuna]

Deine Ameisenfickerei bringt dich doch nicht weiter. Bei völkerrechtlichen Verträgen und Vereinbarungen legst du doch selbst gerne aus und interpretierst...

Fakt ist, deutsche Behörden haben in Ramstein keinerlei hoheitlichen Rechte.

Ich kann mich da an eine Zoll- und Polizeirazzia gegen deutsche Schwarzarbeiter in einer US-Facility in Bayern Mitte der 80-er Jahre erinnern.

Deutscher Zoll und Pozilei fuhren alles auf was sie zu bieten hatten. Mannschaftsbusse, Hunde, großes Besteck. Die Pozilei hatte sogar MP-5 am Mann und die Truppe in fast Kompaniestärke machte einen sehr martialischen Eindruck. Die Nebentore waren mit VW-Bussen blockiert und der "Kommandierende" der beeindruckenden Armada baute sich hochwichtig vor dem Haupttor auf und begehrte Einlass.

Der Gate-Guard zuckte nur mit den Schultern und ein kleiner adipöser Neger-Sergeant wies den deutschen Obehäuptling ab wie einen unerwünschten Bettler und Hausierer. Wenn die Truppe nicht wieder mit eingezogenem Schwanz abgezogen wäre, hätte ein Zug GIs, die da stets 24/7 als Alarmrotte in Bereitschaft standen "vom Hof geprügelt".