Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Olli]

Das GG ist kein Fetzen Papier.
Ob etwas gemäß Grundgesetz ist, entscheiden die Gerichte

​...welche in Bundland selbstredend.. unabhängig...sind...

[Minimalphilosoph]

Das GG ist kein Fetzen Papier.
Ob etwas gemäß Grundgesetz ist, entscheiden die Gerichte

Allerfeinste Erkenntnis und Zusammenfassung.

[Panther]

63 Schiffe für die russische Marine sind derzeit im Bau.
Hauptsächlich Korvetten und U-Boote, dazu noch Patrouillenboote und Fregatten.
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[navy]

NATO Müll Technik, vollkommen veraltet, als PR, Marketing Gag, um depperte Politiker zu kaufen

Weiß man ja lange

von Peter Haisenko

Im Ukraine-Krieg versagen die Angriffsraketen der NATO immer öfter und treffen ihre Ziele nicht. Sie werden primär gesteuert von GPS-Navigations-Satelliten – und da liegt das Problem: GPS ist ein Produkt der 1970er Jahre. Obwohl sich GPS (“global positioning system”) weltweiter Verbreitung und Nutzung erfreut, ist es völlig veraltet. Es ist extrem störanfällig und war es von Anfang an. Das liegt daran, dass die Signale von den Satelliten nur sehr schwach sind – weil es zu Zeiten der Entwicklung von GPS noch nicht möglich war, genügend Strom in den Satelliten zur Verfügung zu haben, um stärkere Signale aussenden zu können. So sind der Empfang und die Auswertung der Signale eine äußerst filigrane Angelegenheit. Tatsächlich ist es so, dass die Navigationsdaten aus „Rauschanomalien“ herausgefiltert werden müssen. Ein klares Signal, wie zum Beispiel beim Rundfunkempfang, steht bei GPS nicht zur Verfügung.

Seit etwa 1985 läuft GPS in seiner jetzigen Form. Das heißt, dass die verwendete Technik mindestens 40 Jahre alt ist. Betrachtet man nun, wie rasant und umfänglich sich der technologische Fortschritt seither entwickelt hat, entspricht GPS schlicht nicht mehr dem Stand der Technik. Man bedenke hierbei, dass erst Anfang der 1990er Jahre Mobiltelefone aufgekommen sind und das erste Smartphone knapp 20 Jahre später zum Renner geworden ist. Das sollte verdeutlichen, auf welchem technologischen Niveau sich GPS bewegt. Es handelt sich – ähnlich wie bei Microsoft Windows – um ein wenig zukunftstauglich aufgestelltes System, das aber mit viel Geld zum Weltstandard gemacht worden ist (man erinnere sich nur an das „Jahr-2000-Problem“, den “Y2K-Bug” von Windows) .GPS ist eine militärische Entwicklung, und als sie Mitte der 1990er Jahre zur zivile Nutzung freigegeben worden ist, wurde sie zudem noch in ihrer Genauigkeit gegenüber der militärischen Nutzung deutlich eingeschränkt. Erst am 2. Mai 2000 wurde auch zivilen Nutzern eine Genauigkeit von nahe zehn Metern gestattet. Was sagt uns das?
US-Militär entscheidet, wie genau die GPS-Position sein darf

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GLONASS ist auf dem Stand der Technik

Aber warum hat das russische Militär eigentlich nicht dieselben Probleme? Ganz einfach: Das russische Militär benutzt das russische GLONASS. Das arbeitet zwar nach ähnlichen Konzepten wie GPS, wurde ebenfalls bereits in den 1970er Jahren konzipiert und am 24. September 1993 offiziell für betriebsbereit erklärt. Aber das war während der Jelzin-Ära, und so kam es zu dieser Zeit nicht wirklich auf die Beine. Erst 2008 ordnete Präsident Putin an, GLONASS zur vollständigen Funktionsfähigkeit zu bringen. Diese wurde dann etwa 2014 erreicht. Und jetzt müssen wir einen Blick auf die Unterschiede der amerikanisch-westlichen Philosophie und der russischen werfen:
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Russland modernisiert fortlaufend

