Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Fortuna]

Wo lebt Ihr alle? Hört doch mal Rußland zu...

Die sagen es doch genau.... und geben mittlerweile mindestens 30 % des BIP für die Rüstung aus.

Die läuft auf Hochtouren und nach der Ukraine sind Transnistrien und andere Balten dran...

... und dann fallen sie über Transvestitien und die Spalten her.

[Maggie]

[Dr Mittendrin]

Russischer Strafvollzug und die Behandlung von Kriegsgefangenen durch Spezialeinheiten:

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Wie unter Stalin.

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Ja bist schon ein virtuell mit Nummer zwei.



Ich sage dir eins mir wurde in Deutschland der Führerschein entzogen 2015 und das war eine horror story die ich mitmachte und erlebte.
Nur aufgrund meines kampfgeistes und meine Flexibilität habe ich über Ungarn einen Führerschein erworben den ich hier wieder mit Kampf und Trara und Drohungen per Gericht und Anwalt und Rechtsschutz in umschreiben lassen konnte. Die idiotenpolizei die Gesetze nicht kennt hat mich natürlich zusätzlich genervt mein Führerschein sei nicht gültig.



Und ich sage dir ganz ehrlich auch in Russland gibt es autofahrer die mal einen zu hohen promillewert haben und denen tut man so eine Leidensgeschichte nicht an was dieser deutsche Drecksstadt sich da rausnimmt.

Manchmal reicht es schon wenn man einem verkehrspolizisten in Russland ein gewisses Bündel Scheine überreicht dann fährst du weiter.

[navy]

Jetzt gibt es News, über das Debakel, wo eine Dumme und Unfähige Frau: Marina Rosenberg und dieser Transgender Spinner für IT viel zu tun haben. Heute Mittag, schrieb ich dem Sauladen, eine deutliche mail

Da konnte sich weitere Teilnehmer einwählen, ohne das es jemand merkte. Heute Mittag schrieb ich dieser depperten Frau eine deutliche email, welche ohne Ausbildung und Fähigkeit so einen Posten erhielt. Warum diese dubiose Software Webex von Cisco benutzt wurde, trotz deutlicher Warnungen bei der Bundeswehr ist mehr wie peinlich. Die Sicherheitslöcher sind System, von Dummen, oder Korruption

Grenzenlose Verblödung der Bundeswehr

und die MAD Chefin: Martina Rosenberg

Abgehört: Einfach eingewählt?

Hadmut

3.3.2024 22:13

Hähähähähä.

Heise schreibt zur Abhöraffäre:

In die Diskussion schaltete sich auch CDU-Politiker Roderich Kiesewetter ein, der Mitglied im parlamentarischen Kontrollgremium zur Aufsicht über die deutschen Nachrichtendienste und Oberst a.D. der Bundeswehr ist. Er sagt laut einer Vorabmeldung der dpa am Sonntagabend in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”: “Es verdichten sich leider Hinweise, dass offensichtlich ein russischer Teilnehmer sich in die WebEx eingewählt hat und das offensichtlich nicht auffiel, dass dort eine weitere Zuwahlnummer war.” Die Sprecherin des Verteidigungsministeriums äußerte sich nicht dazu.

Das würde erklären, warum man am Anfang die Ansage „treten der Konferenz bei“ hört. Das wäre dann nicht im Hotelzimmer in Singapur gewesen, sondern der Spion hat sich mit eigenem Client normal eingewählt – und das dann vermutlich einfach mit irgendeinem Aufnahmegerät direkt am Tonausgang aufgenommen.

Das wäre dann aber schon ziemlich dämlich, wenn der Spion in der Teilnehmerliste als normaler Teilnehmer aufgelistet gewesen wäre und die nicht gemerkt haben, dass mehr Teilnehmer auf der Liste stehen.

Wobei ich da gerade ein DejaVu habe: Gab es so etwas nicht schon einmal irgendwo?

Was mich daran jetzt allerdings wundert: Mehrere Leute schrieben mir, dass die Bundeswehr ihr Webex selbst hoste und man da mit den Bundeswehr-Notebooks per VPN drankomme.

Wenn die Russen es aber schaffen, sich einfach in die Webex-Telko einzuwählen, dann würde das bedeuten, dass die Russen entweder Zugang zum Bundeswehr-VPN haben – oder dass die eben nicht das Bundeswehr-Webex, sondern das öffentliche verwendet haben. Verwenden die da vielleicht immer dieselbe Nummer?

