Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[amendment]

Diesen Europa Patriotismus gibt es nur bei dir im Kopf.

Wenn bulgarische Zigeuner hier auftreten mit bulgarischen Kennzeichen und in der Nacht ihre kriminellen Dinge durchziehen dann ist bei mir im Kopf schnell Schluss mit Europa Patriotismus

Kleinet Mann, der du bist…

[amendment]

was ist daran sexy?

die komischen schuhe? die blasende gosch?

auf mich wirkt das nur billig und sonst nix.

Sagt das verbrauchte und verwelkte Reff…

[Old_Grump]

Der Ausverkauf landwirtschaftlicher Flaechen in der Ukraine an auslaendische juedische Agrarkonzerne, Hedgefonds und Investbanken hat direkt nach 2014 zu Zeiten des juedischen ukrainischen Staatspraesidenten " Arsenji Judensack " und des juedischen Staatspraesidenten und Schokoladen-Oligarchen " Petrol Amipoposchenko " eingesetzt. Die Bodenreform 2021 kam Erstens zu spaet und Zweitens wird die Bodenreform geschickt unterlaufen, indem juedische Agrarkonzerne aus dem Ausland in der Ukraine gezielt Scheinunternehmen gruenden, die den juedischen Agrakonzernen nicht juristisch zugeordnet werden koennen. Dadurch gilt der Verkauf der wertvollen Landflaechen als Inlandsverkauf, obwohl es tatsaechlich um einen Auslandsverkauf an juedische Konzernkraken handelt, die vom Ausland aus in der Ukraine weiter Landgrabbing betreiben.

Genauso ist es! Pfeifenheini virtuell denkt nur zwischen Wand und Tapete, daher ist er der ukropischen Tücke nicht gewachsen.

Die US/UA-Mafia-Agrar-Firmen zahlen auch keine Steuern in der Ukraine. Fast alle riesigen Agrarunternehmen der Ukraine sind entweder in Off-Shore Paradiesen registriert oder sitzen auf Zypern.

Dummbatz virtuell würde aus der UA nicht nur in Unterhosen zurückkehren, sondern auch mit nur einer Niere. Sofern er Glück hat.

[amendment]

Ja, ich hätte bitte noch eine Frage:

Inwieweit wurde durch den von Dritten finanzierten und inszenierten Putsch im Jahr 2014 die Souveränität der Ukraine unter der rechtmäßigen Regierung Janukowitsch geachtet?

Bei diesem Volksaufstand gegen die russische Marionettenregierung waren ausschließlich ukrainische Patrioten und ukrainische Natives involviert! Dieser russische Zepterhalter musste weg!

[Dr Mittendrin]

Kleinet Mann, der du bist…

Nur 25 % BRDler ( die meisten haben nicht mal Ahnung von Ökonomie ) wollen dein Moloch Großeuropa.

Mir sagte eine Russin, immer war man gegen Sowjetunion und jetzt wollen sie das gleiche.


Mit Mehrheiten von 25 % ????????????

[ABAS]

Nicht zu vergessen die Internierung japanischstämmiger Amerikaner, die seit Generationen in den USA lebten und die ab 1941 Pearl Harbour, in Lager weitab jeglicher Zivilisation und unter schärfster Bewachung zwangsumgesiedelt wurden.

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Kiesewetter, der kriegsgeile Bellizist, dürfte die Einrichtung von Lagern für Menschen mit russischem Hintergrund befürworten. Vmtl. ist er auch dafür wieder eine Genickschussanlage im ärztlichen Untersuchungszimmer des Lagers einzurichten.

Das BRD Regime sollte alle ueblichen verdaechtigen Japaner, welche in Duesseldorf sowie alle ueblichen verdaechtigen Chinesen welche in Berlin, Hamburg, Frankfurt Main und Muenchen ihr Unwesen treiben, vorsorglich in Ghettos internieren.

[amendment]

dann schauen wir uns doch mal die Akte etwas genauer an.
Die ganzen von mir gebrachten Punkte stehen unter "Grundsätze".
Der von Dir falsch gebrachte Punkt steht unter Mechanismen und lautet:

"Die Bestimmungen dieser Akte räumen der NATO oder Russland in keinerlei Hinsicht ein Veto-recht über die Handlungen der jeweils anderen Seite ein,
noch beeinträchtigen oder beschränken sie die Rechte der NATO oder Russlands auf unabhängige Entscheidungsfindung und unabhängiges Handeln"



Dies bedeutet eigentlich nur, das die jeweilige Seite nach wie vor die Freiheit hat, frei zu Handeln,
aber dies bedeutet auch
wenn dieses Handeln eben nicht im Einklang mit den Gründen für welche der Vertrag geschlossen wurde steht
oder/ und damit gegen die Sicherheitsinteressen einer der Vertragsparteien steht
dann ist der Vertrag passe!
Aber, das "freie Handeln" ist gewährleistet.


