Fokus Jerusalem TV / 31.10.2022
UN fordert Israel auf, seine Atomwaffen abzuschaffen – aber hat es überhaupt welche?
JERUSALEM, 31.10.2022 (LS) – Israel muss alle seine Atomwaffen abschaffen und seine Nuklearanlagen unter die Aufsicht der Interationalen Atomenergie-Organisation stellen, erklärte der
Erste Ausschuss der
Generalversammlung der Vereinten Nationen in einer ersten Abstimmung mit
152:5 Stimmen.
Die
fünf Nationen, die sich am Freitag gegen die Resolution über die „Gefahr der Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten“ ausgesprochen haben, waren:
Kanada, Israel, Mikronesien, Palau und die
USA.
Deutschland enthielt sich.
Israel ist das Problem im Nahen Osten
Auch wenn die Resolution über Kernwaffen im Nahen Osten spricht, ist doch nur Israel damit gemeint. Das jüdische Land hat niemals
zugegeben, Atomwaffen zu besitzen, aber es wird
allgemein angenommen, dass es eines der
neun Länder der Welt und das
einzige im
Nahen Osten ist, das solche Waffen
besitzt.
Zudem ist
Israel das
einzige Land im Nahen Osten und eines der
wenigen unter den
193 UN-Mitgliedsstaaten, das den
Vertrag über die
Nichtverbreitung von
Kernwaffen (NVV)
nicht unterzeichnet hat.
Dem Iran, der den Vertrag unterzeichnet hat, wird vorgeworfen, auf dem Weg zur Entwicklung von Atomwaffen zu sein. Dennoch wird der Iran in der Resolution
nicht erwähnt.
Atomfreier Naher Osten
Am
Freitag billigte der Erste Ausschuss mit
170 Stimmen – einschließlich des
Irans – auch einen Aufruf zu einer
atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten.
Israel war das
einzige Land, das den Entwurf
ablehnte. Die stellvertretende israelische Botschafterin bei den Vereinten Nationen,
Michal Maayan, erklärte den Diplomaten, die
Resolutionen gegen
Israel seien lächerlich:
„Es ist unmöglich, in einer Situation, in der die Länder des Nahen Ostens das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, von einer regionalen Sicherheitsarchitektur rund um die Atomfrage zu sprechen.“
„Einige Akteure in der Region behaupten, dass eine umfassende Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten mit einem direkten Einbezug Israels initiiert werden kann. Und das ohne die Anerkennung des Existenzrechts Israels innerhalb sicherer Grenzen, ohne den Abbau regionaler Spannungen und ohne den Aufbau des notwendigen Vertrauens zwischen den regionalen Staaten. Diese Position ist unhaltbar“, erklärte Maayan.
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