Was gibt es Neues von der AfD?

[konfutse]

2 Lügen in einem Satz bin ich von dir gewöhnt.

Vielleicht gelingt es ja dir, deinen Kameraden der guten, alten "Dräsdner" Zeiten zum Einlenken zu bewegen.

Was genau verstehst du nicht am Begriff "Lügen"? Überfordert? Nein, das war keine Frage.

[MABF]

Was genau verstehst du nicht am Begriff "Lügen"? Überfordert? Nein, das war keine Frage.

Zwei Silben. Zwei zu viel.

[Querfront]

Jetzt drohen sie mit Bundeszwang für den Fall einer AfD regierten Landesregierung.

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Schutz der Demokratie
Bundeszwang gegen AfD-regierte Länder?

Angesichts der Wahlerfolge einer sich seit Jahren stetig weiter radikalisierenden AfD wird derzeit viel über Szenarien nachgedacht. Wie können die demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen vor Missbrauch und Blockade geschützt werden? Wie kann der Bund reagieren, wenn ein Bundesland, z.B. Thüringen oder Sachsen, beginnt, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen.

Ein mächtiges Mittel kann hier der Bundeszwang gem. Artikel 37 Grundgesetz sein. Er wurde seit 1949 zwar noch kein einziges Mal angewandt. Konflikte zwischen Bund und Länder wurden eher über Verfassungsklagen ausgetragen. Es gibt daher keine Staatspraxis zum Bundeszwang, keine Rechtsprechung und damit auch keine Diskussion der Rechtsprechung. Da die Reichsexekution (als Vorläufer des Bundeszwangs) in der Weimarer Republik mehrfach angewandt wurde, wurde der Bundeszwang in der Anfangszeit der Bundesrepublik dennoch lebhaft diskutiert.

Wahlsieg der AfD reicht für Bundeszwang nicht aus

Dabei geht es natürlich nicht darum, jede politische Änderung nach einem AfD-Wahlsieg in einem Bundesland zu blockieren. Wahlen müssen Wirkung haben. Ein Wahlsieg ist aber kein Freibrief, die freiheitlich-demokratische Grundordnung – also Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde – zu beeinträchtigen. Hier hat der Bund eine Garantiefunktion.

Artikel 37 besteht aus zwei relativ kurzen Absätzen: "(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden."

Sie sind schon einfallsreich, unsere "lupenreinen Demokraten".

[MABF]

Jetzt drohen sie mit Bundeszwang für den Fall einer AfD regierten Landesregierung.

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Sie sind schon einfallsreich, unsere "lupenreinen Demokraten".

Der Fall muß aber erst einmal eintreten. Da muß noch viel (Recht) verbogen werden. Wo bitte ist oder handelt die AfD gegen das Grundgesetz? Das tut in reichlichem Maße die jetzige Regierung (GG 16a zum Beispiel).

[Rabauke076]

Der Fall muß aber erst einmal eintreten. Da muß noch viel (Recht) verbogen werden. Wo bitte ist oder handelt die AfD gegen das Grundgesetz? Das tut in reichlichem Maße die jetzige Regierung (GG 16a zum Beispiel).

Der Unterschied ist , die jetzige Regierung darf das , die eventuell kommende Regierung darf das nicht !

Tja wo wir mal wieder bei : Wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht das selbe , sind !

[MABF]

Der Unterschied ist , die jetzige Regierung darf das , die eventuell kommende Regierung darf das nicht !

Tja wo wir mal wieder bei : Wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht das selbe , sind !

Eben. Genau das was der AfD vorgeworfen wird, was sie tun könnte(!), machen sie selbst.

[Rabauke076]

Eben. Genau das was der AfD vorgeworfen wird, was sie tun könnte(!), machen sie selbst.

Ebenst !

[Ruprecht]

Jetzt drohen sie mit Bundeszwang für den Fall einer AfD regierten Landesregierung.

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Sie sind schon einfallsreich, unsere "lupenreinen Demokraten".

