Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Sheharazade]

Gestern mit viel Medien Gedöns war der Ort erobert, die Russischen Abwehr Bastionen durchbrochen worden. für Dementi und Baerbock reicht dieser Super Erfolg

Da hieß es, sie wären bereits hinter den russischen Linien. Wer schafft dort? Gehirnamputierte Drogenjunkies?

[Bones]

Somuncu hat recht: [Links nur für registrierte Nutzer]

[Virtuel]

Da liegst Du schon wiedermal falsch, sowas ist zu überbieten
und wir haben es schon gemacht,................das Überbieten!


Als die USA 2003 einen Angriffskrieg gegen den Irak führten, war unsere Massnahme....................

Mitfinanzierung des Angriffskrieges,
d.h. Überweiseung eines satten MRD-Euro-Betrages an die USA.


Unter Beachtung des in unserem GG verankerten "Gleichbehandlungsgrundsatzes"
müssten wir beim Russland/Ukraine-Konflikt also was machen?
Keine Waffen liefern würde da nicht ausreichen.

Vielleicht die Verteidigungsmaßnahmen der Ukraine mit ein paar Milliarden unterstützen?

Rußland/Putin war sich damals mit Bush ausgesprochen einig darüber, daß Saddam "weg" mußte....

[tosh]

Wieso,ist dir "Friedensmission" immer noch nicht genug? Na,dann nehmen wir halt WELTBEGLÜCKER RUSSLAND. Und wie siehts mit der russischen Propaganda aus,alles koscher?

Eigentlich hätte die UNO gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der fanatisch rassistischen Nazi-Ukraine vorgehen müssen.
Das sie das nicht tat war russ. Selbsthilfe lt. UN-Charta die Folge, ausserdem hat RU ein Militärabkommen mit dem Donbass.
In Serbien hat sogar die NATO eingegriffen und Serbien bombardiert als es das Selbstbestimmungsrecht des Kosovo nicht anerkannte. Ach so, da ging es gegen phöse Kommunisten.
...

[Virtuel]

Interessante Fußnote: Doch das Neutralitätsgebot Finnlands (keinem Militärbündnis beizutreten) aus den Friedensverträgen von 1940, 1947 und dem Waffenstillstandsabkommen von 1944 verschwindet damit nicht.

Damit widerspricht eine Aufnahme Finnlands in die NATO genau jenen Verträgen. Wäre also völkerrechtlich illegal bzw. Vertragsbruch.

Das interessiert wohl kaum, nachdem Rußland das Völkerrecht mit einem Angriffskrieg gebrochen hat...

[Forthcoming Fire]

Was antwortest du mit solchen System-Begriffe wie Relativierer? Das scheint hilflos als ob du deinem Gegenüber nur ein schmutzigen Anstrich verpassen willst, ähnlich man es von den Empörten kennt die bei allen relevanten Themen sei es nun Antisemitismus, Covid oder eben Russland mit Antisemit, Leugner, Relativierer.. umsichwerfen. Anders gesagt: Du greifst die Person an. Fällt mir bei dir übrigens nicht zum ersten mal auf.

Es geht auch nicht um die Kriege des Westens, sondern darum ob die russische Intervention legitim ist. Dafür brauchen wir einen Maßstab. Nach den Maßstäben des Westens war sie das, oder nicht? Mehr noch - angesichts der Tatsache dass die Ukraine an Russland grenzt und eine gemeinsame Geschichte hat, kann man hier tatsächlichen von russischen Interessen schreiben, im Gegensatz zu den Einsätzen des Westen in fernen Ländern.

a) wie kommst du auf das schmale Brett "Systembegriff"?
b) achso ist das,wer unzulässig relativiert,darf nicht kritisiert werden,weil dies ein persönlicher Angriff wäre,wie krause ist dieser Gedankengang?
c) und schon wieder..."die Maßstäbe des Westens" Wie oft noch,das steht hier nicht zur Debatte!
d) die Russen fühlen sich von der gewaltigen Armee der Ukraine bedroht? Lachhaft.
e) bei dir ist mir aufgefallen,dass zwischen ANSPRUCH und Wirklichkeit eine große Kluft herrscht,mein kleiner Denunziant. Persönlich kann ich auch werden,gelle.

[Politikqualle]

Eigentlich hätte die UNO gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der fanatisch rassistischen Nazi-Ukraine vorgehen müssen. ...

