Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Soshana]

Überzeugte Demokratie eben!

Da muß man schon mal selektieren, welche Meinung erlaubt ist.

Deshalb ist dem VS und der NATO das HPF auch ein Dorn im Auge.

[Buella]

Deshalb ist dem VS und der NATO das HPF auch ein Dorn im Auge.

Spannend!

Diese Damen und Herren haben es also nicht so mit der Meinungsfreiheit?

Wie verträgt sich das mit den Grundrechten und Freiheiten des Grundgesetzes?

Was sagt Herr Haldenwang dazu?

[navy]

Jetzt geht es ins Eingemachte, nachdem das Investitions ABkommen, durch Deutschland, Europa gebrochen wurde


Der russische Präsident Wladimir Putin setzt Steuerabkommen mit mehr als 30 Ländern aus, die er im Zuge des Krieges gegen die Ukraine als „unfreundlich“ eingestuft hat. Laut der Deutschen Presse-Agentur wurde der entsprechende Erlass kürzlich auf dem russischen Rechtsportal veröffentlicht. Betroffen sind demnach Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA und mehreren EU-Staaten, darunter auch Deutschland, sowie der Schweiz.



Moskau begründete den Schritt mit angeblichen „Verstößen gegen die legitimen wirtschaftlichen und sonstigen Interessen der Russischen Föderation“. Putin wies die Regierung an, einen entsprechenden Gesetzentwurf auszuarbeiten und dem Parlament vorzulegen.
Die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen sind auf einem absoluten Tiefpunkt, seit Russland vor mehr als 17 Monaten das Nachbarland Ukraine angriff. Die Europäische Union, aber auch die USA und Großbritannien reagierten auf den Krieg unter anderem mit weitreichenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland.

Er warnte vor über 10 Jahren schon vor den EU Banden

[Götz]

Deshalb ist dem VS und der NATO das HPF auch ein Dorn im Auge.

Nicht das demnächst ein gehirngewaschener EX Guantanamo Insasse mit einem Bombengürtel in den Serverraum stürmt....

[amendment]

… und was ist mit deinem Russenbashing ? Meinst du, du bist ein Deut besser ? Du hast doch nur noch wasserdünnen Spritzschiss in deinem Wasserkopf !

Ich habe nichts gegen die Russen oder Russland. Und ich hatte sogar mal durchaus Sympathie für Putin empfunden.

Doch wenn er sich als Gegner Europas initiieren möchte und seine Vorstellungen von einer neuen mitteleuropäischen Hegemonialmacht selbst mit Waffengewalt durchsetzen will, dann muss das in uns allen Widerstand hervorrufen!

Sagte ich gerade alle?

Damit meine ich natürlich alle bis auf ein kleines Grüppchen "Widerständler", denen es aber seit geraumer Zeit nicht mehr um die Inhalte, sondern grundsätzlich nur um den Widerstand an sich geht.

Denn wer Widerstand leistet, hat sich ja dann wohl auch mit einer Sache beschäftigt, ist also bei den "Themen der Zeit" ganz vorn mit dabei.

So wie die "Omas gegen rechts"...

[amendment]

Du hast noch Europa vergessen, Du Übereuropäer. Die Afrikaner haben gerade vor solchen Leuten wie dir die Schnauze voll.

Da habe ich so gar nichts dagegen...

[Politikqualle]

Es sind größtenteils die User selbst, die sich entweder rhetorisch deklassieren oder inhaltlich disqualifizieren. Dazu bedarf es keiner Initiative meinerseits.

.. so wie Lügenbaron @ amendment ... du bist die Initiative selber ..
.

Ich habe in meinem ganzen Leben Deutschland noch nie Bundesrepublik, geschweige denn BRD genannt.

... Lügenbaron @ amendment .. du lügst , wie immer ..
.

Wir, die Bundesrepublik Deutschland,.

..[/QUOTE] ... ..

[Soshana]

Spannend!

