Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Minimalphilosoph]

Ich unterstelle jedem, der die Ukraine in den Grenzen von 1991 nicht akzeptiert bzw. nicht anerkennt Geschichtsrevisionismus!

Eine schreckliche Unterstellung.

[ABAS]

Ich unterstelle jedem, der die Ukraine in den Grenzen von 1991 nicht akzeptiert bzw. nicht anerkennt Geschichtsrevisionismus!

Schliesst Deine Unterstellung auch User_Innen eine welche die UDSSR und DDR wiederhaben wollen?

[Politikqualle]

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.. und Lügenbaron @ amendment ... daraus folgerte ebenfalls die freie "Republik Krim" die dann 1993 von der Ukraine annektiert wurde .. und 2014 von Rußland wieder befreit wurde .. einfach mal Geschichte lernen ...

.. Lügenbaron @ amendment . Schau doch mal ..

[Klopperhorst]

EU und Großeuropa waren mal der feuchte Traum der Weltverbesserer,- eine Kern-EU wird sicher noch ein paar Jahre bestehen ,- aber nach dem Brexit der Briten hat das Ding einen Riesenriss bekommen ,- und es werden noch mehr Staaten austreten bzw rausgetreten werden...

Liegt am Ende nur am Geld.
Die ganze Süd- und Osterweiterung wäre ohne deutsches Steuergeld undenkbar gewesen.

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[ABAS]

Quatschkopf.
Es ist ja wohl eher umgekehrt so, dass die ukrainische Luftabwehr alle russischen Flugzeuge abschießt, die sich in das von ihr kontrollierte Gebiet begeben.
Der Russe hat jenseits des Frontverlaufs in der Ukraine nichts zu melden.

Wenn die NATO in Kiew landen wollte, dann würde sie da auch landen.

Es will ja bekanntlich nicht nur die NATO sondern auch die EU in Kiev " landen "! Sonst haette nach dem durch die westlichen Politikschaben gelegten Maidan-Putsch die die erfolgreich installierte Regimemarionette Wolodomyr Selenskyj nicht die beabsichtigte NATO und EU Mitgliedschaft des parasitaeren failed states und heruntergewirtschafteten shithole-countrys Ukraine 2019 in die Verfassung aufgenommen, obwohl sich 2008 noch eine deutliche Mehrheit der Ukropy gegen einen Beitritt zu NATO und EU ausgesprochen haben. Bei einer Umfrage im Jahr 2019 haben sich nur 50 % der Ukropy fuer einen NATO Beitritt ausgesprochen.

Wie ist eigentlich der aktuelle Stand ueber den Beitritt der Ukraine zum Ausbeutungsschutzmantel der NATO - und EU?
Steht der Beitritt der Ukraine zur NATO und EU unmittelbar bevor?

Die Beziehungen der Ukraine zur EU und zur NATO

Ukraine und EU

Die Ukraine ist ein Nachbarland der Europäischen Union und damit ein möglicher Beitrittskandidat. Kiew artikulierte bereits in den 1990er Jahren eindeutige Absichten, der Europäischen Union beizutreten. Brüssel verwies jedoch auf die Notwendigkeit innenpolitischer Reformen und verknüpfte damit alle konkreten Schritte in Richtung einer EU-Mitgliedschaft. Zahlreiche Verstöße gegen demokratische Prinzipien machten einen EU-Beitritt allerdings unmöglich. Am 14. Juni 1994 wurde ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und der Ukraine unterzeichnet, das im März 1998 in Kraft getreten ist.

Seit der „Orangenen Revolution“ 2004 bildet die wirtschaftliche Integration und politische Zusammenarbeit der Ukraine mit der EU ein zentrales Ziel ukrainischer Außenpolitik. Auch die EU sieht in der Ukraine einen „priority partner“ im Rahmen der neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik – eines Programms zur Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Kooperation zwischen der EU und den benachbarten Staaten.