.
.. eine Frage an dich , diese UNO hat wo ihren Hauptsitz ? ..

[Flaschengeist]

a) Wie kommst du auf das schmale Brett "Systembegriff"?
b) und schon wieder..."die Maßstäbe des Westens"
c) Die Russen fühlen sich von der gewaltigen Armee der Ukraine bedroht? Lachhaft.

Eingehen auf Argumente sieht anders aus. Ich kann mit deinem destruktiven Spott wenig anfangen, sorry. Belassen wir es dabei und widmen uns konstruktiven Dingen, wie Stimmungsänderungen im deutschen Blätterwald.

Anfang der Woche erschien diesbezüglich ein recht beeindruckendes Interview im Weserkurier. Beeindruckend wegen der Personalie - ein hochrangiger SPD Fuzzi - und wegen dem Inhalt, der nach neuem deutschen Recht arg bedenklich ist, was die Relativierung der russischen Kriegsschuld betrifft. Günter Verheugen war Bundesgeschäftsführer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion sowie Staatsminister im Auswärtigen Amt. Von 2004 bis 2009 war er EU-Kommissar in Brüssel und Vizepräsident der Europäischen Kommission.

Und der stellt sich jetzt hin und erzählt uns was von "vorbereiteter Staatsstreich" , "Meine Freiheit ist nicht durch Russland bedroht", "Russland die Hand reichen"? Was wird wohl sein Parteikollege Olaf aka gefallender Engel aus der Hölle dazu sagen? Ich mag das alles nicht so recht glauben und kann mir gut vorstellen, dass man Verheugen als Testballon oder gar Dammbrecher vorschickt - mit offizieller Absegnung. Viel Spaß beim Lesen

