Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Soraya]

Das Rumgejammere von diesem Vollidioten nervt nur noch.

So ist es. Alleine schon um dessen Hackfresse nicht mehr zu sehen wünsche ich Russland den baldigen Sieg.

[MABF]

Schreibst du von der Ukraine ?

Ja, ergibt keinen Sinn.

Einerseits können die Russen nur gewinnen, weil sie Hilfe vom Westen haben (soso, Waffenlieferungen an die Ukraine helfen also den Russen);
Andererseits überfallt der Russe gesamt West- und Nordeuropa.

Ja, da schreibe ich besser kein Programm zu. Da würden die RAMs qualmen.

[Schloss]

Fettung durch mich

Davon steht im Budapester Memorandum nichts geschrieben.

verkündete die US-Botschaft in [Links nur für registrierte Nutzer] in einer Pressemitteilung im April 2013, dass die Vereinigten Staaten die Verpflichtungen gegenüber Belarus ernst nehmen, obwohl das Memorandum rechtlich nicht bindend sei.^{[Links nur für registrierte Nutzer]} In einem Interview im November 2020 erklärte die deutsche Botschafterin in Kiew [Links nur für registrierte Nutzer], das Memorandum sei nicht mehr als eine politische Deklaration und kein internationaler Vertrag.

PS: Die Einmischung/Beihilfe in den/zum Putsch 2014 ist indessen ein klarer Bruch der OSZE-Schlussakte, auf die sich das Budapester Memorandum bezieht. Sowohl in Bezug auf das EU-Ultimatum an Janukowitsch, als auch "die 5Mrd. USD-Kekse" auf dem Maidan.

[Würfelqualle]

Was genau hat " der Westen" mit der Ukraine zu tun? Eigentlich nichts.

Uneigentlich auch nichts. Die westlichen Politiker sorgen seit 2 Jahren dafür, dass der Westen militärisch und wirtschaftlich ausblutet.

… und das wegen so einem Plumpskloland !

[Würfelqualle]

Ja, ergibt keinen Sinn.

Einerseits können die Russen nur gewinnen, weil sie Hilfe vom Westen haben (soso, Waffenlieferungen an die Ukraine helfen also den Russen);
Andererseits überfallt der Russe gesamt West- und Nordeuropa.

Ja, da schreibe ich besser kein Programm zu. Da würden die RAMs qualmen.

Weil, wen meint er sonst mit 3. Welt Land ?

[Virtuel]

Liest Du eigentlich, was Du schreibst?

Nur zu... was willst Du sagen, sprich...

Unter [Links nur für registrierte Nutzer] ist umstritten, ob das [Links nur für registrierte Nutzer] auch das Recht von [Links nur für registrierte Nutzer] einschließt, aus einem Staatsverband auszutreten. Die in der [Links nur für registrierte Nutzer][Links nur für registrierte Nutzer] lehnt ein solches offensives Selbstbestimmungsrecht unter Hinweis auf das [Links nur für registrierte Nutzer] bestehender Staatsverbände, also das defensive Selbstbestimmungsrecht, ab.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

In der [Links nur für registrierte Nutzer] gibt es keinen [Links nur für registrierte Nutzer] oder Gesetze, die den Austritt eines [Links nur für registrierte Nutzer] oder bestimmten Gebiets regeln würden. Die Sezession wird damit weder erlaubt noch explizit verboten. Strafbar macht sich hingegen ausdrücklich, wer „mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt“ eine Sezession durchzuführen versucht („[Links nur für registrierte Nutzer] gegen den Bund“ gemäß § 81 StGB).
Am 16. Dezember 2016 beschloss das [Links nur für registrierte Nutzer], einen Antrag der [Links nur für registrierte Nutzer] nicht zur Entscheidung anzunehmen. Mit dem Antrag wollte die Bayernpartei die Zulassung einer [Links nur für registrierte Nutzer] über den Austritt des [Links nur für registrierte Nutzer] aus der Bundesrepublik Deutschland erzwingen, wobei diese Abstimmung nur in Bayern erfolgen sollte. Das Bundesverfassungsgericht begründete seine Ablehnung damit, dass die einzelnen [Links nur für registrierte Nutzer] nicht „Herren des Grundgesetzes“ seien, eine [Links nur für registrierte Nutzer] also nicht auf Landesebene erfolgen könne.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Maitre]

Das Rumgejammere von diesem Vollidioten nervt nur noch.

Warum so negativ? Der macht auch nur seinen Job.

[amendment]

Fettung durch mich

Davon steht im Budapester Memorandum nichts geschrieben.

Zumal ein Memorandum lediglich eine nicht rechtskräftige Willensbekundung darstellt und keinesfalls die juristische Wirksamkeit aufweist.

[MABF]

Nur zu... was willst Du sagen, sprich...



[Links nur für registrierte Nutzer]

Ach so, Du verstehst nur nicht, daß Du genau das Gegenteil vom dem beweist, was Du schreibst.

[MABF]

Warum so negativ? Der macht auch nur seinen Job.

Das ist ja auch gar nicht das Problem.
Das Problem ist, daß man sein Gejammer nicht nur veröffentlicht, sondern auch noch drauf eingeht.