Krieg in Israel ab 7.10.2023

[ABAS]

Französische Senatoren haben einen Gesetzentwurf zum Verbot von Kritik an Israel vorgeschlagen.
Nach den vorgeschlagenen neuen Gesetzen würde die Anfechtung der Existenz des Staates Israel mit einer Gefängnisstrafe von einem Jahr geahndet,
während die Provokation von „Hass“ gegen Israel mit einer Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden könnte.
Die freie Meinungsäußerung wird überall von Anhängern Zions und Judas angegriffen.
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Das kommt in der BRD auch.
Beim Thema Israel und Juden haben die westlichen Demokraten keine Toleranz.

Ist es eigentlich unter Strafandrohung verboten oeffentlich die Tatsache zu behaupten das der Schurkenstaat USA genau wie der Schurkenstaat Israel auf Landraub, Ausbeutung, Vertreibung und Voelkermord an der indigenen Bevoelkerung aufgebaut wurde und daher kein Existenzrecht hat?

[Nicht Sicher]

Jihad Julian ist allerdings der Julian Röpcke, der nach wie vor für BILD arbeitet. Nicht Julian Reichelt, der bei BILD nach seiner Frauengeschichte nicht mehr haltbar war. Beides waren aber unglaubliche Syrienhetzer (Röpcke aber noch deutlich schlimmer als Reichelt), wobei ich Jihad Julians Position zu Corona nicht kenne, da hat Reichelt schon mal sich mit Merkel angelegt. Das stimmte.

Oh, mein Fehler. Irgendwie konnte ich die beiden Vögel nie auseinanderhalten. Müssen wohl aus einem Klonlabor stammen. Aber jetzt wo du es sagst, erinnere ich mich an die Frauengeschichten des einen ...

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[ABAS]

Wir werden gespannt darauf warten, ob sich dein Wunschdenken die naechsten 50 Jahre erfuellen wird.

Seit der " Dauerbrennerpremier " der Likudbande, Benjamin Netanyahu (" Bibi the King ") mit dem Votum des unmuendigen, unzurechnungsfaehigen, angstneurotisierten israelischen Wahldummvolkes die Regierungsmacht hat, was sich mittlerweile, mit nur unwesentlichen, kurzen Unterbrechungen, ab 1995 ueber mehrere Jahrzehnte erstreckt, steht nach Angaben von " Bibi the King " der " Erstschlag des Iran mit nuklearen, biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen unmittelbar bevor ".

Bei einem im internationalen Vergleich grottenschlechten durchschnittlichen IQ der israelischen Bevoelkerung von 94 wundert mich das nicht wirklich! Die Israelis sind genauso emotional manipulierbare, dumme Bumsklumpen, wie die US Amerikaner.

[Hitman]

Frankreich will jetzt zwei Jahre Haft und 75k€ Strafe einführen, wenn man ‚Israel‘ beleidigt. Aber alles antisemitische VTen

Edit: gerade gesehen: Panther war schneller.

Das würde ja hauptsächlich Muslime betreffen. Ergo kanns mir egal sein.

[Systemhandbuch]

Schon die Wortschöpfung französische Senatoren ist so lächerlich wie der Kölner Karneval ohne Kamelen.
Diese sogenannten Senatoren sind in der Regel übergetretene Separthim und ihre Vorfahren sind einst im Jahre 1 November 62 auf den letzten Drücker aus Algerien nach Franza übersiedelt,.Sarkasmus an.
Benguinis die einen auf Eric Zemmour machen.
Die Franzosen haben in ihrem eigenen Land nichts zu sagen und es sind nicht die Banluieleute die ihnen das Leben erschweren.
(Marcias,Crimeux,Benguinis ,Azouly,Kahn ,Cohn,Zemmor ,Levi,etc,)

Erfrischend. Gleiches Problem wohl in der BRD.