Abkommen

Am 1. Januar 2008 sind Abkommen zwischen der EU und der Ukraine über Visa-Erleichterungen und die Rücknahme von Personen, die sich illegal aufhalten, in Kraft getreten. Die Ukraine ist zudem Partnerland der sogenannten "Östlichen Partnerschaft" der EU, die am 7. Mai 2009 auf einem Gipfeltreffen in Prag gegründet wurde. Deren Ziel ist es, die EU und sechs Partnerländer aus ihrer östlichen Nachbarschaft und der Kaukasusregion politisch und wirtschaftlich einander anzunähern.

Ende November 2013 legte Präsident Janukowitsch das mit der EU ausgehandelte Assoziierungsabkommen offenbar auf Druck Russlands kurz vor der geplanten Unterzeichnung auf Eis. Das Abkommen befasst sich nicht nur mit Wirtschafts- und Handelsbeziehungen und der Schaffung einer Freihandelszone, sondern auch mit der politischen Zusammenarbeit. Darin wird eine enge Kooperation in der Außenpolitik sowie in Justiz- und Grundrechtsfragen vereinbart. Mit Assoziierungsabkommen versucht die EU, Nachbarstaaten enger an sich zu binden, ohne ihnen eine EU-Mitgliedschaft zu eröffnen.

Ein halbes Jahr später schloss die EU im Juni 2014 trotz anhaltender Spannungen mit Russland ein Assoziierungsabkommen mit der neuen ukrainischen Regierung ab. Den wirtschaftlichen Teil des Abkommens unterzeichnete Präsident Poroschenko am 27. Juni, während der politische Teil schon im März beschlossen worden war. Im September 2014 verabschiedeten die Parlamente der Ukraine und der Europäischen Union (EU) das Assoziierungsabkommen, das zum 1. Januar 2016 in Kraft trat.

Das Assoziierungsabkommen

Betrachtet man Umfragen, so sprachen sich in einer Erhebung aus dem Jahr 2019 57 Prozent der Befragten für einen EU-Beitritt aus, wobei sich regional große Unterschiede ergaben. Im Westen des Landes sprechen sich die Befragten mit großer Mehrheit für einen EU-Beitritt aus. Der Süden und der Donbas hingegen wären eher für die Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion mit Russland, Kasachstan und Belarus. (Quelle: bpb.de)

Anfang des Jahres 2019 verankerte das ukrainische Parlament mit einer Mehrheit von 334 der 450 Abgeordneten in der Verfassung eine „strategische Orientierung der Ukraine zum vollständigen Beitritt zur EU und der NATO“.

EU-Beitritt der Ukraine

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Ukraine und NATO

Grundlage der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Ukraine bildet die NATO-Ukraine-Charta vom Juli 1997. Eine entsprechende NATO-Russland-Akte vom gleichen Jahr schrieb die Partnerschaft und Zusammenarbeit der beiden Seiten fest und sah vor, dass die Staaten der Region sich frei für ein Bündnis entscheiden können.

Die NATO und ihre Mitgliedstaaten haben vereinbart, die Ukraine bei der Reform ihrer Streitkräfte und Sicherheitsorgane zu unterstützen. Die Ukraine ist das einzige Nicht-Mitglied, das an drei von der NATO geführten Militäroperationen (ISAF, KFOR und OAE) teilnimmt und als erster „Partner-Staat“ an einer NATO Response Force beteiligt war.

Auf dem NATO Gipfel in Bukarest 2008 erhielt die Ukraine (wie auch Georgien) eine grundsätzliche Beitrittsperspektive: „Wir haben uns heute geeinigt, dass diese Staaten NATO-MItglieder werden sollen". Russlands Präsident Putin hatte sich schon damals gegen die Erweiterungspläne der NATO ausgesprochen. Aber auch Frankreich und Deutschland sprachen sich gegen einen Beitritt der Ukraine aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte davor, Russland nicht unnötig zu reizen und eine Destabilisierung Osteuropas zu riskieren.

