* Dr. Sahra Wagenknecht - neue Partei *

[Politikqualle]

Mittlerweile sind Abstimmungsergebnisse im BT abhängig vom Antragsteller. Die übelste Kriegstreiberin und Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann war bis zum CDU-Antrag im BT auch für die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper, stimmte aber mit Nein, weil der Antrag von der falschen Partei kam und auch Scholz unterstützt werden sollte Und die Sarah stimmte gegen den AfD-Antrag zur Friedensinitiative, um sich von der AfD abzugrenzen.Dümmer gehts nimmer,ihr Problem! kd

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*** Die AfD-Fraktion ist mit ihrer Forderung nach eine „Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ gescheitert.

In namentlicher Abstimmung haben sich am Donnerstag, 18. Januar 2024, 605 Abgeordnete gegen einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Deutschlands Verantwortung für Frieden in Europa gerecht werden – Eine Friedensinitiative mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine und Russland“ ([Links nur für registrierte Nutzer]) gewendet, 75 stimmten dafür, es gab zwei Enthaltungen. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses ([Links nur für registrierte Nutzer]) zugrunde. Darüber hinaus hat die Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Verhältnismäßige Nothilfe für die Ukraine – Keine Wiederaufbaufinanzierung durch die deutsche Entwicklungshilfe“ ([Links nur für registrierte Nutzer]) vorgelegt. Die Vorlage wurde im Anschluss an den Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur federführenden Beratung überwiesen.
Die AfD-Abgeordneten hatten unter anderem vorgeschlagen, „die politische, militärische und finanzielle Unterstützung der Ukraine an die Verhandlungsbereitschaft Kiews zu ernsthaften Friedensgesprächen zu knüpfen und auch gegenüber Russland Gesprächsbereitschaft einzufordern“. Weitere Forderungen zielten unter anderem auf eine Friedensdelegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, den schrittweisen „Rückzug der russischen Streitkräfte aus dem ukrainischen Staatsgebiet auf den Stand vor dem 24. Februar 2022 bei gleichzeitiger schrittweiser Reduzierung der militärischen Unterstützung für die Ukraine“ sowie längerfristig eine privilegierte EU-Partnerschaft für die Ukraine, aber keine EU- und keine Nato-Mitgliedschaft.
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.. wer Geschichte gelernt hat , der hat gelernt und gelesen , daß die Regierungen in Deutschland sich an der Initiative zu diesem Krieg in der Ukraine fleißig beteiligt hat ..
.. es fing schon damals an , als Bundestagsabgeordnete den Völkermord der ukrainischen NAZI-Armee in der Ostukraine anprangerten und es von der regierenden Partei bestritten wurde ..
.. bei Rückfragen bitte an Gregor Gysi wenden ..

[Politikqualle]

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.. Politiker sind alle verlogen ...

[Politikqualle]

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*** Wagenknecht-Partei stimmt gegen Friedensinitiative ***
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... Alle Abgeordneten vom Bündnis Sahra Wagenknecht stimmen gegen eine Friedensinitiative zum Russland-Ukraine-Krieg – angeblich, weil der Vorschlag von der AfD kam. Diese Frau, kann nur abwechselnd große Hoffnung und schwere Enttäuschung provozieren ...
.... Zu den wichtigen Punkten, die eine Querfront mit Sahra Wagenknecht nahegelegt hätten, gehörte die Forderung nach Frieden mit Russland. Und genau der wurde jetzt von Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) verraten.
Was war geschehen? Ein Antrag der AfD forderte die Verpflichtung der Ampelregierung zu einer Friedensinitiative im Russland-Ukraine-Krieg. Dabei sollten auch die Sicherheitsinteressen Russlands Beachtung finden. Kurzum, Diplomatie statt Geballer.
Als es im Bundestag zur namentlichen Abstimmung kam, stimmten alle außer der AfD-Fraktion und einigen fraktionslosen Abgeordneten gegen die Friedensinitiative.
Dass diese Ablehnung von Vertreten der Altparteien, sprich SPD, CDU, Grünen und Linken getragen wurde – wen wundert’s? ...
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... [Links nur für registrierte Nutzer] ...

[Schlummifix]

BSW liegt bundesweit unter 5%...das ist ziemlich erbärmlich.

[Olliver]

BSW liegt bundesweit unter 5%...das ist ziemlich erbärmlich.

Sauber die LINKE raus-gekickt,
und sich selbst gleich mit!

Bei 4,9999999999%

[Xarrion]

Sauber die LINKE raus-gekickt,
und sich selbst gleich mit!

Bei 4,9999999999%

Diese Kommunisten braucht niemand.

Sollen sie sich eben gegenseitig meucheln. Kein Verlust.

[Anhalter]

Diese Kommunisten braucht niemand.

Sollen sie sich eben gegenseitig meucheln. Kein Verlust.

Fragt sich nur wo das Kommunisten sind ...

[Silencer]

Diese Kommunisten braucht niemand.

Sollen sie sich eben gegenseitig meucheln. Kein Verlust.

Das ist schön, die zwei Kommunisten Parteien haben 10% der Stimmen des linken
Systemblocks versenkt.

Leider wird das so nicht bleiben denn, ich denke sie werden noch viele Stimmen von
den Grünen und der SPD bekommen. Den 2 unfähigsten Parteien ever im Bundestag.
in den letzten 20 Jahren.

[Olliver]

Diese Kommunisten braucht niemand.

Sollen sie sich eben gegenseitig meucheln. Kein Verlust.

Aber GEWALTFREI!

[Anhalter]

Das ist schön, die zwei Kommunisten Parteien haben 10% der Stimmen des linken
Systemblocks versenkt.

Leider wird das so nicht bleiben denn, ich denke sie werden noch viele Stimmen von
den Grünen und der SPD bekommen. Den 2 unfähigsten Parteien ever im Bundestag.
in den letzten 20 Jahren.

Die sind wohl eher links sozialdemokratisch als kommunistisch ...