[ABAS]

Oh, mein Fehler. Irgendwie konnte ich die beiden Vögel nie auseinanderhalten. Müssen wohl aus einem Klonlabor stammen. Aber jetzt wo du es sagst, erinnere ich mich an die Frauengeschichten des einen ...

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Immerhin haben beide die Kernkompetenz beim Judenschmierblatt BILD des Axel Springer Konzerns
als Redakteure bzw. Chefredakteure taetig zu sein. Beide sind Juden und Zionisten!

[ABAS]

Frankreich will jetzt zwei Jahre Haft und 75k€ Strafe einführen, wenn man ‚Israel‘ beleidigt. Aber alles antisemitische VTen

Edit: gerade gesehen: Panther war schneller.

Immerhin koennen die Franzosen noch israelische Produkte die in den von Israel voelkerrechtswidrig annektieren Gebieten
produziert werden boykottieren. Das verstoesst weder gegen die WTO Abkommen noch gegen das EU Abkommen mit dem
Staat Israel. Der Boykott ist juristisch unstrittig, weil die EU und UN alle von Israel seit 1967 annektieren Gebiete nicht als israelisches Staatsgebiet anerkennen.

Exporte aus den israelischen Siedlungen
Bitterer Rotwein von sonst woher

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Bald heißt es in der EU: MADE IN „Durch Israel besetztes Gebiet“

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EuGH: Lebensmittel aus israelischen Siedlungen in israelisch besetzten Gebieten sind speziell zu kennzeichnen

Auf Lebensmitteln, die aus vom Staat Israel besetzten Gebieten stammen, muss ihr Ursprungsgebiet angegeben werden. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 12.11.2019 entschieden. Stammten die Lebensmittel aus einer israelischen Siedlung in solchen Gebieten, müsse diese Herkunft noch zusätzlich angegeben werden, da anderenfalls die Verbraucher irregeführt werden könnten (Az.: C-363/18).


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IPG Journal 03.12.2015 | Ziad AbuZayyad

Unrecht hat einen Preis
Weshalb die EU die israelischen Siedlungen noch viel stärker boykottieren sollte.

Die Besetzung palästinensischer Gebiete ist für die Israelis ein sehr einträgliches Geschäft. Israel beutet Wasser, Land, Steinbrüche, Tourismus, Landwirtschaft und andere natürliche Ressourcen des Westjordanlandes aus. Die wichtigsten Werkzeuge für die Ausbeutung palästinensischer Ressourcen sind israelische Siedlungen und Industriegebiete, mit denen auf Kosten des besetzten palästinensischen Volkes schneller Profit gemacht wird.

Israelische Siedler, die von der Besetzung profitieren, sind mittlerweile das Haupthindernis für sämtliche Bemühungen, zu einer politischen Beilegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes zu gelangen, die israelische Besetzung zu beenden und die Schaffung eines existenzfähigen souveränen Palästinenserstaates zu ermöglichen.

In nicht einmal zwei Jahren wird Israel den 50. Geburtstag der Besetzung von 1967 »feiern«. Mit jedem Jahr, das vergeht, werden die Siedlungen und die Siedler stärker, die Aussichten auf eine politische Einigung schlechter. Beide Seiten befinden sich theoretisch auf dem Weg zu einer Einstaatenlösung, praktisch sind sie auf dem besten Weg in ein Apartheid-Regime.

Die Stärkung der Siedlungen senkt selbstverständlich die Chancen auf Frieden und bringt mehr Gewalt und Extremismus in eine Region, die dafür ohnehin schon sehr empfänglich ist und mehr als genug davon hat. Diese Entwicklung ist nicht im Interesse der Europäischen Union, die als Nachbar des Nahen Ostens bereits jetzt darunter leidet.

Die EU bekräftigt ihre traditionelle Position, die israelische Besatzung der 1967 eroberten Palästinensergebiete rechtlich nicht anzuerkennen.