In Russland, schon in der Sowjetunion, wurde das anders gehandhabt. Zum Beispiel ist die TU 154 mehrmals mit moderneren Motoren ausgestattet worden, was Leistung und Verbrauch kontinuierlich verbessert hat. Das war vernünftig; denn warum sollte man nicht einen besseren Motor einbauen, wenn dabei ansonsten nichts verändert? Diese Philosophie gilt in Russland auf vielen Ebenen: So wurden zum Beispiel alte Panzermodelle mit einem bewährten Fahrgestell auf neue Elektronik und Feuerleitsysteme aufgerüstet und sind so nach Jahrzehnten auf dem aktuellen Stand der Technik. In Deutschland hingegen wurde das bewährte Fahrgestell des Leopard 1 ins Abseits gestellt; der Leopard 2 musste unbedingt auch noch ein neues Fahrgestell erhalten. Ja, das hat unnötiges Geld gekostet.
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Die NATO-Technik ist veraltet

Doch zurück zu GLONASS: Weil GLONASS erst 2014 vervollständigt worden ist und alle zur Verfügung stehenden Neuerungen der Technik darin eingeflossen sind, hat GLONASS ein wesentlich stärkeres Signal und es ist kaum möglich, dieses Signal zu stören. Man bedenke, das war etwa fünf Jahre nach dem ersten I-Phone. Das russische Militär benutzt selbstverständlich GLONASS. ..............

So haben wir jetzt den Zustand, dass die Wunderwaffen des Westens im Ukrainekrieg mehr und mehr an Wirksamkeit einbüßen. Selbst die gepriesenen und teuren ATACMS-Raketen verfehlen ihre Ziele zu mehr als 80 Prozent. Und das unter anderem, weil ihre Navigation einfach fehlgeleitet wird – mit billigsten Mitteln

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[Kurti]

Da liegst Du aber wirklich schief!
Die Amis sind nicht freiwillig abgezogen, die haben das Land fluchartig verlassen,- und gewiß nicht nur, weil in den USA die Stimmung kippte,- sondern die Waffen und der Kampfeswille des Vietcong hat den Amis den Arsch verbrannt...

Die US-Truppen wurden aus Vietnam abgezogen, weil die amerikanische Friedensbewegung überhand nahm und deshalb eine Wahlniederlage Nixons zu erwarten war.

[Minimalphilosoph]

Die US-Truppen wurden aus Vietnam abgezogen, weil die amerikanische Friedensbewegung überhand nahm und deshalb eine Wahlniederlage Nixons zu erwarten war.

Natürlich hat der MIK seine Interessen hinter die des amerikanischen Präsidenten gestellt. Das macht er heute auch noch so.

Und nun geh dich wieder ablegen.

[navy]

63 Schiffe für die russische Marine sind derzeit im Bau.
Hauptsächlich Korvetten und U-Boote, dazu noch Patrouillenboote und Fregatten.
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die US Flotte ist veraltet und die Britische NAVY: Schrott

[tosh]

​...welche in Bundland selbstredend.. unabhängig...sind...

Nicht selbstredend.

Einfluss der deutschen Politik auf die Richter-Auswahl
...Poltische Einflüsse zeigen sich besonders bei der Auswahl der Richter der obersten Bundes- und Landesgerichte.

Diese werden auf Bundes- und Länderebene durch unterschiedliche Gremien in ihr Amt berufen. In den Ländern existieren Richterwahlausschüsse oder ähnliche Gremien.
Über die Auswahl der Berufsrichter an den Bundesgerichten entscheidet gemäß Art. 95 GG in Verbindung mit den Vorschriften des RiWG ein Richterwahlausschuss.
Für das BVerfG gilt gemäß Art. 94 GG ein eigenständiges Verfahren.
Wer schlägt die Bundesrichter vor?

In allen diesen Fällen ist der politische Einfluss auf die Wahl hoch bis sehr hoch:

1. Vorschläge für die Ernennung von Richtern an den Bundesgerichten können vom zuständigen Bundesminister oder auch von den Mitgliedern des Richterwahlausschusses ausgehen, § 10 RiWG.
2. Dem Richterwahlausschuss des Bundes gehören die Justizminister der Länder und 16 vom Bundestag gewählte Mitglieder an.
3. Der Präsidialrat des jeweils betroffenen Gerichts gibt zu den Vorschlägen eine Stellungnahme ab.
4. Die Richter werden dann in geheimer Abstimmung gewählt, § 125 Abs. 1 GVG
5. und nach Zustimmung des zuständigen Bundesministers vom Bundespräsidenten ernannt, Art. 60 GG.

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Deutsche Gerichte sind unabhängig

Ein deutsches Gericht hielt sich selbst nicht für unabhängig und legt diese Frage dem EuGH vor - ein durchaus bemerkenswerter Vorgang. Die Europarichter reagierten nun ganz kühl: Solange kein Druck ausgeübt werde, seien Richter unabhängig.

