Nicht wenige von denen haben es sogar bis in deutsche Foren geschafft. Da schaut nicht nur die Tagesschau weg.Ein antisemitischer Mob, der rund 9000 Menschen umfasste, marschierte am Samstag lautstark durch Berlin. Die aufgeheizte Menge bestand vor allem aus arabisch-stämmigen Migranten, aber auch Linke nutzten die Gelegenheit, ihrem Judenhass auf offener Straße Ausdruck zu verleihen. Die Stimmung war angespannt. 1400 Polizeibeamte waren im Einsatz. Ein Kleinkind und Polizisten wurden durch ein Kugelbombe verletzt. Am Tag zuvor kam es in Essen zu ähnlichen Exzessen. Extremisten, Antisemiten, Islamisten und Rassisten forderten die Vernichtung des Staates Israel und die Errichtung eines Kalifats in Deutschland. Doch die von unseren Zwangsgebühren finanzierte ARD ignorierte in der abendlichen Tagesschau diese terrorverherrlichenden Ausschreitungen. Statt die Aufmärsche realistisch darzustellen, betätigte sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen als Propagandaorgan staatsfeindlicher Islamisten, indem gar nicht oder realitätsverzerrt über den Judenhass in unseren Städten berichtet wurde. Wer so agiert, ist Teil des Problems und ist somit untragbar. Die AfD spricht hingegen Klartext. Und nicht erst seit gestern. Wir müssen diesen importierten Antisemitismus klar benennen und endlich effektiv bekämpfen. Dazu werde ich diese Woche einen Antrag einreichen. Aber von zentraler Bedeutung ist, dass der Missbrauch unseres Versammlungsrechts gestoppt wird. Wir müssen diese vermeintlichen Pro-Palästina-Demos grundsätzlich verbieten und dieses Verbot muss auch mit Zwangsmitteleinsatz umgesetzt werden. Unsere Meinungsfreiheit darf nicht länger von islamistischen Staatsfeinden für ihre Umsturzpläne instrumentalisiert werden. Wer Terrorismus unterstützt, muss abgeschoben werden. Diese antisemitischen Aufmärsche sind Kampfansagen an alle Bürger in diesem Land, die in Freiheit und Frieden leben wollen. Habecks leere Phrasen und Faesers Alibipolitik ändern nichts an diesen Eskalationen. Wir brauchen eine knallharte Nulltoleranz-Strategie. Und die gibt es nur mit der AfD!
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