Wie Du aber jetzt von einem vereinbarten Mechanismus auf die vertraglichen Grundsätze gekommen bist ist schon sehr sonderbar.






Aber eingangs hatte man ja noch Folgendes festgestellt,
d.h. also noch vor den Gründen
folgendes ausgeführt wurde:

1)
„Die NATO-Mitgliedstaaten haben beschlossen, das Strategische Konzept des Bündnisses zu überprüfen, um sicherzustellen,
dass es mit der neuen Sicherheitslage und den neuen Herausforde-rungen in Europa voll im Einklang steht. „


Heisst?
Nach dem kalten Krieg neue Sicherheitslage im Jahre 1997.........keine Osterweiterung erforderlich!




2)
„Russland hat tiefe Einschnitte in seine Streitkräfte vorgenommen, in beispielloser Weise Truppen aus den Ländern Mittel- und Ost-europas
sowie den baltischen Staaten abgezogen und alle seine Nuklearwaffen in sein eigenes Hoheitsgebiet zurückgeführt. Russland ist entschlossen,
seine konventionellen und nuklearen Streit-kräfte weiter zu reduzieren. „


Heisst?
Nach Vertragsabschluss neue Sicherheitslage zukünftig..........keine Osterweiterung erforderlich!

Wenn die Deutungshoheit eindeutig wäre, gäbe es doch keinen internationalen Konflikt, der bis vor die UN reicht!

[amendment]

Nur 25 % BRDler ( die meisten haben nicht mal Ahnung von Ökonomie ) wollen dein Moloch Großeuropa.

Mir sagte eine Russin, immer war man gegen Sowjetunion und jetzt wollen sie das gleiche.

Es geht um die Auseinandersetzung im Kampf um die Dominanz zwischen Germanen und Slawen! Sag das dieser Russin!

[Old_Grump]

Das BRD Regime sollte alle ueblichen verdaechtigen Japaner, welche in Duesseldorf sowie alle ueblichen verdaechtigen Chinesen welche in Berlin, Hamburg, Frankfurt Main und Muenchen ihr Unwesen treiben, vorsorglich in Ghettos internieren.

Chinesen sind vollkommen unauffällig. Das BRD Regime ist zu dumm denen was anzuhängen, bzw. die Chinesen sind zu intelligent.

Die meisten chin. Restaurants sind Geldwäscheanlagen. Ich keine keines, welches mal geschlossen wurde. Obwohl keine oder kaum Gäste dort sind, existieren diese seit zig Jahren. Die BRD Langnasen geraten in ihren Ermittlungen bei ~ 7.000 chin. Schriftzeichen an ihre Grenzen, zumal den Langnasen nie vertraut wird.

[ABAS]

Genauso ist es! Pfeifenheini virtuell denkt nur zwischen Wand und Tapete, daher ist er der ukropischen Tücke nicht gewachsen.

Die US/UA-Mafia-Agrar-Firmen zahlen auch keine Steuern in der Ukraine. Fast alle riesigen Agrarunternehmen der Ukraine sind entweder in Off-Shore Paradiesen registriert oder sitzen auf Zypern.

Dummbatz virtuell würde aus der UA nicht nur in Unterhosen zurückkehren, sondern auch mit nur einer Niere. Sofern er Glück hat.

Stimmt! Nach 2014 haben sich auch sueddeutsche und niederlaendische, familiengefuehrte, juedische Agrakonzerne in der Ukraine wertvolle Agrarflaechen fuer " umme " bzw. gegen geringe Bestechungsgelder unter den Nagel gerissen und zwar im Hinblick auf eine zukuenftige EU Mitgliedschaft der Ukraine, um EU Agrarsubventionen zu kassieren. Die organisiert kriminelle Judenbande hat das schon nach der Wende mit wertvollen LPG Agrarflaechen der aufgeloesten DDR gemacht.

Nachdem sich Genosse Wladimir Putin der gesamten Ukraine bemaechtigt und das ehemaligen Staatsgebiet in
mehrere teilautonome Republik der Russischen Foederation aufgeteilt hat, wird die juedischen * Landgrabber selbstverstaendlich entschaedigunglos enteignet.

* Landgrabbing

Der Begriff Landgrabbing hat weltweit seit dem Jahr 2008 eine steile Karriere gemacht. Landnahme, Landraub, Landgrabscherei? Eine präzise deutsche Übersetzung fehlt bisher.

