"Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes", (Francis Delaisi, Gewerkschafter, Sozialist und Mitarbeiter Aristide Briands beim Völkerbund).
*Falsch! F macht es uns nach, wir haben die Gesetze doch bereits!
Strafgesetzbuch (StGB)§ 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, der
a) zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt,
b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder
c) die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden oder
2. einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diesen ein- oder auszuführen, um ihn im Sinne der Nummer 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen.
(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Das hat etwas mit der französischen Interna zutun und den Altkolonien von F.
M6,Macron und Copains,Bibi und Gang .3
Eine israelische Immobilienfirma hat per Gerichtsbeschluss einen Stadtteil in Tanger für die Sepharthim räumen lassen ,die dieses Viertel im Jahre 40 bis 45 verlassen haben. Die Menschen die dort wohnten sind auf der Strasse gelandet um den Separthim Platz zu machen..Der König schweigt.!!!!
Weitere Beschlüsse folgen für Tunesien und Algerien.Genau dafür kocht dort unten die Suppe ,was aber verschwiegen wird von der deutschen Presse.
Erez die Zweite aber nicht im nahen Osten.Operation Delta die Zweite.
Statut Muselman auf Zionisch.
Dauert zulange um das zu erklären.
Landenteignung die zweite.!!
Tombé pour la france
Es wird nichts so sehr geglaubt wie das, was nicht gewusst wird.
Décès de Khaled Nezzar à l'âge de 86 ans - Algerie360
Je ne suis pas Charlie... et j't'emmerde - Kontre Kulture
Von mir wurde nicht behauptet das die Araber dem Likudregime ein Ende setzen und den Staat Israel zerschlagen. Es gibt nicht nur Araber im Nahen Osten sondern die Islamische Repulik Iran, welche als Bruderstaat der Russischen Foederation und VR China schon seit vielen Jahrzehnten Wirtschaftsbeziehungen und militaerische Sicherheits- bzw. Beistandsabkommen haben.
Iraner sind keine Araber. Russen und Chinesen sind ebenfalls keine Araber!
Sicherheit und Frieden im Nahen Osten gibt es erst, wenn das rechtsnationale, kapitalistisch-zionistische Likudregime militaerisch entmachtet und danach dem failed State Israel die Eigenstaatlichkeit dauerhaft entzogen wird. Meine Genossen der Revolutionawren Garden der Islamischen Republik Iran, Russischen Foederation und VR China werden die verantwortungsvolle Aufgabe uebernehmen und zwar ohne UN Mandat des Sicherheitsrates, weil die von den sefardisch-juedischen Diasparamaechte dominierte USA die notwendige Vorgehensweise sonst durch ein Veto im UN Sicherheitsrat verhindern.
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, Empirist, feige, Justiziar, Lykurg, MANFREDM, phantomias, Politikqualle, Soraya, Virtuel
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