Märchenonkel Olliver halt. Hier wurde ein anderer Märchenonkel verurteilt: [Links nur für registrierte Nutzer]
Der nächste Märchenerzähler:Ein Familienrichter aus Weimar ist wegen eines umstrittenen Beschlusses gegen die Maskenpflicht zur Corona-Zeit verurteilt worden. Das Landgericht Erfurt verhängte gegen den suspendierten Richter am Mittwoch wegen Rechtsbeugung eine zweijährige Haftstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.Damit blieb das Gericht unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. Sie hatte für drei Jahre Haft ohne Bewährung plädiert. Der Verteidiger hatte Freispruch beantragt.
Die Entscheidung des Richters sorgte bundesweit für Aufsehen - und ist in Folgeinstanzen inzwischen aufgehoben worden. Der Jurist habe gar keine Zuständigkeit für die ihm vorgelegte Frage gehabt, entschied zum Beispiel das Thüringer Oberlandesgericht. Die gerichtliche Kontrolle von staatlichen Anordnungen zu Corona-Schutzmaßnahmen obliege "allein den Verwaltungsgerichten". Der Bundesgerichtshof hat diese Auffassung inzwischen bestätigt.


 
			
			
 
					
						 
					
						 
			 AW: Impfschäden
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				 Zitat von Stanley_Beamish
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