Sammelstrang: Flüchtlinge/ Asylbewerber

[kiwi]

Zitat

Möglichkeit zusätzlicher Grenzkontrollen wird geprüft

Mögliche Bewegung deutete sich in der umstrittenen Frage zusätzlicher Grenzkontrollen an. Bundesinnenministerin Faeser lässt einem Sprecher zufolge derzeit !grenzpolizeiliche Maßnahmen" an den Grenzen zu Polen und Tschechien prüfen.

Prüfen ?

Hat die nicht mehr alle Latten am Zaun ? Normal müssten Bauarbeiter 24 Stunden am Tag eine unüberwindbare Barriere um Buntland bauen und das eigentlich schon seit vorgestern !!!

Guten Morgen Würfelqualle
1987 war ich für einige Tage in Jordanien – habe die Grenzbefestigung zum Westjordanland gesehen.
Da könnten sich die Bauarbeiter einigen Anregungen holen.
Gruß Kiwi

[Würfelqualle]

Guten Morgen Würfelqualle
1987 war ich für einige Tage in Jordanien – habe die Grenzbefestigung zum Westjordanland gesehen.
Da könnten sich die Bauarbeiter einigen Anregungen holen.
Gruß Kiwi

Ich könnte da auch beratend zur Seite stehen. Ich würde mir mit Forschung und Technik soviele gemeine Sachen einfallen lassen, bei einem Grenzzaun Würfelqualle3000, würde keiner durchkommen !

[Politikqualle]

Ich könnte da auch beratend zur Seite stehen.

... du wärst mit Sicherheit der optimale Kerkermeister für diese Menschen ..
.
..[Bilder nur für registrierte Nutzer]

[kiwi]

Ich könnte da auch beratend zur Seite stehen. Ich würde mir mit Forschung und Technik soviele gemeine Sachen einfallen lassen, bei einem Grenzzaun Würfelqualle3000, würde keiner durchkommen !

Zu der Grenzbefestigung Jordanien – Westjordanland wollte ich mich nicht genauer ausdrücken.
Ich hoffe Du verstehst meine Worte

[Würfelqualle]

Zu der Grenzbefestigung Jordanien – Westjordanland wollte ich mich nicht genauer ausdrücken.
Ich hoffe Du verstehst meine Worte

Ich bin nicht auf der Brennsuppe dahergeschwommen !

[Buella]

Zitat

Möglichkeit zusätzlicher Grenzkontrollen wird geprüft

Mögliche Bewegung deutete sich in der umstrittenen Frage zusätzlicher Grenzkontrollen an. Bundesinnenministerin Faeser lässt einem Sprecher zufolge derzeit !grenzpolizeiliche Maßnahmen" an den Grenzen zu Polen und Tschechien prüfen.

Prüfen ?

Hat die nicht mehr alle Latten am Zaun ? Normal müssten Bauarbeiter 24 Stunden am Tag eine unüberwindbare Barriere um Buntland bauen und das eigentlich schon seit vorgestern !!!

Na sowas!
Pünktlich zur Schein-Diskussion von Grenzkontrollen kommt der euGH um die Ecke und erklärt den Schein-Diskutanten was Sache ist.


__________________________________________________ __________________________________________________ __________________________________

...

EuGH-Urteil

[Links nur für registrierte Nutzer]

Deutschland
22. September 2023
JF-Online


Triumph für Innenministerin Faeser: Der EuGH hat Zurückweisungen von Migranten an Binnengrenzen der EU verboten. Damit sind Kontrollen sinnlos. Alle Tore stehen offen.

LUXEMBURG. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Zurückweisungen von Migranten an Binnengrenzen den EU für rechtswidrig erklärt. Damit muß Deutschland jeden illegal eingereisten Ausländer aufnehmen und darf ihn nicht in das EU-Land, aus dem er die Grenze überschritten hat, zurückweisen.

Die Forderungen nach Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind damit hinfällig. Sie würden nichts mehr bewirken. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte diesen Grenzschutz bisher hartnäckig abgelehnt, während AfD und Union dies forderten.


Migranten dürfen nicht sofort zurückgeschickt werden

In seinem Urteil begründet der EuGH seine Entscheidung damit, daß Rückführungen Anwendung finden, „sobald sich ein Drittstaatsangehöriger im Anschluß an seine illegale Einreise auf dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats“ aufhält. Die Richter folgten damit einer Klage von französischen Asylrechts-Organisationen.