Am 1. Juli 2010 nahm das ukrainische Parlament ein Gesetz an, das eine Fortsetzung der Partnerschaft mit der NATO zum Ziel hat, aber ausdrücklich das Festhalten der Ukraine an einer Politik der „Blockfreiheit” vorsieht.

...

Auch der seit 2019 amtierende Präsident Wolodymyr Selenskyj warb wiederholt um eine NATO-Mitgliedschaft seines Landes und setzt den Kurs auf eine Vollmitgliedschaft sowohl in der EU als auch in der NATO fort.

Mit der Änderung der Verfassung im Februar 2019 hat die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU und in der NATO zum Staatsziel mit Verfassungsrang erhoben.

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Im Zuge des ... gegen die Ukraine spielt die Frage um einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine eine zentrale Rolle. Russlands Präsident Putin gibt an, sich durch die Annäherung der Ukraine in Richtung NATO bedroht zu fühlen und versucht mit allen Mitteln einen Beitritt des Landes zum Bündnis bzw. eine NATO-Osterweiterung insgesamt zu verhindern. Putin fordert juristisch verbindliche Sicherheitsgarantien, nach denen eine Aufnahme der Ukraine in das Militärbündnis nicht stattfinden wird. Ausserdem lehnt Russland weitere militärische Infrastruktur und Waffensysteme der Nato vor seinen Grenzen ab. Putin geht in seinen Forderungen sogar noch einen Schritt weiter:

Zwischen Russland und der NATO solle der Zustand von 1997 wieder hergestellt werden.

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Zur Einordnung sei an dieser Stelle erwähnt, dass eine reale Bedrohung Russlands im Konflikt der vergangenen Jahre nicht existierte und ein NATO-Beitritt der Ukraine im Vorfeld des aktuellen Krieges nicht zur Debatte stand. Wenngleich ein solcher aus Sicht der Ukraine gewünscht war und zum Ziel erklärt worden war. Die Chancen für einen NATO-Beitritt der Ukraine hatten sich im Verlauf des Krieges 2022 und der Verhandlungen der Kriegsparteien zunächst zerschlagen. Der ukrainische Präsident Selenskyj strebte zunächst einen neutralen bündnisfreien Status seinen Landes an, mit entsprechenden Sicherheitsgarantien für sein Land. In Folge der Annexionen weiterer ukrainischer Regionen im Osten und Süden des Landes, ist es Selenskyj nun ein Anliegen, die Ukraine so bald als möglich in den Schutz des NATO-Bündnisses zu stellen. Im September 2022 hat er einen Antrag auf beschleunigten Beitritt der Ukraine in die NATOeingereicht. Neun Mitglieder der NATO unterstützen den ukrainischen Antrag.. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat daraufhin den Antrag der Ukraine nicht ausdrücklich befürwortet, sondern die Politik der offenen Tür des Bündnisses bekräftigt.

