Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Nachbar]

Achso, ich dachte du assoziierst Völkerrecht und Plappermäulchen mit Baerbock.

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Verstehe.
Aber wie könnte ich die Baerbock, die keine Völkerrechtlerin ist, mit dem Völkerrecht assoziieren?
Das würde ja bedeuten, dass ich das Völkerrecht mit dieser Person unmittelbar in Verbindung brächte.

Nein, die Frau Baerbock ist, wie auch einst "Josef" Fischer, ein Werkzeug.
Ich habe sie einige Male, oder mehrmals, als "selbsternannte Völkerrechtlerin" genannt, aber eher um darauf hinzuweisen, dass sie lediglich einige Vorlesungen und Seminare zum Thema Völkerrecht belegt habe, und keine Völkerrechtlerin sei.

Persönlich halte ich nichts von der Dame, aber ich muss natürlich bei den Tatsachen bleiben.

Über "Josef" Fischer, ihrem Vorgänger, sagte mir einst (1998) jemand aus den USA, Boston, eben das, was ich hier in meinem Strang "G20 - keine Verurteilung Russlands" erwähnte: "Josef Fischer ist eine Null, ein Taugenichts, ein Profilneurotiker, der seine Oma sofort verkaufen würde, um auch "an erster Stelle dabei zu sein. Über ihn öffnen wir den Weg zur Bombrdierung Jugoslawiens, und keiner wird es merken!".

Vielleicht hätte ich mich einst anders entscheiden sollen.

[Justiziar]

Verstehe. Aber wie könnte ich die Baerbock, die keine Völkerrechtlerin ist, mit dem Völkerrecht assoziieren?

Baerbock ist keine Juristin geschweige denn Völkerrechtlerin. Sie hat kein einziges Semester Jura studiert. Sie hat nicht mal Ahnung von Jura.

[Dr Mittendrin]

In Deutschland kippt die Stimmung zur Unterstützung der Ukraine -
Zwei Drittel der Bevölkerung gegen Taurus-Lieferungen

In der deutschen Politik geht die Angst um, dass die politisch propagierte Lieferung von schweren Waffen, an die Ukraine, die anstehenden Wahlen in 2024 entscheiden könnte. Die Mehrheit der Deutschen steht in dieser Frage hinter dem deutschen Bundeskanzler, zeigen alle deutschen und europäischen Meinungsumfragen.

Die Politik bangt vor allem hinsichtlich der Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern: Sachsen, Thüringen und Brandenburg, im September vor einer Abrechnung der Deutschen mit der Politik, aufgrund der zügellosen Berliner Ukraineunterstützung.

Die AfD, die in diesen Regionen ohnehin bereits stärkste Kraft ist, könnte durch ihr kategorisches Nein zu Waffenlieferungen einen nochmaligen Schub erhalten, der sie endgültig befähigen würde, diese Bundesländer alleine zu regieren.

Dies beweist sich aus allen derzeitigen deutschen und europäischen Umfragen. Die monatliche Forsa-Umfrage, für NTV, zeigt deutlich, dass sich in den östlichen Bundesländern inzwischen 73 Prozent gegen die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine stellt.

Der Stimmungsumschwung nimmt für die Politik dramatische Formen an, denn auch in Westdeutschland votiert inzwischen eine 2/3-Mehrheit von 65 Prozent gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.

Während die geplante Waffenlieferung im Februar bereits von 56 Prozent abgelehnt wurde, waren es im März schon 66 Prozent der Deutschen die sich gegen eine Tauruslieferung an Kiew aussprachen.

Doch die Debatte in der deutschen Bevölkerung beschränkt sich nicht nur auf das Thema Taurus. Zum Schrecken der Berliner Politik, droht sich das Thema Waffenlieferungen auf die gesamte Bereitschaft Deutschlands, die Ukraine weiter zu unterstützen, auszuweiten.

Unter anderem NTV berichtet hierzu (Link unten), dass bereits die Hälfte der Deutschen die Ansicht vertritt, die Ukraine müsse Friedensverhandlungen führen, auch unter der Bedingung von Gebietsaufgaben.

Die Frage der weiteren Unterstützung der Ukraine droht also auch in Deutschland zu einem möglicherweise wahlentscheidendem Thema zu werden, in dem sich der Realitätssinn der Deutschen gegen die politischen Interessen Berlins durchzusetzen beginnt. Alle Meinungsumfragen der letzten Monate weisen jedenfalls darauf hin.

