User in diesem Thread gebannt : observator and Ötzi |
Falsch.
Es ging um StGB §130 Absatz 5 und den späten Abend des Donnerstags!
Mit 514 Stimmen der Regierungsfraktionen und der Union hat der Bundestag in einem kaum diskutierten Verfahren die Leugnung und "grobe Verharmlosung" von Kriegsverbrechen unter Strafe gestellt.
In einer namentlichen Abstimmung am späten Abend des vergangenen Donnerstags [Links nur für registrierte Nutzer]; 92 Abgeordnete von AfD und Linke stimmten gegen die Gesetzesänderung, zwei Parlamentarier enthielten sich, 128 Mitglieder des Bundestags nahmen an der Abstimmung nicht teil.
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Ich habe gar kein Interesse an weiteren Falschauskünften.Ich habe im übrigen keine Lust, hier Nachhilfe zu geben, in einfachsten Dinge. Machte ich bei Dir, vor ca. 2 Jahren, das ich Dir was raussuchte, über die Medien Verbindungen. Hinweis war: das letzte Mal
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Man sollte es realistisch sehen.
Die eigentliche BRD-Regierung tagt regelmäßig in Ramstein unter Vorsitz dieses US-Negers in Uniform.
Was die Bürger an der Wahlurne entscheiden, ist irrelevant.
Sanktionen und Krieg werden einfach von diesen Militärs und Bürokraten beschlossen, natürlich können die damit jeden Artikel des Grundgesetzes aushebeln.
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„Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg“ 3. Esra, 4, 41
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Viele in Mitteldeutschland ( neue Bundeslaender ) haben ja noch Russisch im Schulunterricht gehabt.
Jeder kann ohne Probleme das russische Aussenministerium, die Seite des Kreml oder wichtige russische Zeitungen aufrufen. Deren Quellen sind auch nicht im Westen gesperrt, sodass das Lesen und Verbreiten dieser nicht gesperrten Quellen noch unter die Meinungsfreiheit fallen duerfe:
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usw.
Die Seiten kann ich von Berlin aus ganz normal abrufen und lesen. Ich interessiere mich sehr fuer Russland und es ist mein gutes Recht, als Buergerin, diese russischen Seiten auch zu lesen.
Ich gehe davon aus, dass das noch von Art 5 Abs. 1 GG gedeckt und in der antideutschen und neofaschistischen BRD noch nicht offiziell verboten worden ist, zumal ich problemlos die Seiten hier abrufen kann.
Ich koennte jetzt noch weitere russische Quellen zitieren, die man problemlos hier in Berlin abrufen kann, da Sperrung nicht vorhanden.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
Er sollte sich besser um die Lügen seiner Ukros kümmern.
Der Kommandeur der russischen Schwarzmeerflotte, Admiral Wiktor Sokolow, über dessen angeblichen Tod die ukrainischen und internationalen Medien berichteten, nahm an der heutigen Sitzung des Ausschusses des Verteidigungsministeriums der Russischen Föderation teil, behauptet die russische Agentur RIA Novosti.
Die russischen Medien fügten als Beweis ein Video des Treffens bei, es zeige, wie Sokolow die Ansprache per Videolink anhöre.
Selbst die Blöd berichtet darüber
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Es war aber deine Antwort auf mein:
Und es ist ein Wahnsinnig wichtiges Gesetz für das Denunziantentum in D.Strafgesetzbuch (StGB)§ 130 Volksverhetzung
(5) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art gegen eine der in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Personenmehrheiten oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer dieser Personenmehrheiten öffentlich oder in einer Versammlung in einer Weise billigt, leugnet oder gröblich verharmlost, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Person oder Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören....
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Quadrokopter in der Bibel: https://www.politikforen.net/showthread.php?186118
Das Kiever Terrorregime um Z und seine Nazibande kann sich nur noch mit einer Verlaengerung des Krieges ueber Wasser und an der Macht halten.
Eine Niederlage und eine Kapitulation Kievs waere ihr Untergang.
Das weiss der US-Hegemon auch und deshalb wird der Krieg auch in die Verlaengerung gehen, zumal Russland an einem Waffenstillstand null interessiert sein duerfte.
Mein Traum waere ja eine schaendliche Flucht von Z und seiner Nazibande im Oktober 2024 kurz vor den US-Praesidentschaftswahlen.
Mir schwebt da ein 2. Kabul vor und eine Demuetigung des US-Hegemons.
“The powers of financial capitalism had another far reaching aim, nothing less than to create a world system of financial control in private hands able to dominate the political system of each country and the economy of the world as a whole.” –Prof. Caroll Quigley, Georgetown University, Tragedy and Hope (1966)
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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