Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Dr Mittendrin]

Ich habe mir mal einen aus meiner Sicht ganz zentralen Satz deines Postings herausgegriffen:

Putins "Erfolge" beruhen darauf, dass etwas mit dem Westen nicht stimmt...


Genau das ist der Punkt!

Sowieso, beinahe alles von a - z. Niemand braucht eine ökonomieschädliche Transformation.

[MABF]

aha ein 3. Weltkriegsverfechter der sich wohl in Sicherheit wähnt. Warum bist du dann nicht mit all den anderen Kriegstreibern im Schützengraben an der Ostfront
Solchen Leuten wünsche ich ein langes qualvolles verrecken

Die Burns Memoiren sind natürlich genauso Fake News, wie in den Enddreißigern die Potockibriefe nach Hause (Warschau)

Dreist ist doch, zu behaupten, daß Putin Verträge gebrochen hätte.
Wie oft muß man noch beweisen, daß es der Westen war, der alle Verträge brach?

Selbst die DDR hätte Putin längst zurück verlangen können. Insofern hält er sich tatsächlich nicht an Verträge.

[ABAS]

Da wir alle hier im Westen in parlamentarischen Demokratien mit einer funktionierenden Gewaltenteilung leben und keine einzige der westlichen Armeen für sich ein "Staat im Staate" darf man getrost mit einer 100-prozentigen Wahrscheinlichkeit davon ausgehen, dass ich mit meinen Behauptungen richtigliege.

Als Beispiel einer kausalen Argumentationslogik habe ich dir zur Veranschaulichung "Russells Teekanne" genannt. Ich dachte, du hättest diesen Hinweis verstanden.

Die Bezeichnung parlamentarische Demokratie und funktionierende Gewaltenteilung greife ich mal auf und stelle die BRD in Vergleich zur Islamischen Republik Iran. In Deutschland hat des Parlament einen sogenannten Ethikrat. Im Iran gibt es einen religioesen Waechterrat. Das ist in der Verfassung verankert. Ausser das der Ethikrat in der BRD nur beratende Funktion hat und es daher keine Entscheidungen ohne Zustimmung des Parlamentes gibt, existiert im Iran mit der parlamentarischen Demokratie, funktionierenden Gewaltenteilung und theokratis gepraegten Demokratie, kein massgeblicher Unterschied zur BRD.

bpb / 10.01.2020

Iran
Machtkonstante Theokratie: Iran nach 1979

Die Verfassung der Islamischen Republik Iran und die Verankerung der Theokratie

Irans politisches System ist einmalig:

Es verschränkt republikanische und theokratische Institutionen. Trotz ideologischer Widersprüche sowie innen- und außenpolitischer Krisen ist die Islamische Republik bemerkenswert stabil.

Der Iran-Experte Wilfried Buchta erklärt, warum.

Seit 1989 ist Ajatollah Ali Chamenei das geistliche Oberhaupt der Islamischen Republik. Seitdem konnte er seine Macht absichern. Bis heute weist Irans Regime eine bemerkenswerte innen- und außenpolitische Stabilität auf. Das war ihm nicht in die Wiege gelegt. Im Gegenteil: Die Islamische Republik erlebte in ihren Anfangsjahren ab 1979 nicht nur blutige Wirren und Richtungskämpfe, sondern war auch durch den achtjährigen Iran-Irak-Krieg härtesten Belastungen ausgesetzt. Dass Irans Regime dennoch stabil blieb, verdankt es nicht zuletzt der 1979 von Khomeinis Revolutionsführung durchgesetzten neuen Verfassung. Sie verankerte ein weltweit einzigartiges Hybridsystem aus ineinander verschränkten republikanischen und theokratischen Staatsinstitutionen.

Die republikanischen Institutionen sind das Amt des Präsidenten, der die Regierung führt, und das gesetzgebende Parlament. Beide werden alle vier Jahre vom Volk gewählt, wobei zu den Wahlen nur systemloyale Kandidaten zugelassen werden.

Deren Systemloyalität wiederum misst sich vor allem an einem Kriterium: der Akzeptanz der "Rechtsgelehrtenherrschaft" (velayat-e faqih), dem Kernkonzept der Verfassung.

Aufbauend auf diesem Konzept, schuf Ajatollah Ruhollah Khomeini 1979 ein auf ihn zugeschnittenes Amt, das über allen gewählten Organen steht und somit die republikanische Verfassungselemente des Präsidenten und des Parlaments neutralisiert:

das Amt des "Herrschenden Rechtsgelehrten" (vali-ye faqih), dessen Inhaber auch "Revolutionsführer" (rahbar) genannt wird.

Die Schiiten glauben an einen verborgenen Zwölften Imam, den als Erlöser am Jüngsten Gericht von Gott gesandten Mahdi. Der Revolutionsführer übt quasi stellvertretend für den Zwölften Imam bis zu dessen Rückkehr die Macht aus. Dabei hat der rahbar auch die Kompetenz, die allgemeinen Richtlinien der Politik vorzugeben. Und damit nicht genug: Er kontrolliert ebenso die Justiz, die Revolutionswächterarmee und die reguläre Armee, die Polizei und Geheimdienste, Justiz und staatliche Medien sowie informelle Organisationen und religiöse Stiftungen, die einen beträchtlichen Teil der nationalen Wirtschaft verwalten.

