ZEIT ONLINE / 12. September 2017
Waffendeal
Türkei kauft russisches Raketenabwehrsystem
Russland und die Türkei haben sich auf die Lieferung von S-400-Luftabwehrraketen geeinigt. Die USA kritisieren die Aufrüstungspläne des Nato-Partners.
Die Türkei hat sich mit Russland auf den Kauf eines russischen Raketenabwehrsystems geeinigt. Ein entsprechender
Vertrag über den Erwerb des russischen
S-400-Raketenabwehrsystems sei unterzeichnet worden, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan laut türkischen Medienberichten. Seiner Kenntnis nach sei bereits
eine Anzahlung erfolgt. Es ist der bisher
größte Rüstungsdeal des Nato-Landes Türkei mit Russland. Nähere Details wurden nicht bekannt.
Die USA hatten die Pläne des Nato-Partners kritisiert. Das Pentagon warnte, dass die Verwendung russischer Technologie möglicherweise Probleme bei der militärischen Zusammenarbeit innerhalb der Nato zur Folge haben könnte.
Das Rüstungsgeschäft hatte sich in den vergangenen Monaten angebahnt. Seit November 2016 verhandelten die Staaten über die Lieferung der Luftabwehrraketen. Erdoğan selbst hatte den Kauf vor einigen Wochen in einer Rede vor Abgeordneten der Regierungspartei AKP angekündigt:
"So Gott will, werden wir die S-400 bald in unserem Land sehen."
Türkische Medien hatten im Juli berichtet, die Regierung in Ankara wolle 2018 zunächst zwei Batterien mit jeweils vier Lenkwaffen aus Russland kaufen. Zwei weitere Batterien sollten demnach später in der Türkei montiert werden. Das Geschäft könnte ein Volumen von rund
2,5 Milliarden Dollar erreichen, hieß es damals.
Deutsche Waffenexporte in die Türkei gestoppt
Die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland waren im Jahr 2015 auf einem Tiefpunkt, nachdem die türkischen Streitkräfte ein russisches Kampfflugzeug an der syrischen Grenze abgeschossen hatten. Inzwischen haben sich beide Mächte wieder angenähert. In Deutschland wächst unterdessen die Kritik an Waffenlieferungen in die Türkei. Aufgrund der angespannten deutsch-türkischen Beziehungen wurden nach Angaben von Außenminister Sigmar Gabriel die meisten Waffenexporte in die Türkei in eine Warteschleife gestellt.
"Die großen Anträge, die die Türkei derzeit an uns stellt – und das sind wirklich nicht wenige – haben wir alle 'on hold' gestellt",
sagte der SPD-Politiker. Alles andere sei auch nicht zu verantworten. Es gebe aber ein paar Exporte, an die man durch internationale Verträge gebunden sei oder bei denen es nicht direkt um Waffen gehe, etwa unbewaffnete Lkw. Die Bundesregierung genehmigte seit Jahresbeginn den Export von Rüstungsgütern mit einem Gesamtwert von mehr als
25 Millionen Euro in die Türkei. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
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AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Zitat von Old_Grump
Gott mit uns 
