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navy
Der Typ und seinen 13.000 starke GIZ, BMZ, UN Truppe die dort ist, also 13.000 Leute, die nur Geld stehlen, umleiten in Schwarze Hamas Löcher. Geistes krank, da Selfie verblödet
NZZ Artikel, wie korrupt und dumm die EU und UN vor Ort ist. Die finanierten sogar «Märtyrer-Renten»
Lauter Idioten und Abschaum sind EU Botschafter, auch die Kroatische Mätresse des vorherigen Staatspräsidenten und ganz einfach Schwuchteln, Nutten von Politikern
Gelder für Palästinenser: Die EU hat noch nicht verstanden, was auf dem Spiel steht
Bei der Finanzierung der Palästinenser will die EU-Kommission künftig genauer hinschauen. Aber vermutlich hat sie selbst den Überblick verloren.
Daniel Steinvorth, Brüssel 188 Kommentare 11.10.2023, 17.52 Uhr
3 min
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Der frühere EU-Botschafter für die palästinensischen Gebiete, Sven Kühn von Burgsdorff, bei einem Besuch im Gazastreifen im Februar.
Palästinensische Kinder lernen in der Schule viel über ihre Nachbarn. Sie lernen in Religion, dass die Juden «Lügner und Betrüger» seien; «Feinde des Islam» und «Abschaum», den das «heilige Jerusalem» bald ausspucken werde. Sie lesen in Geschichte, dass das Massaker an der israelischen Olympia-Mannschaft 1972 ein heldenhafter Akt gewesen sei, und sie werden in Biologie gefragt, welche Hormone ausgeschüttet würden, wenn Israeli einen Menschen terrorisierten.
Erziehung zum Hass
Es ist nicht neu, dass Schulbücher in den palästinensischen Gebieten systematisch zum Hass gegen Israel erziehen – und dass dieses Lehrmaterial ausgerechnet von der EU finanziert wird. Es ist sogar ein ziemlich alter Hut. Aber israelische Diplomaten erinnern ihre europäischen Freunde in diesen Tagen wieder an das Unfassbare: Warum konnte die Kommission der Praxis keinen Riegel vorschieben, und warum tat man in Brüssel so, als gebe es Wichtigeres?
Die EU muss sich seit dem vergangenen Wochenende überhaupt viele Fragen gefallen lassen. Dabei geht es nicht nur um die Schulbücher. Das Beispiel ist schon fast eine Lappalie im Vergleich zu dem Vorwurf, dass der grösster Geldgeber der Palästinenser auch für den Terror der Hamas mitverantwortlich sein könnte. Die Rede ist von Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde und an das Flüchtlingshilfswerk UNRWA in Höhe von jährlich rund 300 Millionen Euro, die indirekt auch den Herrschern in Gaza zugutekommen könnten.
Befragte man die Kommission in der Vergangenheit über umgeleitete Zahlungsströme und verdeckte Terrorfinanzierung, hiess es stets: Alle Mitgliedstaaten stuften die Hamas als Terrorgruppe ein, weswegen die Islamisten kein Geld mehr bekämen, ausserdem gehe die EU bei der Auswahl der Projektpartner sehr sorgfältig vor. Am Dienstag verkündete Josep Borrell, der EU-Aussenbeauftragte, nun aber, dass alle Projekte mit Ausnahme der humanitären Hilfen auf den Prüfstand kämen. Das konnte man mit gutem Willen als Hinweis darauf verstehen, dass Brüssel den Ernst der Lage verstanden hatte.
«Märtyrer-Renten»
Das Problem ist allerdings komplex. Bei der Finanzierung mehrerer NGO, die sich laut dem israelischen Geheimdienst als humanitäre Organisationen tarnen und in Wahrheit Gelder für terroristische Gruppen wie die PFLP eintreiben, versprach die Kommission schon vor zwei Jahren eine Überprüfung. Die Fördermittel in diesem Bereich spielen aber auch keine Rolle im Vergleich zu den Summen, die direkt an die Autonomiebehörde fliessen.
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Das einzigartige "Flüchtlings"hilfswerk UNRWA kümmert sich um die Urenkel der Flüchtlinge aus der Zeit der Staatsgründung Israels, was an sich schon absurd ist und den Konflikt immer schön am Köcheln hält. Das wäre so, als wenn es ein separates hochfinanziertes UN- Flüchtlingswerk für die Urenkel der vertriebenen Schlesier und Ostpreußen gäbe. Diesem absurden Werk überweist die EU jährlich rund 300 Millionen Euro, die indirekt den Herrschern in Gaza und damit dem antisemitischen Terror zugute kommt. Finde den Fehler.