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Nachtrag zum Uran-Transport-Schiff welches auf dem Weg von Russland in die USA - in Rostock festgehalten wurde.
Dagmar Henn macht sich ein paar Gedanken.
[Links nur für registrierte Nutzer]Die Geschichte mit den Waren, die gegen EU-Sanktionen verstoßen, ist aber nicht wirklich glaubhaft – Rostock, so wird übereinstimmend berichtet, wurde nur angelaufen, weil ein Schiffspropeller repariert werden musste. Tatsächlich wurde Rostock nur wegen einer seepolizeilichen Weisung angefahren; das Schiff havarierte in deutschen Gewässern in der Fahrrinne, weshalb seerechtlich die deutschen Behörden die Anweisung erteilen konnten, es in den Rostocker Hafen zu schleppen und auch dort so lange zu halten, bis die Freigabe zur Weiterfahrt erteilt ist. Bei Schiffen tritt im Falle einer Havarie ein Mechanismus in Kraft, der in etwa einer TÜV-Überprüfung von Fahrzeugen vergleichbar ist.
Die übliche Route des Schiffs legt nahe, dass die Fracht, nicht nur das Uran, sondern auch das Birkenholz, letztlich für die Vereinigten Staaten bestimmt ist. Wenn aber diese Fracht gar nicht in der EU verbleibt, und der Aufenthalt in Rostock das Ergebnis einer technischen Störung ist. Dann ist der deutsche Zoll für diese Fracht schlicht nicht zuständig, selbst wenn es sich dabei um in der EU sanktioniertes russisches Birkenholz handelt. Vom Uran ganz zu schweigen, das in der EU nicht einmal sanktioniert ist, weil mehrere EU-Staaten dann ein größeres Problem hätten.
Selbst wenn die Fracht abgeladen worden wäre, gäbe es eine Zuständigkeit des deutschen Zolls erst in dem Moment, wenn sie den Freihafen verlässt. Das ist es, was Freihafen bedeutet: zolltechnisches Ausland. Ganz zu schweigen vom Schiff selbst, das grundsätzlich Ausland ist, außer es führe unter deutscher Flagge.
Was also ist tatsächlich der Grund, warum die AN II nach wie vor in Rostock liegt? Seit Anfang März übrigens. Stimmt die Geschichte mit dem Zoll überhaupt?
Die Aussage des Zolls soll lauten, die Ermittlungen dauerten noch an, und Details zur Ladung wurden nicht bestätigt. Was bedeutet, weder die Angabe über angereichertes Uran noch die über Birkenholz ist tatsächlich gesichert. Allerdings bleiben die Grundvoraussetzungen bezüglich der Sanktionen gleich, egal, was wirklich die Fracht dieses Schiffes ist. Sollte die AN II, wie die Vorgeschichte des Schiffs nahelegt, auf dem Weg in die USA sein und nicht beabsichtigen, Teile dieser Ladung in Antwerpen zu löschen, das auf dieser Route als möglicher Zwischenhalt auftaucht, dann geht die Fracht den deutschen Zoll schlicht gar nichts an. Außer es handelt sich um Waren, die nicht nur in der EU sanktioniert sind, sondern auch aus anderen Gründen nicht transportiert werden dürfen.
Wobei das erste Gut, das einem in diesem Zusammenhang in den Sinn kommt – illegale Waffentransporte, aus Russland in die USA –, entweder überhaupt keinen Sinn machen, oder aber irgendeine krumme Nummer der Amis wären, in die sich der deutsche Zoll sicher nicht einmischen würde. Und als Drogentransportroute wäre Sankt Petersburg-Houston sicher auch keine gute Idee. Schlicht, weil die bekanntlich gerade unglaublich entspannten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den USA und Russland das Risiko einer Entdeckung multiplizieren dürften, da man davon ausgehen kann, dass in den USA nach jeder Möglichkeit gesucht wird, um irgendeine kriminelle Absicht zu unterstellen – was es zu einer äußerst ungeeigneten Route macht, wenn man mit der transportierten Ware ein Geschäft machen will. So in etwa geht die Liste der Güter weiter, die eine Grundlage für ein legales Eingreifen des deutschen Zolls wären: illegale Tiertransporte, Organhandel ... aber Birkensperrholz?
Wie ich schon heute früh bemerkte - der deutsche Zoll ist definitiv nicht zuständig in diesem Fall. Was die Frage aufwirft, was da überhaupt passiert....
Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist. - J.W. v. Goethe
DIE hat sich doch selbst erledigt. Dadurch das die Politik nicht bereit war, entsprechend zu entbürokratisieren und
das ganz schnell, bedeutet dies, das wir dadurch eben NICHT lieferfähig wurden, wird die Propaganda sowieso fast von selbst unglaubwürdig.
Es ist also nur eine Frage der Zeit....................... (gilt für die ganze EU!)
Wenn ich weiß dass München passt bevorzuge ich München wenn ich weiß dass es ein Bürger aus den USA ist oder aus England dann sage ich Munich ist es ein Bürger aus Italien und sage ich Bavaria die Monaco.
Aber nun zu diesen slawischen Begriffen vielleicht hat dieser Sprecher da was verwechselt mit dem polnischen und zwar die sorbischen Begriffe. Ich bin da vor zwei Jahren hochgefahren vom Süden in den Norden nach Frankfurt an der Oder und habe mich gewundert über die doppelsprachigen Ortsschilder.
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
Wenn es den Völkern, die zum Lichte der Freiheit ihrer eigenen Geschichte drängen, nicht gelingt,
den Imperialismus endgültig zu begraben, könnte Beta über Gamma, könnten die Lemuren über die Lebenden triumphieren
und das Weltreich der Sklaverei wiedererrichten.
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