AW: Krisenherd Ukraine ab Mai 2023
Zum Völkerrecht.Zitat von amendment
+++Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Nicht die Staaten sind souverän, sondern die Menschen als Bürger. Die Staaten sind Organisationen der Bürgerschaften, mittels derer diese ihr gemeines Wohl zu verwirklichen suchen.
Die zentralen Figuren der Politik sind die Menschen, deren wichtigstes Recht ihre politische Freiheit ist, Kern ihrer Würde. Daraus erwächst das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Es ist, um mit Rousseau zu sprechen, der contract social, der ein Volk bildet. Es können sich immer wieder neue Völker bilden, größere durch Staatenbildung, auch Bundesstaaten, und kleinere durch Separationen von Volksteilen zu neuen Staaten. Das gehört zum Selbstbestimmungsrecht der Völker, dem Kern der Charta der Vereinten Nationen. Dieses Recht schützt die Freiheit der Menschen, nicht spezifisch den Bestand von Staaten.
Das Budapester Memorandum von 1994, in dem die USA, Rußland und Großbritannien u. a. der Ukraine. ... Es kann auch durch völkerrechtliche Verträge nicht aufgehoben werden, weil es die Freiheit der Bürger ist. Diese steht nicht zur Disposition der Politik. Sie ist mit dem Menschen geboren.+++
Das Budapester Memorandum wurde von Kiew selbst gebrochen.
Den darin steht ein Neutrales Land sein soll.!!!
Aber mit der Beteiligung am Irak und Afghanistan Krieg, hat es gebrochen,
Und nach dem Putsch hat es gebrochen als es in die NATO Schurken Bande wollte.
Erstens völkerrecht kommt vor Landes recht.
Und im völkerrecht hat das Volk ein recht sich in ein Referendum Sich unabhängig zu erklären. Und da gibt es keinerlei zweierlei maß.!!
Also, Das Volk auf der Krim und den Donbass, haben nur ihr Recht Genommen, was in der UNO Charta steht zu Selbstbestimmungsrecht der Völker. So wie der Süden von Sudan unabhängig erklärt hat, so wie Eritrea sich von Äthiopien unabhängig erklärt hat.
So wie die Saarländer vor 60 Jahren auch entschieden sich von den Franzosen zu trennen und sich der BRD anzuschließen.!
Am 17. März 1991 fand in der UdSSR ein Referendum über die Beibehaltung der Union statt. Eine deutliche Mehrheit von 76,4 Prozent votierte für den Fortbestand der staatlichen Einheit.
Da hatten auch in der Republik 74,% Die Beibehaltung der Union gestimmt.
Am 7. und 8. Dezember 1991 trafen sich die Präsidenten Rußlands, der Ukraine und von Belarus, Boris Jelzin, Leonid Krawtschuk und Stanislau Schuschkewitsch, und unterzeichneten die »Übereinkunft von Belowesch« – so benannt nach dem Tagungsort in einem belorussischen Nationalpark und Jagdgebiet. In diesem Papier – angeblich das Ergebnis eines mehrstündigen Saufgelages – wurde die Auflösung der Sowjetunion verkündet
Die UdSSR wurde also von Oben her Aufgelöst, was gegen die Verfassung der UdSSR, der Russische (RSFSR) und Ukrainische SSR grob verstoßen hatte.
Die USA und EU Schreien lauthals, eine Annexion der ukrainischen autonomen Republik Krim verstieße , gegen internationale Völkerrecht Recht, »Jeder Versuch, ein Referendum in der Krim zu legitimieren, widerspricht der ukrainischen Verfassung, internationalem Recht und ist illegal.«
Was war damals 1999 mit Serbien??
Aber Haben die westlichen imperialen Schurken nicht 1999 mit Brutalen Bomben Terror Angriff der NATO Schurken gegen das souveräne Serbien, ohne UN- Mandat mit brachialer Gewalt die Provinz Kosovo von Mutterland Serbien abgespalten. Bei dem damaligen Bomben Terror Angriff der NATO fielen über 3000 Menschen zum Opfer, etwa 10.000 Menschen sollen verletzt.
Der unterschied ist das auf der Krim und Donetsk, das es da Referendums Gab, was in Kosovo nicht gab.
Von Putin wurde auf der Krim verhindert, dass pro-westliche Putschisten und faschistische Schläger banden die Krim an sich reisen konnten, und sich die NATO Ratten die Krim zu ihren Stützpunkt machen.
Bei der Krim und Russische Föderation wächst auch nur zusammen was zusammen gehört, und da entscheidet auch noch das Volk auf der Krim darüber, ob es zu Russland gehören will.
Und hat sich nicht der Süden von Sudan für unabhängig erklärt. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen.
Und in diesen Link von Dier sind lauter Desinformationen “[Links nur für registrierte Nutzer]
