Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Dr Mittendrin]

Er ist bezüglich der EU ein unverfrorener Nehmer!

Es geht doch um die 50 MRD ? frag mal per Volksabstimmung hier, wie man abstimmt. Ihr werft nur noch mit MRD rum, aber nicht wo man Not lindert.

Sei froh, Orban stimmte nicht mal gegen die Aufnahme.

[DUNCAN]

Der Russenhass in Osteuropa und im Westen der BRD kommt durch die Negierung und Leugnung der Kriegsverbrechen der Roten Armee und ihrer Soldateska, die nicht einmal vor den russischen Fremdarbeiterinnen haltmachten. Und diese sowjetischen Siegerdenkmäler gehören geschliffen und zerstört.

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[Dr Mittendrin]

Es geht doch um die 50 MRD ? frag mal per Volksabstimmung hier, wie man abstimmt. Ihr werft nur noch mit MRD rum, aber nicht wo man Not lindert.

Sei froh, Orban stimmte nicht mal gegen die Aufnahme.

Die triumphalistischen Schlagzeilen waren noch nicht trocken, da trat der zuvor hinauskomplimentierte Orbán in der Nacht zum Freitag durch die Hintertür wieder in den Kreis der Staatschefs und knallte ein Veto auf den Tisch: Ungarn verweigert ganz formell seine Zustimmung zu den geplanten Finanzhilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro für die Ukraine – blankes Entsetzen und kurze Schockstarre. Doch die EU-Verhandler sind geübt im Umgang mit Überraschungen: Nur wenige Stunden später kamen die ersten „kreativen“ Ideen auf, wie man die Milliarden doch noch nach Kiew überweisen könnte. Die Rede ist nun von kurzfristigen Zahlungsvehikeln außerhalb des Haushalts, ein Vorgehen, dem auch Orbán in einer ersten Reaktion zustimmte. Seine Kernforderung: Ungarn muss zu 100 Prozent bekommen, was ihm zusteht.
Erst am Mittwoch hatte die EU zunächst zehn Milliarden Euro der eingefrorenen Mittel an Budapest freigegeben, um Orbán günstig zu stimmen. Doch der ließ sich den Schneid nicht abkaufen. Er will alle eingefrorenen Gelder, zumal die ungarische Regierung sagt, sie habe alles getan, um Ungarn wieder auf den Weg der von der EU geforderten Rechtsstaatlichkeit zu bringen. Die EU-Kommission fordert allerdings für die Auszahlung von weiteren, Ungarn rechtlich eigentlich zustehenden 20 Milliarden Euro Änderungen am Kinderschutzgesetz, bei Regeln zur Freiheit des wissenschaftlichen Lebens und bei Ungarns Umgang mit dem Asylrecht. Über die Zahlungen an die Ukraine soll ein Sondergipfel im Januar entscheiden.





Eine Mitgliedschaft der Ukraine würde, so skizzierte es Orbán in dieser Woche im Parlament in Budapest, die EU in eine schwere wirtschaftliche Krise stürzen. Die Ukraine habe erst im vergangenen Jahr einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Bereits nach vier Monaten sei ihr der Kandidatenstatus zuerkannt worden. Andere Länder der Region warteten im Schnitt vier Jahre auf den Status, müssten, anders als die Ukraine, strenge Voraussetzungen erfüllen.

Orbán sieht hier, wie die Budapester Zeitung schreibt, „eine eklatante Voreingenommenheit, die die Autorität der EU-Institutionen untergräbt, was gleichzeitig die Rolle der nationalen Parlamente bei der Erörterung des Themas stärke“. Die Zeitung weiter: „Orbán erklärte, dass es Schätzungen über die Auswirkungen eines Beitritts der Ukraine auf den EU-Haushalt gibt, die im Wesentlichen auf Berechnungen deutscher Institute beruhen. Demnach würde die Vollmitgliedschaft der Ukraine über einen Zeitraum von sieben Jahren zusätzliche Ausgaben in Höhe von 190 Milliarden Euro erfordern. Die ukrainischen Landwirte könnten 93 Milliarden Euro an Agrarsubventionen beanspruchen. Frankreich ist derzeit mit 65 Milliarden Euro der größte Nutznießer der EU-Agrarpolitik. Die Ukraine würde zehnmal so viel erhalten, wie Ungarn derzeit zusteht. Ein erheblicher Teil des Geldes würde in die Taschen der Amerikaner fließen, denn die haben sich im ukrainischen Agrarsektor im großen Stil eingekauft. Zudem würde die Mitgliedschaft der Ukraine bedeuten, dass alle EU-Mitgliedstaaten außer der Ukraine zu Nettozahlern würden.“

Man fragt sich, echt ???

[Dr Mittendrin]

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Wie wird man deutsch-türkischer Freund ?

[Differentialgeometer]

Komisch: Warum müssen wir Europäer eigentlich muslimische Flüchtlinge pampern? Was haben wir mit denen zu tun? Die reichen Glaubensbrüder leben doch dort quasi um die Ecke! Dorthin sollte sich der afrikanische Flüchtlingsstrom ergießen und nicht zu uns!

Netter Strohmann, der nicht auf fss Thema eingeht. Warum das so ist, musst Du uns erklären. Ich stelle nur fest, dass die Europäer, allen voran die Deutschen, ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse, während die Illegalen durchgefüttert werden. Also ist das ganze Gefasel von ‚solidarischer‘ und ‚warmer‘ Gesellschaft Mumpitz.

[amendment]

Frag das die vielen NGOs. Und frag mal, wer diese NGOs finanziert. Und welcher Herkunft sie sind.

Und dann frag, ob es ein Zufall ist, dass die Finanziers dieser NGOs und viele unserer Politiker in den gleichen Netzwerken und Freimaurer-Logen sind.

Ach ja, alles dumme Verschwörungstheorien! Sonst würden die Tagesschau, Bild und Taz darüber berichten.

Ich frage aber auch die "hilfsbereiten" islamischen Bruderstaaten; ich frage die Emirate, Saudi-Arabien. Warum nimmt Indonesien keine Flüchtlinge auf?

[Jony]

Ich frage aber auch die "hilfsbereiten" islamischen Bruderstaaten; ich frage die Emirate, Saudi-Arabien. Warum nimmt Indonesien keine Flüchtlinge auf?

Du achtest doch sonst immer so auf sprachliche Genauigkeit.
Nehmen wir Flüchtlinge auf oder Migranten?

[amendment]

Frag das deine EU-Verbrecher, allen voran die kriminelle Hexe Uschi

Auf jeden Fall gehören die gefragt! Übrigens: eine "Hexe" wird sich doch hoffentlich nicht auf das Christentum berufen! Für Hexenverfolgungen sind Christen wie du zuständig!

[Panther]

Russland akzeptiert nur noch die Kapitulation der Ukraine.
Hör ich da etwas das Ende der Ukraine als Staat heraus.

[antiseptisch]

Der Russe wird sich mit der Ukraine allein nicht zufrieden geben. Das kann noch lustig werden. Weißrussland wird einfach heim ins Reich geholt, und Moldawien ist dann auch kein Problem mehr.