...Der bloße Umstand, dass die Legislative oder die Exekutive im Verfahren der Ernennung eines Richters tätig werden, sei nicht geeignet, an der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit eines Richters Zweifel zu wecken, wenn der Betroffene nach seiner Ernennung keinerlei Druck ausgesetzt sei und bei der Ausübung seines Amtes keinen Weisungen unterliege....
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Siehe auch:

Unser Rechtsstaat garantiert die Unabhängigkeit von Richterinnen und Richtern...

1. Sachliche Unabhängigkeit

Artikel 97 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) regelt die sogenannte sachliche Unabhängigkeit und schreibt vor: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“ Damit ist gemeint, dass Richterinnen und Richter bei ihrer Tätigkeit frei von Weisungen oder sonstigen unzulässigen Einflussnahmen handeln und nur an das Gesetz gebunden sind. Das ist kein „Standesprivileg“, sondern folgt daraus, dass die rechtsprechende Gewalt den Richterinnen und Richtern anvertraut ist (so Artikel 92 GG). Deshalb dürfen (nur) sie entscheiden, was aus dem Gesetz für den konkreten Streitfall folgt. Niemand sonst darf sich hier durch Weisungen oder sonst irgendwie „einmischen“.
2. Persönliche Unabhängigkeit

Die sachliche Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter wird durch die Garantie der persönlichen Unabhängigkeit in Artikel 97 Absatz 2 GG gesichert. So bestimmt Satz 1: „Die hauptamtlich und planmäßig endgültig angestellten Richter können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, vor Ablauf ihrer Amtszeit entlassen oder dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden.“ Zentrale Bausteine sind damit die grundsätzliche Unabsetzbarkeit und Unversetzbarkeit (sog. Grundsatz der Inamovibilität) der Richterinnen und Richter. Hierdurch soll sichergestellt sein, dass Richterinnen und Richter allein dem folgen können, was nach dem Ergebnis ihrer Prüfung Inhalt des Gesetzes ist, und nicht etwa befürchten müssen, wegen missliebiger Urteile ihre Stellung zu verlieren...


Richterinnen und Richter als neutrale Dritte

Wesentlich für die rechtsprechende Tätigkeit ist, dass sie von einem nichtbeteiligten Dritten ausgeübt wird. Um sicherzustellen, dass eine Richterin oder ein Richter neutral ist, sehen die Prozessordnungen Regelungen vor, nach denen eine Richterin oder ein Richter, die nicht die Gewähr der Unparteilichkeit bieten, im Einzelfall von der Ausübung ihres Amtes ausgeschlossen oder wegen Befangenheit abgelehnt werden können.


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...

[tosh]

NATO Müll Technik, vollkommen veraltet, als PR, Marketing Gag, um depperte Politiker zu kaufen

Weiß man ja lange

von Peter Haisenko

Im Ukraine-Krieg versagen die Angriffsraketen der NATO immer öfter und treffen ihre Ziele nicht. Sie werden primär gesteuert von GPS-Navigations-Satelliten – und da liegt das Problem: GPS ist ein Produkt der 1970er Jahre. Obwohl sich GPS (“global positioning system”) weltweiter Verbreitung und Nutzung erfreut, ist es völlig veraltet. Es ist extrem störanfällig und war es von Anfang an. Das liegt daran, dass die Signale von den Satelliten nur sehr schwach sind – weil es zu Zeiten der Entwicklung von GPS noch nicht möglich war, genügend Strom in den Satelliten zur Verfügung zu haben, um stärkere Signale aussenden zu können. So sind der Empfang und die Auswertung der Signale eine äußerst filigrane Angelegenheit. Tatsächlich ist es so, dass die Navigationsdaten aus „Rauschanomalien“ herausgefiltert werden müssen. Ein klares Signal, wie zum Beispiel beim Rundfunkempfang, steht bei GPS nicht zur Verfügung.