Der Revolutionsführer fungiert als oberster Streitschlichter und Vermittler in den permanenten Konflikten der in mehrere Lager zerfallenden Machtelite. In der Khomeini-Dekade von 1979 bis 1989 bildeten sich drei Lager: die Konservativen, die innen- und außenpolitisch pragmatischen Moderaten und schließlich die Linksislamisten, aus denen ab 1995, als sie sich politisch gemäßigt hatten, die heutigen, nach innenpolitischer Liberalisierung strebenden Reformer hervorgingen.



...

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Kurti]

Der Putsch gegen die halbwegs demokratische Regierung kam tatsächlich überraschend. Dass der Westen entgegen dem Völkerrecht sich da einmischte und den gewaltsamen Putsch akzeptierte war hingegen abzusehen. Schließlich investierten die westlichen Regierungen ja jahrelang in diese "Opposition".

Der "gute", russische Pharisäer übersieht freilich geflissentlich den Balken im Auge Putins.

[MABF]

Die Bezeichnung parlamentarische Demokratie und funktionierende Gewaltenteilung greife ich mal auf und stelle die BRD in Vergleich zur Islamischen Republik Iran. In Deutschland hat des Parlament einen sogenannten Ethikrat. Im Iran gibt es einen religioesen Waechterrat. Ausser das der Ethikrat in
der BRD nur beratende Funktion hat und daher keine Entscheidungen ohne Zustimmung des Parlamentes gibt, existiert im Iran mit der parlamentarischen Demokratie und funktionierenden Gewaltenteilung, kein massgeblicher Unterschied zur BRD.

Weisungsgebundene Staatsanwälte und Richter unter Druck (oder gar Anklage)? Freie Presse? Bezahlt von der BRD und CIA?

Soviel zu Gewaltenteilung.

[Dr Mittendrin]

Ja! Allerdings ist es nicht nur " etwas " sondern vieles stimmt nicht im Westen, respektive den USA und westlichen Vasallen, welche die USA nach ihrem schaebigen Abbild, wie z.B. den GOLEM BRD geschaffen haben. Aufrichtigkeit wurde durch Arglistigkeit, Lauterkeit durch Unlauterkeit, Wahrheit durch Unwahrweit, Gerechtigkeit durch Ungerechtigkeit, Frieden durch Krieg, Sicherheit durch Unsicherheit, Freiheit durch Kapitalsklaverei, Bildung durch Verbloedung, fachliche Kompetenz und rationaler Verstand durch Inkompetenz und soziales Leben durch asoziales Leben ersetzt.

ich ergänze, Klimasteuern und Geld verschenken ins Ausland. Ökonomieschädliche grüne Gesetze die Steuereinnahmen mindern, wir schwächen uns bewusst und nachhaltig. Gegenüber den Sowjets waren wir noch stramm und kraftvoll, weil es anders das Todesurteil gewesen wäre.

[Panther]

Den Russen ist ein Durchbruch nördlich von Donezk durch die ukrainische Verteidigungsfront gelungen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Old_Grump]

Okay, Danke!

Ich war von Beginn an für ein Eingreifen der NATO.
Verträge haben Putin schließlich auch nicht die Bohne interessiert.

Schon wieder die Medikamentenausgabe verpasst???

Okay ....., dritter Weltkrieg? Klingt nach einem verdammt guten Plan.

Dich hat man ja schon angefixt für die kranke Idee. Gilt es noch den Rest zu überzeugen. Müssen die Medien dann 24/7 dem dummen Rest noch einhämmern; wir sind die gute Herren Rasse und Putin ein Untermensch und Ork, dann klappt das schon mit dem mobilisieren der Massen und Schrei nach Weltkrieg. Bei dir hat es ja schon als Gehirnprothesenträger gewirkt.

Am besten wäre es aber, wenn du dich an der Hauptkampflinie im heldenhaften Kampf gegen die russischen Orks bewährst.

[Würfelqualle]

Schon wieder die Medikamentenausgabe verpasst???

Okay ....., dritter Weltkrieg? Klingt nach einem verdammt guten Plan.

Dich hat man ja schon angefixt für die kranke Idee. Gilt es noch den Rest zu überzeugen. Müssen die Medien dann 24/7 dem dummen Rest noch einhämmern; wir sind die gute Herren Rasse und Putin ein Untermensch und Ork, dann klappt das schon mit dem mobilisieren der Massen und Schrei nach Weltkrieg. Bei dir hat es ja schon als Gehirnprothesenträger gewirkt.

Am besten wäre es aber, wenn du dich an der Hauptkampflinie im heldenhaften Kampf gegen die russischen Orks bewährst.

Ganz vorn in der ersten Verteidigungslinie mit Kopfschussgarantie.

[MABF]

Ganz vorn in der ersten Verteidigungslinie mit Kopfschussgarantie.

Das wäre noch human. Die meisten Soldaten und Söldner haben diese "Glück" nicht.