Sie sagen, dass der Krieg in Deutschland auf einen Kampf zwischen Gut und Böse reduziert wird. Es gibt eine ungeheure Solidarisierung mit dem Guten, der Ukraine, gegen das Böse, Putin und Russland. Wie erklären Sie sich das?
Der Umsturz in der Ukraine wird bei uns dargestellt als eine demokratische Revolution von begeisterten Pro-Europäern. Das war eine fabelhafte PR-Nummer, denn es ist nur ein Ausschnitt der Wahrheit. Es war ein vorbereiteter Staatsstreich. Die ersten Maßnahmen der Übergangsregierung waren gegen die russischstämmige Bevölkerung in der Ukraine gerichtet. Dann begann der Krieg, 2014 mit der sogenannten Anti-Terror-Operation, und die russische Politik von Putin wurde dämonisiert. Die Annexion der Krim hat ihn ins Unrecht gesetzt, das machte es leicht. Der Krieg in der Ukraine wird entsprechend überhöht zu einem Kampf zwischen rivalisierenden Systemen.
Zwischen Demokraten und Autokraten …
… aber das ist dieser Krieg nicht. Es geht nicht um Ihre oder meine Sicherheit. Wegen meiner Freiheit und zur Verteidigung meiner demokratischen Rechte muss kein Mensch in der Ukraine sterben. Meine Freiheit ist nicht durch Russland bedroht. Schon allein das zu sagen, bringt einen heute in den Verdacht, ein nützlicher Idiot des Kremls zu sein. Deshalb, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Es besteht kein Zweifel daran, dass Russland der Aggressor ist, Verträge und Grundsätze verletzt hat, die das friedliche Zusammenleben in Europa regeln sollen. Aber man muss die Vorgeschichte dieses Kriegs kennen, um sich ein sachliches Urteil zu bilden.
Inwiefern?
Statt einfach zu behaupten, der Zweite Weltkrieg sei allein auf einen Verrückten namens Hitler zurückzuführen, gibt es zu der Vorgeschichte eine Bibliothek mit Millionen Büchern. Das ist bei diesem Krieg nicht anders: Ein langer Weg hat dorthin geführt, wenn wir ihn nicht erkennen wollen, sind wir dazu verurteilt, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen.
Wie kommt es, dass die Vorgeschichte in der derzeitigen Debatte so gut wie keine Rolle spielt?
Weil es in der offiziellen westlichen Darstellung keine Vorgeschichte gibt. Zudem übt die Ukraine moralischen Druck aus, dieser Druck wird in den deutschen Medien massiv verstärkt. Die Waffen, die an die Ukraine geliefert werden, sind nie genug. Und ich frage mich, wohin das am Ende führen soll, wenn man es auf der anderen Seite mit einer Atommacht zu tun hat.
Sie fragen auch, welches Ziel Deutschland mit seiner Beteiligung am Krieg hat.
Ich habe absolut nichts dagegen, dass wir der Ukraine helfen, ihre Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. Die Fragen sind nur: Wie soll der Krieg beendet werden und was kommt danach? Bleibt es bei der Idee eines geeinten Europas? Welche Rolle soll Russland darin künftig spielen? Wenn das politische Ziel des Westens ein sogenannter Siegfrieden ist, bei dem der Westen Russland die Friedensbedingungen diktieren kann, dann sage ich: Dieses Ziel ist nicht erreichbar. Wenn das Ziel Regime Change heißt, einschließlich Putin loszuwerden, dann kann ich nur vor Träumereien warnen. Wenn das Ziel ist, Russland zu ruinieren, wie Annalena Baerbock es formulierte: Auch dieses Ziel ist nicht erreichbar. Wenn das Ziel ist, Russland zu isolieren: Auch das ist nicht geschehen.
Noch einmal zurück zu der Frage von Gut und Böse: Wie erklären Sie sich, dass die Debatte in Deutschland verengt ist?
Ich kann diese Frage nicht vollends beantworten. Einen Grund sehe ich in der fundamentalistischen Außenpolitik der Grünen. Mir war unwohl, als sich die Ampelkoalition gebildet hat. Nicht nur, weil man vorhersehen konnte, dass sich die Parteien ständig streiten würden, sondern eben wegen der grünen Außenpolitik. Sie macht unsere angeblichen hohen moralischen Ansprüche zum Maßstab für alles und ist mit Sanktionen (völkerrechtswidrig) und Pressionen schnell bei der Hand. Die Ziele, für die die Bundesaußenministerin eintritt, sind wunderbar: Wer wollte nicht mehr Freiheit, Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit? Aber wie setzt man das in einer Welt durch, die bei uns Heuchelei erkennt und doppelte Standards beklagt?
Wie?
Jedenfalls nicht durch Repressalien und Belehrung. Die Welt ändert sich dramatisch. In der Konferenz der Brics-Staaten zeigen sich die Umrisse einer neuen Weltordnung – nicht zu unseren Gunsten. Die einflussreichsten Weltregionen der Zukunft liegen nicht in Europa oder Nordamerika, sondern in Asien, Lateinamerika und Afrika. Die Botschaft der Brics-Staaten ist: Wir haben es satt, ständig von euch belehrt, geschurigelt und bevormundet zu werden. Unsere Welt ist so beschaffen, dass man nur mit Gesprächsbereitschaft und im Dialog unter Beachtung der gegenseitigen Interessen einen Weg findet, im Frieden miteinander zu leben.
Auch die Ukraine hat eine Vorgeschichte ...
Die Minsker Abkommen sollten eine Lösung für die inneren Konflikte in der Ukraine finden. Mich macht betroffen, dass der damalige Bundesaußenminister und heutige Bundespräsident diese Bemühungen inzwischen als Fehler ansieht. Noch betroffener macht mich, dass Frau Merkel heute sagt, das sei alles nicht ernst gewesen. Denn das Minsk-2-Abkommen sollte die Rechte der russischen Minderheit sicherstellen. Zur vollen Wahrheit gehört, dass die Verantwortlichen in der Ukraine nicht einen Tag lang ernsthaft daran gedacht haben, die im Abkommen vorgesehen Maßnahmen umzusetzen.
Mit den Verantwortlichen meinen Sie ukrainische Oligarchen?
Ja, und ihre Marionetten in der ukrainischen Politik. Die Ukraine ist ein Land mit ungeheurem Potenzial. Das zivile Engagement ist ungemein groß. Es gibt natürliche Reichtümer. Die Ukraine könnte ein glückliches stabiles Land sein. Aber die beiden Hauptprobleme des Landes sind seit dreißig Jahren ungelöst: endemische Korruption und Oligarchenherrschaft.
Deutschland gibt wieder deutlich mehr Geld für Rüstung aus. Hätten Sie sich das träumen lassen?
Rüstungsaufwendungen sind die unproduktivsten und umweltfeindlichsten Ausgaben, die man sich vorstellen kann. Wir finanzieren sie durch Kredite. Man könnte also von Kriegskrediten reden, und jedem Sozialdemokraten müssten sich dabei die Haare aufrichten. Der Rüstungswettlauf hat längst begonnen. Das wird nicht gut enden. Ich plädiere dafür, die Rüstungskontrollpolitik wieder aufzunehmen. Das ist die Überlebensfrage schlechthin.
Wieso stehen Ihren Parteifreunden nicht die Haare zu Berge?
Das mag damit zusammenhängen, dass eine andere Generation von Politikern am Werke ist. Mangelndes Geschichtsbewusstsein spielt sicher eine Rolle. Ich bin geprägt von der frühen Bundesrepublik. Ich erinnere mich daran, wie das Leben in einem nicht nur materiell, sondern auch moralisch zerstörten Land ausgesehen hat. Nie wieder Krieg, das ist im Bewusstsein meiner Generation und derjenigen, die den Krieg selbst noch erlebt haben, tief verankert.
Wie wird es weitergehen?
Es ist doch offensichtlich, dass die Ukraine verzweifelt versucht, dass das Engagement des Westens und der Nato die Grenze zur direkten Intervention überschreitet. Das hätte die direkte Auseinandersetzung der beiden Super-Atommächte zur Folge und wäre der Schritt in den Abgrund. Wir müssen also unsere ganze Kraft einsetzen, um Russland und die Ukraine an den Verhandlungstisch zu bekommen. Ich halte es für einen Fehler, die Strategie der Ukraine bedingungslos zu unterstützen, ohne Verhandlungsbereitschaft zu verlangen, und zwar ohne Vorbedingungen.
Warum sollte Russland verhandeln?
In der Tat, Russland haben wir nicht mehr viel anzubieten. Dennoch glaube ich, dass die Option einer engen Kooperation mit der EU für Russland immer noch attraktiv ist. Und wenn man in Deutschland sagt, dass man mit diesen Verbrechern doch nichts mehr zu tun haben kann, möchte ich in aller Bescheidenheit auf unsere Vergangenheit hinweisen wollen. Wir haben einen Krieg angefangen, der alle Maßstäbe gesprengt hat, trotzdem wurde uns nach 1945 wieder die Hand gereicht.
Sehen Sie eine Chance für Dialog und Aussöhnung?
Die gibt es immer.
Deutet irgendetwas darauf hin?
Ich habe den Eindruck, dass in allen europäischen Ländern die öffentliche Skepsis gegenüber der jetzigen Ukraine-Politik wächst. Ich habe sogar den Eindruck, dass die große Mehrheit der Deutschen zwar dafür ist, dass man der Ukraine beisteht, aber auch fordert, dass der Krieg so schnell wie möglich beendet und in Friedensverhandlungen eingetreten wird. Das Gemetzel muss beendet werden. Das zu bewirken ist die wichtigste Aufgabe der deutschen und europäischen Politik.
Das Gespräch führte Silke Hellwig.