Die Entscheidung der Europäischen Kommission, des Exekutivorgans der EU, eine Herkunftskennzeichnung für Produkte aus den jüdischen Siedlungen einzuführen, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wird die Regelung umgesetzt, so werden damit die Siedlungen finanziell geschwächt, und die EU bekräftigt ihre traditionelle Position, die israelische Besatzung der 1967 eroberten Palästinensergebiete rechtlich nicht anzuerkennen.

Israel genießt im Handel mit der EU Privilegien. Das Volumen der israelischen Exporte in die EU beträgt jährlich mehr als 13 Milliarden Dollar. Für diese Exporte fällt entweder kein oder nur ein symbolischer Zoll an. Darin enthalten sind auch Produkte aus den Siedlungen, unter anderem Obst, Gemüse, Wein, Honig, Olivenöl, Eier, Geflügel und Kosmetikartikel. In den besetzten palästinensischen Gebieten gibt es über 1000 israelische Firmen in mehr als zwölf Industriezonen und über 9000 Hektar landwirtschaftlicher Fläche. Diese Ländereien, die einst Arabern gehörten, wurden fälschlich als Sicherheitszonen oder Staatseigentum ausgewiesen und enteignet, werden heute jedoch von jüdischen Siedlern bewirtschaftet.

Wenn die EU die Vermarktung israelischer Produkte aus den Siedlungen in Europa zulässt, widerspricht sie indirekt ihrer offiziellen Position und Politik und tut so, als erkenne sie de facto die besetzten Gebiete als Teil Israels an.

Die jüngste EU-Entscheidung, Erzeugnisse aus den jüdischen Siedlungen zu kennzeichnen, scheint zu diesem Zeitpunkt eher symbolischer Art zu sein und dürfte sich nicht konkret auf die israelische Wirtschaft auswirken. Ihre Bedeutung liegt darin, dass sie die Haltung der EU noch einmal unterstreicht:

Besetzte Gebiete sind besetztes Gebiet, und Israel ist eine Besatzungsmacht, die sich an internationales Recht zu halten hat. Die Entscheidung der EU ist somit in erster Linie eine politische.

Allerdings sollte niemand überrascht sein, wenn einige Palästinenser mit dieser Entscheidung nicht zufrieden sind und sie als zu schwach bezeichnen, weil nicht alle EU-Mitgliedstaaten zur Umsetzung verpflichtet sind. Obwohl die Importeure und die Einzelhändler Produkte aus den Siedlungen kennzeichnen müssen, wird kein Boykott dieser Erzeugnisse durch die Verbraucherinnen und Verbraucher erzwungen.

Dennoch sollte man die Tragweite der Entscheidung nicht unterschätzen. Sie ist ein wichtiger Schritt und legt die Basis für künftige Maßnahmen. Notwendig sind weitere Bemühungen, den Boykott auf sämtliche Produkte aus israelischen Siedlungen auszudehnen, auf alle israelischen Banken, die Zweigstellen in den Siedlungen betreiben oder in dortige Bauprojekte investieren, auf israelische Unternehmen oder Ketten, die Zweigstellen in den Siedlungen haben, und auf internationale Firmen, die direkt oder indirekt Geschäfte mit den Siedlungen machen oder mit israelischen Firmen, die wiederum in die Siedlungen investieren.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt geht es um einen Boykott israelischer Siedlungen in den besetzten Gebieten. Er soll Israel unter Druck setzen, damit es die schleichende Annektierung der besetzten Gebiete einstellt und die Tür für eine künftige politische Beilegung des Konflikts auf der Basis einer Zweistaatenlösung offen hält. Doch wenn das keine Wirkung hätte, bliebe nichts anderes übrig, als den Boykott auf ganz Israel auszudehnen. Das hatte beim Apartheid-Regime in Südafrika Erfolg, und es gibt keinen Grund, warum es bei Israel nicht funktionieren sollte.