Wenn konkurrierende Parteien behaupten die AfD wäre konträr zum Grundgesetz, bedeutet es ja nicht das es tatsächlich so ist, auch diesbezügliche Einschätzungen des Innlandsgeheimdienstes sind irrelevant da er von der Regierung zu diesen Einschätzungen angewiesen wird.
Was also wirklich grundgesetzwidrig ist, ist das Agieren der Regierung und ihres Geheimdienstes.

[MANFREDM]

AfD & Journalistenwatch mit Mimimimihhhhhhhh:

[Reiner Zufall]

Sehr wahrscheinlich hörte die NS-Regierung mehr auf das Volk als mehrere der letzten BRD-Regierungen. Witzig, nicht? NS war demokratischer. Wohl deshalb wurde es platt gemacht von den Angreifern.

Lies mal hier:
Gebt mir Vier Jahre Zeit
Dokumente zum ersten Vierjahresplan des Führers
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Im Original.

Die Welt schrieb unter
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am 30.1.2017 mit z. T. interessanten Leserbriefen. „Gebt mir vier Jahre Zeit!“

Die Vernichtungspläne waren schon Ende des 19. Jh. In England ausgeheckt worden aus Angst vor der schwindenden Weltmacht.
Als es jedoch 15 Jahre nach dem WK I wieder aufwärts ging,

Sehr wahrscheinlich hörte die NS-Regierung mehr auf das Volk als mehrere der letzten BRD-Regierungen. Witzig, nicht? NS war demokratischer. Wohl deshalb wurde es platt gemacht von den Angreifern.

Lies mal hier:
Gebt mir Vier Jahre Zeit
Dokumente zum ersten Vierjahresplan des Führers
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Im Original.

Die Welt schrieb unter
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am 30.1.2017 mit z. T. interessanten Leserbriefen. „Gebt mir vier Jahre Zeit!“

Die Vernichtungspläne waren schon Ende des 19. Jh. In England ausgeheckt worden aus Angst vor der schwindenden Weltmacht.

Zitate, die erklären, warum wir vernichtet werden sollten, sind hier nachzulesen: [Links nur für registrierte Nutzer]

"Die Störung des Verhältnisses zwischen Deutschland und England ist darauf zurückzuführen, daß Deutschland England auf wirtschaftlichem Gebiete überflügelt."
Rosebery - britischer Premierminister 1895 (Adam Buckreis: "33 Jahre Weltgeschehen 1901 bis 1933", Stuttgart 1955, S. 65

"Wir sind dabei, einen Krieg über Deutschland zu bringen." Der Herausgeber des "American Hebrew" New York zu dem amerikanischen Schriftsteller R. E. Edmondson aus Oregon am 24. Mai 1934

"Wenn Deutschland wirtschaftlich zu stark wird, muß es zerschlagen werden. Deutschland muß wieder besiegt werden und diesmal endgültig." Churchill 1934 zu Heinrich Brüning, 1930 bis 1932 Reichskanzler des Deutschen Reichs

"Was wir wollen, ist eine restlose Vernichtung der deutschen Wirtschaft." Winston Churchill 1938

"Es ist unsere Sache, die moralische und kulturelle Blockade Deutschlands zu organisieren und diese Nation zu vierteilen. Es ist unsere Sache, endlich einen Krieg ohne Gnade zu erwirken." Zionist Bernard-Lecache Lifschitz am 18. Dezember 1938 in seiner Zeitung "Le droit de vivre"

"Der Krieg in Europa ist beschlossene Sache … Amerika wird in den Krieg eintreten, nach Frankreich und Großbritannien." "Nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den Krieg gestürzt. Anlaß war der Erfolg seines Wachstums, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzeln des Krieges waren Neid, Gier und Angst." Generalmajor William C. Bulitt - amerikanischer Botschafter in Paris am 25.4.1939

Aus: [Links nur für registrierte Nutzer]

Kein
Reiner Zufall,
dass das friedliche und fleißige deutsche Volk vernichtet werden mußte.
Alle unsere "Regierungen" nach WK II haben es nur auf unsere Vernichtung abgesehen. Selbst Adenauer mußte sich als "Kanzler der Alliierten" bezeichnen lassen, weil er Zerstörungen und Demontagen nicht verhindert hat.