Gemeint sind großflächige Käufe hauptsächlich von privaten, aber auch staatlichen Investoren und Agrarunternehmen, die Agrarflächen kaufen oder langfristig pachten, um sie in eigener Regie zur Herstellung von Agrarrohstoffen zu nutzen. Dabei bewegen sich die internationalen Investoren ebenso wie die staatlichen, halbstaatlichen oder privaten Verkäufer oft in Grauzonen des Rechts und in einem Niemandsland zwischen traditionellen Landrechten und modernen Eigentumsverhältnissen. Häufig könnte man bei Landgrabbing von einer Landreform von oben sprechen oder der Etablierung neuer, privatwirtschaftlicher Kolonialverhältnisse.

Der Weltagrarbericht befasste sich natürlich mit dem jahrtausendealten Problem der ungerechten Land- verteilung, Ansätzen zu Landreformen und gemeinschaftlicher Bodennutzung. Seine Grundaussage ist einfach:

Sichere Pacht- und Eigentumsverhältnisse und vergleichbare Formen von Gemeinschaftseigentum samt der entsprechenden Wassernutzungsrechte sind unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass bäuerliche Betriebe in die eigene Zukunft investieren. Sie sind die Grundlage aller nachhaltigen Entwicklung und Bodenbewirtschaftung. Kaum ein Wirtschaftsbereich der Welt ist so intransparent wie der des Grundeigentums. (Original-Zitat)

An ein globales Landkataster ist auch in Zeiten von Google Maps nicht zu denken. Relikte der Geschichte erhalten sich hier besonders lange. Vergangene Gesellschafts- und Wirtschaftsformen, Ideologien, Stammesrechte, Geschlechterprivilegien sowie Narben von Kriegen und Vertreibung bleiben sichtbar. Die Herrschaft über Grundbücher wird bis heute weltweit nicht nur gerichtlich, sondern vielerorts mit roher privater wie staatlicher Gewalt geregelt. (Original-Zitat)

Der Aufkauf konzentriert sich auf die schwächsten Länder

Die Informationen, die die Land Matrix, ein unabhängiges Landbeobachtungsprojekt staatlicher und nichtstaatlicher Entwicklungsorganisationen seit 2009 weltweit zusammenträgt, zeigen die Dimensionen und die Gewalt von Landgrabbing. Mindestens fünf Prozent der gesamten Ackerfläche Afrikas hat in den letzten Jahren ihren Besitzer gewechselt. Die größten Landnahmen konzentrieren sich auf Länder, deren Rechtsverhältnisse besonders unsicher und deren Regierungen schwach sind. Sie haben zudem einen besonders hohen Anteil von Hungernden an der Bevölkerung (Demokratische Republik Kongo, Sudan, Mosambik, Äthiopien, Sierra Leone).

Fakten & Zahlen

Nur 9% der Landakquisitionen für landwirtschaftliche Nutzung (Gesamtfläche 40,98 Millionen Hektar), die die Land Matrix im November 2018 erfasste, hatten allein die Lebensmittelproduktion zum Ziel. 38% der Fläche war für Pflanzen bestimmt, die nicht der menschlichen Ernährung dienen. Auf 15% sollen Flex Crops wachsen, die je nach Marktlage zu Sprit, Tierfutter oder Nahrungsmitteln verarbeitet werden können. Die restliche Fläche war für mehrere Produkte zugleich bestimmt.

Land Matrix. Agricultural Drivers. November 2018.

Rund 26,7 Millionen Hektar Land haben sich Investoren seit dem Jahr 2000 weltweit für landwirtschaftliche Zwecke angeeignet – eine Fläche so groß wie das Vereinigte Königreich und Slowenien zusammen. Der am stärksten betroffene Kontinent ist Afrika. Von 1004 im Land Matrix-Bericht erfassten Agrardeals entfielen 422 Geschäfte mit einer Gesamtfläche von 10 Millionen Hektar auf Afrika. Beliebt sind aber auch Osteuropa und Südostasien.

Analytical Report of the Land Matrix II: International Land Deals for Agriculture. Land Matrix, 2016.

Europäische Firmen und Finanzakteure spielen bei Landnahmen eine nicht zu unterschätzende Rolle. Eine Auswertung von Land Matrix-Daten ergab, dass sich 60 britische Firmen bei Landtransaktionen rund 1,97 Millionen Hektar in verschiedenen Ländern außerhalb der EU aneigneten. Es folgen je 17 Unternehmen aus Frankreich und Italien, die mehr als 600.000 Hektar Land in ihren Besitz brachten.

Landgrabbing und Menschenrechte: Die Rolle von EU-Akteuren im Ausland. FIAN, 2017.