Seit etwa 1985 läuft GPS in seiner jetzigen Form. Das heißt, dass die verwendete Technik mindestens 40 Jahre alt ist. Betrachtet man nun, wie rasant und umfänglich sich der technologische Fortschritt seither entwickelt hat, entspricht GPS schlicht nicht mehr dem Stand der Technik. Man bedenke hierbei, dass erst Anfang der 1990er Jahre Mobiltelefone aufgekommen sind und das erste Smartphone knapp 20 Jahre später zum Renner geworden ist. Das sollte verdeutlichen, auf welchem technologischen Niveau sich GPS bewegt. Es handelt sich – ähnlich wie bei Microsoft Windows – um ein wenig zukunftstauglich aufgestelltes System, das aber mit viel Geld zum Weltstandard gemacht worden ist (man erinnere sich nur an das „Jahr-2000-Problem“, den “Y2K-Bug” von Windows) .GPS ist eine militärische Entwicklung, und als sie Mitte der 1990er Jahre zur zivile Nutzung freigegeben worden ist, wurde sie zudem noch in ihrer Genauigkeit gegenüber der militärischen Nutzung deutlich eingeschränkt. Erst am 2. Mai 2000 wurde auch zivilen Nutzern eine Genauigkeit von nahe zehn Metern gestattet. Was sagt uns das?
US-Militär entscheidet, wie genau die GPS-Position sein darf

.........................................

GLONASS ist auf dem Stand der Technik

Aber warum hat das russische Militär eigentlich nicht dieselben Probleme? Ganz einfach: Das russische Militär benutzt das russische GLONASS. Das arbeitet zwar nach ähnlichen Konzepten wie GPS, wurde ebenfalls bereits in den 1970er Jahren konzipiert und am 24. September 1993 offiziell für betriebsbereit erklärt. Aber das war während der Jelzin-Ära, und so kam es zu dieser Zeit nicht wirklich auf die Beine. Erst 2008 ordnete Präsident Putin an, GLONASS zur vollständigen Funktionsfähigkeit zu bringen. Diese wurde dann etwa 2014 erreicht. Und jetzt müssen wir einen Blick auf die Unterschiede der amerikanisch-westlichen Philosophie und der russischen werfen:
.................................................. ..
Russland modernisiert fortlaufend

In Russland, schon in der Sowjetunion, wurde das anders gehandhabt. Zum Beispiel ist die TU 154 mehrmals mit moderneren Motoren ausgestattet worden, was Leistung und Verbrauch kontinuierlich verbessert hat. Das war vernünftig; denn warum sollte man nicht einen besseren Motor einbauen, wenn dabei ansonsten nichts verändert? Diese Philosophie gilt in Russland auf vielen Ebenen: So wurden zum Beispiel alte Panzermodelle mit einem bewährten Fahrgestell auf neue Elektronik und Feuerleitsysteme aufgerüstet und sind so nach Jahrzehnten auf dem aktuellen Stand der Technik. In Deutschland hingegen wurde das bewährte Fahrgestell des Leopard 1 ins Abseits gestellt; der Leopard 2 musste unbedingt auch noch ein neues Fahrgestell erhalten. Ja, das hat unnötiges Geld gekostet.
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Die NATO-Technik ist veraltet

Doch zurück zu GLONASS: Weil GLONASS erst 2014 vervollständigt worden ist und alle zur Verfügung stehenden Neuerungen der Technik darin eingeflossen sind, hat GLONASS ein wesentlich stärkeres Signal und es ist kaum möglich, dieses Signal zu stören. Man bedenke, das war etwa fünf Jahre nach dem ersten I-Phone. Das russische Militär benutzt selbstverständlich GLONASS. ..............

So haben wir jetzt den Zustand, dass die Wunderwaffen des Westens im Ukrainekrieg mehr und mehr an Wirksamkeit einbüßen. Selbst die gepriesenen und teuren ATACMS-Raketen verfehlen ihre Ziele zu mehr als 80 Prozent. Und das unter anderem, weil ihre Navigation einfach fehlgeleitet wird – mit billigsten Mitteln

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Sehr interessant.

[tosh]

Die US-Truppen wurden aus Vietnam abgezogen, weil die amerikanische Friedensbewegung überhand nahm und deshalb eine Wahlniederlage Nixons zu erwarten war.

Falsch.
...Am 27. Januar 1973 verkündet Nixon, dass ein Abkommen besiegelt ist. "An agreement to end the war and bring peace with honor", heißt es. Ein ehrenvoller Frieden? Erst später wird klar: Der Republikaner Nixon hatte den Frieden hinauszögert, um seine Chancen bei der Wahl 1972 zu erhöhen. Erst nach seinem Erdrutschsieg gegen den demokratischen Herausforderer George McGovern wird Nixon zum Präsidenten, der den Krieg beendet.
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Die Friedensbewegung war quasi weltweit und verhinderte den Einsatz von Atombomben durch die USA.

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