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[Politikqualle]

Das interessiert wohl kaum, nachdem Rußland das Völkerrecht mit einem Angriffskrieg gebrochen hat...

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.. Rußland hat keinen Angriffskrieg begonnen .. lern Geschichte und verbreite keine Lügen ..

[Sheharazade]

.. es ist die ukrainische Großoffensive der ständigen Lügen durch die Medienlandschaften ---

Was interessantes für die blödverstrahlten NATO Groupies:

Der frühere Nato-General Harald Kujat warnt die Schweiz vor einem Nato-Beitritt. Der Ukraine-Krieg sei für Selenskyj militärisch ungewinnbar

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Das ganze Interview dauert sehr lange, aber diese Aussage hebe ich mal hervor

,,Gibt es eine Waffe, mit deren Hilfe die Ukraine ihre strategische Position ändern könnte? Alle bisher gelieferten Waffen sollten diejenigen sein, die die Situation wenden sollten, Panzer, Haubitzen, das waren alles solche Waffen. Das nächste, was die Lage ändern dürfte, sind die F-16-Kampfflugzeuge... Natürlich wird es Verstärkungen geben, aber die russischen Verteidigungssysteme sind äußerst effektiv. Ich glaube nicht, dass es dem Westen gefallen wird, wenn die F-16 abstürzen. Man kann also sagen, dass sie auch keine „Game Changer“ sein werden" – sagte Kujat

Nanu? Der sagt dasselbe wie ich!

Ist er jetzt auch ein Putinist und Auftragsschreiber im Kreml?