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Der Militärische Abschirmdienst: Quality is a myth

Hadmut

3.3.2024 21:53

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Zum Abhördebakel der Bundeswehr gehen viele Hinweise ein.

Viele schreiben, dass das Kommando Cyber- und Informationsraum bei der Bundeswehr „die“ mit dem Einhorn leite, mir ist aber nicht klar, ob die auch für die eigene IT-Sicherheit zuständig sind. Manche nennen „sie“ auch die „Referatsleiterin Cyber-Security“, die die Schwerpunkte auf Transgenderismus und Anti-AfD-Propaganda lege.

Noch aber ist ja auch gar nicht so klar, ob es überhaupt ein Problem der IT war. Manche sagen, dass die Bundeswehr ihr Webex selbst hoste, das Problem aber gewesen sei, dass man da noch jemandem mit einem normalen Telefon in die Konferenz reingelassen habe. Andere sagen, das System der Bundeswehr sei gar nicht so schlecht, aber überlastet, und wenn man nicht sehr früh kommt, bekommt man keinen VPN-Zugang mehr, weil ausgebucht.



Ich hatte ja schon geschrieben, dass die Ansage am Anfang („treten der Konferenz bei“), die meines Wissens nicht innerhalb der Konferenz zu hören ist, sondern nur auf dem Client, weil dort von der Software abgespielt, darauf hindeutet, dass nicht das Webex angebohrt wurde, sondern auf Client-Seite etwas passiert ist oder – am wahrscheinlichsten – der Raum verwanzt war.

Relevanter erscheinen mir da Hinweise auf den MAD, denn der hat sich auch um Spionage gegen die Bundeswehr zu kümmern.

Und da bekomme ich sowas:

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Wie kamen die Russen an den Mitschnitt?„Legal, illegal, scheißegal“: Die seltsame Sorglosigkeit der Bundeswehr-Offiziere

Sonntag, 03.03.2024, 15:22

Wie landet ein interner Videocall hochrangiger Bundeswehr-Offiziere in russischen Händen? Sicherheitsexperte Gerhard Conrad zeigt sich nicht überrascht. Die Bundeswehr missachte schon seit Jahren grundlegende Sicherheits-Standards - angetrieben durch die Politik.

Während immer mehr Politiker „lückenlose Aufklärung“ zu den Hintergründen fordern, die zu dem durch russische Spionage verursachten Taurus-Leak bei der Bundeswehr führten, wächst die Kritik von Experten am Umgang mit Sicherheitsstandards in der Truppe.

„Zu Zeiten des Kalten Krieges galt auch in Deutschland beim Umgang mit streng geheimen, sicherheitsrelevanten Informationen: 'Vorsicht, Feind hört mit!'", sagt Gerhard Conrad, einstiger Top-Agent des Bundesnachrichtendienstes (BND) zu FOCUS online. "Der katastrophale Vorfall um das Taurus-Leak gerade in dieser Phase des Ukraine-Krieges zeigt, wie gravierend es ist, sich über Jahrzehnte von dies


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[Cybeth]

Auch eine Überlegung wert?

[Neu]

Nein. Hier nennt er im Prinzip den wahren Grund.

"Einer davon ist, dass Chinas wirtschaftlicher Einfluss in Russland und über Russland wachsen wird. China hat die meisten Technologien, die wir brauchen, und es hat viel Kapital, also steht das außer Frage."

"Aber ich bin sehr besorgt über die überwältigende wirtschaftliche Vorherrschaft Chinas im nächsten Jahrzehnt. Leute wie ich haben genau gesagt, dass wir das Ukraine-Problem lösen müssen, wir müssen das Nato-Problem lösen, damit wir gegenüber China eine starke Position einnehmen können. Jetzt wird es für Russland viel schwieriger, der chinesischen Macht zu widerstehen."

Man hat also Angst vor zuviel chinesischem Einfluss im Osten und zuviel westlichen Einfluss im Westen. Er erzählt zwar zu Beginn des Gesprächs die üblichen Dinge über eine militärische Natobedrohung usw. Aber in diesem Zitat wird ja deutlich, dass es letztlich nur um westlichen Einfluss geht, den man aus der Ukraine fernhalten will, weil man zwischen USA/EU und China zerdrückt wird.