Doch es muss völlig klar sein, dass es nicht Ziel des Boykotts ist, Israel seine Legitimation zu entziehen.

Natürlich wird die rechtsgerichtete Staatsführung Israels ihre traditionelle Politik fortsetzen und Europa mit dem Hinweis auf den Holocaust erpressen: Sie wird die Kennzeichnung von Produkten aus den Siedlungen mit der Ächtung der Juden durch den NS-Staat vergleichen oder alle Kritiker der israelischen Politik als Antisemiten und Judenfeinde brandmarken. Israel wird seine Unterstützer in Europa und den USA mobilisieren, damit sie Boykottmaßnahmen gegen die Siedlungen oder Israel selbst verhindern. Doch es muss völlig klar sein, dass es nicht Ziel des Boykotts ist, Israel seine Legitimation zu entziehen. Vielmehr soll der Besatzung und der Entwicklung eines Apartheid-Regimes die Legitimation entzogen werden, eines Regimes, in dem Gewalt und Extremismus eskalieren, die gesamte Region gefährden und auch nach Europa schwappen.

Der Boykott von Produkten aus den Siedlungen ist ein notwendiger Schritt, um die Entstehung eines Apartheid-Staates zu unterbinden. Zudem soll eine Entwicklung eingeleitet werden, die eine Beendigung der israelischen Besatzung und eine politische Einigung auf der Basis der Arabischen Friedensinitiative und der Zweistaatenlösung zum Ziel hat.

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[Deutschmann]

Immerhin haben beide die Kernkompetenz beim Judenschmierblatt BILD des Axel Springer Konzerns
als Redakteure bzw. Chefredakteure taetig zu sein. Beide sind Juden und Zionisten!

Such dir mal die Folge von "Tuning-Profis" wo sie dem Broder sein Volvo (oder so) restaurieren.
Da besuchen die Jungs die Chefredaktion. Nun rate mal was im Chef-Büro in Überghröße hängt. In Übergröße!!!
Ich bezweifel daher dass die BILD in diesem Fall auch neutral berichtet.

[Klopperhorst]

Muslima hat paar Vorschläge.



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[Cudi]

Seit der " Dauerbrennerpremier " der Likudbande, Benjamin Netanyahu (" Bibi the King ") mit dem Votum des unmuendigen, unzurechnungsfaehigen, angstneurotisierten israelischen Wahldummvolkes die Regierungsmacht hat, was sich mittlerweile, mit nur unwesentlichen, kurzen Unterbrechungen, ab 1995 ueber mehrere Jahrzehnte erstreckt, steht nach Angaben von " Bibi the King " der " Erstschlag des Iran mit nuklearen, biologischen oder chemischen Massenvernichtungswaffen unmittelbar bevor ".

Bei einem im internationalen Vergleich grottenschlechten durchschnittlichen IQ der israelischen Bevoelkerung von 94 wundert mich das nicht wirklich! Die Israelis sind genauso emotional manipulierbare, dumme Bumsklumpen, wie die US Amerikaner.

Du musst es sportlich sehen, ABAS. Die Iraner sind den Sunniten Spinnefeind. Niemand in der arabischen Welt moechte, dass die Mullahs an die Atombombe gelangen. Das ist erst die erste Huerde fuer Iran, die sie seit 20 Jahren nicht ueberwinden konnten. Die zweite und dritte Huerde waere Israel und die USA, die weitere 50 Jahre in Anspruch nehmen wuerde. Die EU klammere ich als politisch verwertbare Partei hierzu klar aus, weil sie in der Weltpolitik kein Mitspracherecht besitzen. Die Russen und Chinesen liegen zwar im Ranking: Global Firepower Index dicht an den USA, aber es umzusetzen, bedarf es um den Killerinstinkt, die beide Laender nicht besitzen. Vergleichbar mit einem Nobody gegen John Wesley Hardin.