Diese Damen und Herren haben es also nicht so mit der Meinungsfreiheit?

Wie verträgt sich das mit den Grundrechten und Freiheiten des Grundgesetzes?

Was sagt Herr Haldenwang dazu?

Da zitiere ich mal den VS-Agenten Amendment. Scheint wohl vorherrschende Meinung in der juristischen Abteilung des VS zu sein:

Hier scheiden sich die Geister; aus meiner Sicht werden Menschenrechte gewährt. Aber lassen wir das. Ich habe da als angeblicher "Systemling" eine deutlich andere Auffassung, was die sogenannten Grundrechte betrifft.

Quelle:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Das Zitat stammt vom 28.10.2022.

Ab da wurde ich hellhoerig und misstrauisch.

Ich war ja wegen der massiven NATO-Zensur ins HPF ganz frisch wenige Tage zuvor zurueckgekehrt.

Kann mich auch gut daran erinnern, dass die Aussage von Herrn Amendment Sie aufgeschreckt hatte:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Mit einem Wort: Fuer den VS gibt es in der BRD keine Grundrechte mehr.

Als Buerger muss man diese sich jeden Tag untertaenigst und unterwuerfig gegenueber dem Obrigkeitsstaat erst verdienen !

Faktisch sind wir fuer den VS rechtelos.

Da ich ja ueber Jahre den VS beobachte, habe ich das auch archiviert.

[hamburger]

Für Putin wäre es nicht so einfach.

1. Er müsste die russischen Invasionstruppen zurück ins russische Mutterland beordern.

2. Wenn die Sanktionen aufgehoben werden sollen, dann müsste er sich an den Reparationskosten in erheblichem Maße beteiligen.

3. Die während des Krieges durch Soldaten, Kombattanden und prorussichen Freischärler begangenen Kriegsverbrechen würden vor einem Internationalen Gericht geahndet werden.

Hoffen wir mal, das nach dem Ende des Ukraine Kriegs die Leute auf dich aufmerksam werden, die Leute, die dann die Kosten tragen.
Ich kann mir vorstellen, dass dann Protagonisten wie du gejagt werden....allerdings ohne happy End

[amendment]

Aber dann wollen mir hier VS-Agenten erzaehlen, dass sie hier null aktiv seien, da jaaaaaaa so uninteressant das HPF.

Dafuer halten die Agenten sich aber ganz schoen lange hier auf. Das faengt bei denen schon morgens um 6 Uhr an und kann sich manchmal sogar ueber Stunden bis spaet in die Nacht hinziehen... Einige schieben noch mitten in der Nacht um 3 Uhr die Schicht...

Dazu ziehen sie alles hier an Vorwuerfen gegen sie ins Laecherliche und ich werde fuer verrueckt erklaert.

Denen geht aber so maechtig die Duese, das koennen sich einige in der BRD gar nicht so richtig vorstellen.

Deshalb auch der massive Verfolgungsdruck auf Andersdenkende in der neofaschistischen und antideutschen BRD !

Mensch Soshana, denk doch einfach mal nach:

Wäre ich ein Mitarbeiter des VS, ob nun offiziell oder als Informant, würde ich mich mit all dem, was ich hier schon inhaltlich "vom Stapel gelassen habe", zumindest schon einer internen "Untersuchung" auszusetzen haben - mindestens! Würde der VS derart offensiv oder von mir aus auch aggressiv und radikal mit extrem fragwürdigen Thesen, Ansichten und Ideologien aufwarten, wäre ein Parlamantarischer Untersuchungsausschuss bereits in vollem Gange und es würden in dieser Behörde ganz bestimmt "Köpfe rollen".

Also lass den Quatsch mit der VS-Mitarbeit. Selbstverständlich weiß ich natürlich auch, dass du nicht für den NKWD arbeitest.

Huch? Hab ich jetzt doch glatt NKWD gesagt? Damit ist natürlich nicht das nationalsozialistische Kraftfahrerkorps NSKK gemeint....