Solche Zurückweisungen seien mit europäischem Recht nicht vereinbar. Dem illegal Eingereisten müsse grundsätzlich eine gewisse Frist für die freiwillige Ausreise gesetzt werden. Die zwangsweise Abschiebung dürfe nur als letztes Mittel eingesetzt werden.


Kontrollen bisher nur an Österreich-Grenze

Der EuGH hat klargestellt, daß an den Binnengrenzen andere Regeln gelten als an den EU-Außengrenzen. Ein Migrant, der die Grenzlinie zum Beispiel nach Deutschland überschreitet, gilt damit als eingereist. Zurückgewiesen werden darf er auch dann nicht, wenn er keinen Asylantrag stellt.

...

[Links nur für registrierte Nutzer]

__________________________________________________ __________________________________________________ __________________________________

[Würfelqualle]

... du wärst mit Sicherheit der optimale Kerkermeister für diese Menschen ..
.
..[Bilder nur für registrierte Nutzer]

Bei mir würden sie den Tag verfluchen, dass sie es in Erwägung gezogen haben, Buntland als ihren favorisierten Fluchtendpunkt zu wählen.

[Bruddler]

Bei mir würden sie den Tag verfluchen, dass sie es in Erwägung gezogen haben, Buntland als ihren favorisierten Fluchtendpunkt zu wählen.

Schutz & Obhut darf nicht heißen, dass man ihnen ein Schlaraffenland bieten muss...

[Würfelqualle]

Na sowas!
Pünktlich zur Schein-Diskussion von Grenzkontrollen kommt der euGH um die Ecke und erklärt den Schein-Diskutanten was Sache ist.


__________________________________________________ __________________________________________________ __________________________________

...

EuGH-Urteil

[Links nur für registrierte Nutzer]

Deutschland
22. September 2023
JF-Online


Triumph für Innenministerin Faeser: Der EuGH hat Zurückweisungen von Migranten an Binnengrenzen der EU verboten. Damit sind Kontrollen sinnlos. Alle Tore stehen offen.

LUXEMBURG. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Zurückweisungen von Migranten an Binnengrenzen den EU für rechtswidrig erklärt. Damit muß Deutschland jeden illegal eingereisten Ausländer aufnehmen und darf ihn nicht in das EU-Land, aus dem er die Grenze überschritten hat, zurückweisen.

Die Forderungen nach Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien sind damit hinfällig. Sie würden nichts mehr bewirken. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte diesen Grenzschutz bisher hartnäckig abgelehnt, während AfD und Union dies forderten.


Migranten dürfen nicht sofort zurückgeschickt werden

In seinem Urteil begründet der EuGH seine Entscheidung damit, daß Rückführungen Anwendung finden, „sobald sich ein Drittstaatsangehöriger im Anschluß an seine illegale Einreise auf dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats“ aufhält. Die Richter folgten damit einer Klage von französischen Asylrechts-Organisationen.

Solche Zurückweisungen seien mit europäischem Recht nicht vereinbar. Dem illegal Eingereisten müsse grundsätzlich eine gewisse Frist für die freiwillige Ausreise gesetzt werden. Die zwangsweise Abschiebung dürfe nur als letztes Mittel eingesetzt werden.


Kontrollen bisher nur an Österreich-Grenze

Der EuGH hat klargestellt, daß an den Binnengrenzen andere Regeln gelten als an den EU-Außengrenzen. Ein Migrant, der die Grenzlinie zum Beispiel nach Deutschland überschreitet, gilt damit als eingereist. Zurückgewiesen werden darf er auch dann nicht, wenn er keinen Asylantrag stellt.

...

[Links nur für registrierte Nutzer]

__________________________________________________ __________________________________________________ __________________________________

Dann müssten die EU Staaten s.g. Transiträume an ihren Grenzen schaffen, da ist der Ausländer nicht mehr in dem vorigen Land, aber auch noch nicht in dem Wunschland. Dafür müssten sich die betreffenden Länder dazu durchringen, Staatsgebiet an den Grenzen abzugeben. Auf diesem Gebiet könnte man Lager errichten, zwecks Asylverfahren. Dort ist der Neger und der Musel im Niemandsland.

Da könnte man dann auch den eisernen Gustav aufstellen, der den Neger und den Musel ruckzuck wieder in die Heimat befördert.

[Politikqualle]

. Auf diesem Gebiet könnte man Lager errichten, zwecks Asylverfahren. Dort ist der Neger und der Musel im Niemandsland.

.. dachte ich mir schon , daß du mal wieder nur an deine "Arbeit" denkst ...