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Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Die Russen machen sich nicht umsonst Gedanken, dass über den Seeweg Waffen in die Ukraine geliefert werden. Für dich mag das unglaublich klingen, aber man kann tatsächlich Waffen in Schiffen transportieren.
Warum gehören in einen Hirschgoulasch Wacholderbeeren?
Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst …Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Ja, und das lässt sich sogar vereinfachen:
Alle Abgeordneten von Kommunalparlamenten werden entweder selbst Elektoren - oder jedes Lokalparlament bestimmt einen Elektor, um den jeweiligen Ort in der nächsthöheren politischen Ebene zu vertreten.
Bundes-Senat gibt es schon, nennt sich Bundesrat oder Länderkammer.
Als plebiszitäres Element würde ich lokale Ausoptierung durch Lokalreferendum bevorzugen. Aber die Variante in 7. und 8. geht auch.6. Der Regierung vorsitzend/vorstehend ist immer ein Triumvirat, niemals ein einzelner Präsident.
7. Als plebiszitäres Element wählt das Volk direkt mehrere Volkstribune. Diese werden automatisch und unter Umgehung der Wahlmänner Mitglieder des Senats.
8. Sollten sich sämtliche Volkstribune einige zu einem politischen Thema sein, gälte dieses innerhalb des Senates als Vetorecht, das dann nur noch mit Zweidrittelmehrheit des Triumvirates annulliert werden könnte.
Die Schwierigkeit ist ja immer, wie man ein System vom Ist- in den Soll-Zustand bekommt. Und hier in dieser Frage ist es sicherlich einfacher, auf schon bestehende Strukturen (Kommunalparlamente, Länderparlamente, Bundesrat) zurückzugreifen, um das zu erreichen.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
Bundeswirtschaftsministerin Reiche verwies auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Alte Gewissheiten sind verschwunden", sagte sie. Aufrüstung sei nicht nur sicherheitspolitisch geboten, sondern auch eine wirtschaftliche und technologische Chance für Deutschland.“
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