Eine erste politische Entscheidungsschlacht zur Frage der weiteren Ukraine-Unterstützung dürfte deshalb die Europawahl im Juni werden. Verlieren hier die "EU-Kriegsbefürworter" spürbar, was nach allen Umfragen erwartet wird, dürfte das Thema Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen, vor allem in Deutschland, seinen Siedepunkt erreichen.

Einmal mehr, wird nach den USA, nun auch in Deutschland mittels Wahlen über den weiteren Verlauf des Ukraine-Konflikts entschieden. Die Berliner Politik sollte sich dabei nicht der Illusion hingeben, die deutsche Bevölkerung weiterhin in einen Propagandakokon einwickeln zu können. Die jüngsten Umfragen belegen dies deutlich. Bundeskanzler Scholz, wird es mit Befriedigung vermerken.

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Quellen:
NTV - Soll die Ukraine verhandeln? Deutsche gespalten - [Links nur für registrierte Nutzer]




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[Nachbar]

Baerbock ist keine Juristin geschweige denn Völkerrechtlerin.
Sie hat kein einziges Semester Jura studiert. Sie hat nicht mal Ahnung von Jura.

Korrekt.
Baerbock ist keine Juristin, ergo kann sie keine Völkerrechtlerin sein.
Aber sie soll einige Vorlesungen bzw. Seminare zum Völkerrecht besucht haben, sagen die Medien.
Hieraus leitet sie ja alles ab, deshalb mein ==> "selbsternannte Völkerrechtlerin"!

[Larry Plotter]

Und ich finde, dass jeder russische Politiker und jeder hohe russische Militärangehörige, der sich aktiv an der Planung und Vorbereitung an diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg beteiligt war, sich vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu verantworten hat.

Des Weiteren fordere ich, dass dieser Gerichtshof auch Todesstrafen verkünden und ausführen lassen sollte!

Ach, es soll aber ein paar Staaten geben, welche genau diesen Gerichtshof NICHT anerkannt haben,
unter anderem auch Russland.

Damit ist solche Forderung gegenüber solchen Staaten vielleicht witzig aber total unrealistisch
und dann gilt natürlich auch noch der demokratische.............Gleichbehandlungsgrundsa tz.
Und spätestens da landet man nicht mehr beim "Recht" sondern........bei der "Politik".

[Gero]

Die Wehrmacht hat ja den Krieg verloren, also konnte man auf diese Taktik eher scheißen.
Die Taktik vom Sieger zu übernehmen, war hingegen viel intelligenter.

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Nein, denn man muss bzgl. der personellen und materiellen Übermacht der Gegner korrigieren.

[Gero]

Die ermorden Zivilisten in Rußland.
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Eine unverschämte, haltlose Unterstellung.

[Klopperhorst]

Eine unverschämte, haltlose Unterstellung.

Was machen sie denn in Belgorod sonst, denkst du sie verteilen Blumen?
Die ballern auch wahllos mit Mörsern auf Märkte, wie in Donezk die letzten 10 Jahre.

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[MABF]

Die Bohrungen sind nicht tief genug.
Vielleicht stößt Du ja auf Quellwasser und füllst dann günstig Mineralwasser ab.....Mabf-Urquellwasser, in jedem guten Supermarkt....

Das ist direkt an der Spree. Tiefer als 16 können wir nicht.

[Soshana]

Medwedew will Blutvergissen vermeiden. Das war mal wieder einer seiner genialen Vortraege mit Praeventivwirkung.
Wenn Emanuelle Macro das liesst, naesst er sich ein und wird keine franzoesischen Soldaten in die Ukraine schicken.

Die Russen sind immer noch zu gutmuetig. Ich haette keine Warnung erteilt, sondern die franzoesischen Soldaten ins Messer laufen lassen, abgeschlachtet wie Froesche und das Ergebnis als abschreckendes Exempel veroeffentlicht.

Ich hoffe schon, dass Macron und seine Ehefrau die Warnung aus dem Kreml heute mitbekommen haben, fuerchte aber, dass die hinter ihm stehenden Strippenzieher sich davon kaum beeindrucken lassen.