Für den Zeitraum 2007-2017 hat die Organisation GRAIN mindestens 135 gescheiterte Geschäfte mit Ackerland dokumentiert, die die Lebensmittelproduktion zum Ziel hatten. Die Fläche umfasst 17,5 Millionen Hektar, fast die Größe Uruguays. Auch wenn die Agribusiness-Pläne scheiterten, handelt es sich um Land Grabbing, denn das Land geht fast nie an die Gemeinschaften zurück. Geplatze Deals für die Agrarproduktion hatten 2010 ihren Höhepunkt, doch seit 2015 nehmen sie wieder zu.

Failed farmland deals: A growing legacy of disaster and pain. GRAIN, 2018.

Weltweit nutzen rund 2,5 Milliarden Menschen 50% der Landfläche nach dem Gewohnheitsrecht. Nur ein Fünftel des Landes, das ländliche und indigene Gemeinden in Entwicklungsländern bewirtschaften, ist durch Landrechte vor Landraub durch Regierungen und Unternehmen geschützt.

Common Ground. Securing Land Rights and Safeguarding the Earth. Oxfam, 2016.

Von den 10,3 Millionen landwirtschaftlichen Betrieben in der EU weisen zwei Drittel (65,4%) eine Größe von weniger als 5 Hektar auf. 2016 bewirtschafteten sie lediglich 6,1% der landwirtschaftlich genutzten Fläche. Dagegen kontrollieren große Betriebe (100 Hektar und mehr), die nur 3,3% aller Betriebe ausmachen, mehr als die Hälfte (52,2%) der Fläche. Die 7% der Betriebe mit 50 Hektar oder mehr bewirtschafteten gut zwei Drittel (68,1%) der landwirtschaftlich genutzten Fläche der EU.

Erhebung über die Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe 2016. Eurostat, Juni 2018.

Landgrabbing ist vorrangig ein Problem in Staaten mit schlechter Regierungsführung, da Investoren aufgrund niedriger rechtsstaatlicher Standards leicht Land kaufen und pachten können. Oxfam wertete zwischen 2000 und 2011 abgewickelte Landgeschäfte aus 56 Ländern aus - drei Viertel der Länder wiesen Defizite im Bereich Mitspracherecht, Rechenschaftspflicht und Korruptionskontrolle auf.

Poor Governance, Good Business. How land investors target countries with weak governance - Oxfam, 2013.

Die Konzentration von Landbesitz hat sich in den letzten Jahrzehnten auch in Europa, gerade in Osteuropa, extrem beschleunigt und erreicht Dimensionen wie in Brasilien oder Kolumbien, die für ihre ungleiche Landverteilung bekannt sind. In der EU kontrollieren 3% der Grundbesitzer - die großen Betriebe, die über 100 Hektar oder mehr verfügen - die Hälfte der landwirtschaftlichen Flächen.

Land concentration, land grabbing and people’s struggles in Europe. Transnational Institute, 2013.

Die Bodenpreise sind in Deutschland in den letzten Jahren explodiert. Allein 2017 stiegen die Preise für Agrarflächen im Bundesdurchschnitt im Vergleich zum Vorjahr um 8%, seit 2007 verteuerten sie sich um 161% auf 24.064 Euro/Hektar. In Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg haben sich die Preise seit 2007 fast vervierfacht. Am teuersten war 2017 der Hektar in Bayern mit 60.864 Euro, am günstigsten im Saarland mit 9.676 Euro.

Kaufwerte für landwirtschaftliche Grundstücke. Statistisches Bundesamt, 2018.

Eine Auswertung von über 600 Land Deals zeigt, dass 34% der Produktion von Lebensmitteln dienen, während die übrigen Projekte den Anbau von Futter- und Energiepflanzen zum Ziel haben. Bei den meisten Projekten ist die Ernte für den Export bestimmt.

Transnational Land Deals for Agriculture in the Global South. CDE, CIRAD, GIGA, 2012.

Laut einer Studie der Weltbank wurden zwischen 2008 und 2009 Landgeschäfte über eine Fläche von 56 Millionen Hektar Land getätigt - dies entspricht der fast der Hälfte des EU-Ackerlandes. Rund 70% der Deals spielten sich in Subsahara-Afrika ab in Ländern wie Äthiopien, Mosambik und Sudan.

Rising Global Interest in Farmland: Can It Yield Sustainable and Equitable Benefits? Weltbank, 2011.

Land Grabbing geht häufig mit Water Grabbing einher: Die mit dem Land verknüpften Wasserrechte spielen meist eine zentrale Rolle. Unternehmen aus Saudi Arabien kaufen oder pachten beispielsweise riesige Flächen im Ausland zur Produktion von Nahrung, da im eigenen Land Wasser ein knappes Gut ist.

Squeezing Africa dry: behind every land grab is a water grab - GRAIN, 2012.

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