Und die Ukraine eben deswegen und nicht Finnland, weil die Ukraine als ehemalige Sowjetrepublik natürlich sozusagen eine Anbindung an Russland hat. Die Menschen können die Sprache, haben verwandtschaftliche/freundschaftliche Beziehungen usw. Wenn die Ukraine kippt und westlich wird, dann ist das eine Gefahr für die russische Elite, weil es dann Millionen Ukrainer gibt die vom Westen erzählen können. Und zwar nicht nur, daß wir hier Transen haben.

Kann ja sein. Im Moment kämpft Russland gegen den Druck des Westens. Und die Ukrainer sehe ich selbst hier auf den Kanaren am Strand. Die kennen den Westen. Ob sie jemals zurück in die Ukraine wollen, jetzt, wo das ein Trümmerhaufen ist, frage ich mich.
Ich habe mit einem Ukrainer mal Nähprogramme erarbeitet.

[Dr Mittendrin]

Sowas interessiert doch Russophobe nicht die sehen einen bösen Angreifer gegen den jedes Mittel recht ist.

So als wenn Russland das 17. Bundesland es heißt mit Namen Ukraine angegriffen hätte.

[ABAS]

Die Straftaten - Vorbereitung zu einem Angriffskrieg - und Aufstacheln zu einem Angriffskrieg - sind sogenannte Offizialdelikte. Es reicht wenn ein Buerger der BRD die Straftat bei der Polizei bzw. Staatsanwaltschaft zur Anzeige bringt und die Strafverfolgungsbehoerden (Staatsanwaltschaft bzw. Polizei als Hilfsbeamter der Staatsanwaltschaft) sind gezwungen die Ermittlungen von Amts wegen aufzunehmen. Die urspruengliche Straftatbestand der Vorbereitung eines Angriffskrieges wurde zwar durch eine Aenderung des STGB gestrichen aber der Straftatbestand ist in eine anderen Rechtsnorm ueberfuehrt worden und wird daher weiter verfolgt. Der § 80a STGB existiert sprachlich aufgefrischt weiter.

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 80a Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression

Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) zum Verbrechen der Aggression (§ 13 des Völkerstrafgesetzbuches) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

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BR | 02.01.2017 | Archiv | von Jürgen P. Lang

Verschwörung um § 80
Halbe Wahrheiten zum "Angriffskrieg"

"Der Bundestag streicht die Vorbereitung eines Angriffskriegs klammheimlich aus dem Strafgesetzbuch". So kolportieren es soziale Netzwerke und fragwürdige Medien. Was sie verschweigen: Der Straftatbestand ist keineswegs abgeschafft – im Gegenteil.

"Das bedeutet, daß schon ein Angriffskrieg geplant ist", "Nicht zu fassen!", "Wieso ist das nicht Schlagzeile in der BILD?" – besorgte User übetreffen sich in den sozialen Medien. Richtig ist: Der Paragraf 80 des Strafgesetzbuches ist mit dem 1. Januar entfallen. Der Bundestag hat es auf Initiative des Justizministeriums so beschlossen. Darin hatte es geheißen:

"Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft."

Der gestrichene § 80 StGB

Dass damit der Straftatbestand des Angriffskrieges jetzt nicht mehr geahndet wird, ist allerdings falsch. Das Delikt hat sozusagen nur das Gesetz gewechselt. Beschlossen hat der Bundestag nämlich auch eine Änderung des Völkerstrafgesetzbuches. Dessen neuer Paragraf 13 lautet:

"(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. […]"

Aus dem § 13 des VStGB

Anpassung an Internationales Recht

Damit kommt der Gesetzgeber einer Vereinbarung der sogenannten Vertragsstaaten des Römischen Statuts nach, die die Rechtsgrundlagen des Internationalen Strafgerichtshofs festlegen. Der Bundestag folgte schlicht dem Grundsatz, wonach die einzelnen Staaten völkerrechtliche Verbrechen verfolgen müssen – und der Strafgerichtshof nur dann einschreitet, wenn dies nicht der Fall ist. Geändert wurde in diesem Zusammenhang auch der Paragraf 80a des Strafgesetzbuchs, der nun das "Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression" ahndet – "Aufstacheln zum Angriffskrieg" hatte es bislang geheißen. Die neue Formulierung passt sich dem Sprachgebrauch des Internationalen Völkerrechts an und ist weiter gefasst als der Begriff des "Angriffskriegs".



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[Virtuel]

Seit wann bereiten wir gemeinsam mit den Russen einen Angriffskrieg gegen souveräne Länder vor?

Ich glaube kaum...

[navy]

Ich wurde vor über 40 Jahren Offizier, du kleiner Lausbub!

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Solche Leute braucht die Welt und das Land