Bei einem NATO-Treffen im Vorfeld des NATO-Gipfel im Juli 2023 in Litauen berieten die NATO-Staaten über die Beitrittsperspektive der Ukraine. Es mehren sich die Zeichen, dass sich die Mitgliedstaaten damit einverstanden erklären, im Falle der Ukraine auf den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (Membership Action Plan / MAP) zu verzichten, um das Aufnahmeverfahren deutlich zu beschleunigen. Die NATO möchte der Ukraine schon jetzt mehr Mitsprache auf Augenhöhe ermöglichen. Dafür soll ein NATO-Ukraine-Rat gegründet werden, der sich am Rande des Gipfels in Vilnius zum ersten Mal treffen soll. Ukraines Präsidnet Selenskyi fordert einen raschen NATO-Beitritt seines Landes und bereits jetzt konkrete Sicherheitsgarantien für sein Land.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass ein formaler Prozess in Richtung Beitritt der Ukraine in nächster Zeit eingeleitet werden kann. Der NATO-Vertrag enthält Bestimmungen, die die Aufnahme eines Kandidaten, der sich im Krieg befindet oder über umstrittene Territorien verfügt, nicht vorsehen. Die aktuelle Kriegsituation und eine womöglich jahrelang sich anschließenden Phase der Instabilität werden der Ukraine bis auf weiteres einen Beitritt zur NATO verwehren. Solange sich ein Land in einem Konflikt befindet, ist eine Aufnahme in die NATO so gut wie ausgeschlossen. Juristisch betrachtet könne man zwar auch zu einer Rechtsauslegung kommen, dass der Passus über die „Abwesenheit territorialer Streitigkeiten" in diesem Fall nicht gelte, da die Ukraine keine Ansprüche auf fremdes Land erhebe und, im Einklang mit den Normen des Völkerrechts, lediglich ihre eigenen, von Russland besetzten Gebiete befreie, wie Menschenrechtsorganisationen und weitere Unterstützer in einem jüngsten Appell an die NATO argumentierten. Mit dieser Auslegung ließen sich aber nicht die politischen Bedenken vieler NATO-Mitgliedsstaaten aus dem Weg räumen, erläutert Simon Koschut, Professor für Internationale Sicherheitspolitik. Ein sofortiger NATO-Beitritt der Ukraine hätte zur Folge, dass sich die NATO-Mitglieder einen bewaffneten Konflikt ins Bündnis holten und die NATO durch die Beistandsverpflichtung zur Konfliktpartei würde.

Geht man der Frage nach, wie die ukrainische Bevölkerung selbst zu einem NATO-Beitritt steht, sprach sich diese 2008 noch mehrheitlich gegen einen Beitritt aus. Erst nach dem Verlust der Krim 2014 hat sich dies geändert. Auch im Jahr 2019 sprachen sich in einer Umfrage nur knapp 50 Prozent für einen NATO-Beitritt aus, wobei die Erhebung regional große Unterschiede ergab. Im Westen des Landes sprechen ich die Befragten mehrheitlich für einen NATO-Beitritt aus. Der Süden und der Donbas hingegen sprachen sich zu großen Teilen für einen blockfreien Status aus (Quelle: bpb.de).

...

Ausführliche Informationen über das Verteidungsbündnis in unserem NATO-Dossier

[Links nur für registrierte Nutzer].

[amendment]

Eine Wehrpflicht für Männer und Frauen...europaweit...eine Estin verteidigt einen Portugiesen ?
Als Militär müßtest Du wissen, was eine "Überdehnung der Front" bedeutet...

Du wirst es noch erleben! Und europäische Wehrpflichtige werden dann auch ganz bewusst nicht heimatnah stationiert werden; die allgemeine Wehrpflicht wird zum essenziellen Bestandteil der europäischen Völkerverständigung! Finnen dienen in Spanien, Griechen in Irland, Polen in Holland und Deutsche auf Zypern...

[Rabauke076]

Ich bin ein deutscher Patriot; du bist vermutlich ein russischer Patriot mit deutschem Pass!

Du bist kein DEUTSCHER Patriot , du bist ein BRD " Mainstreamer " !

Voll auf Linie , immer den von oben " vorgeschriebenen " Weg folgend , Obrigkeitshörigkeit bei dir 1000 % !

[navy]

EU und Großeuropa waren mal der feuchte Traum der Weltverbesserer,- eine Kern-EU wird sicher noch ein paar Jahre bestehen ,- aber nach dem Brexit der Briten hat das Ding einen Riesenriss bekommen ,- und es werden noch mehr Staaten austreten bzw rausgetreten werden...

wer will mit diesem korrupten, kriminellen Sauhaufen noch was zu tun haben, wird in vielen Ländern schon gefragt. Der Covid Betrug beschleunigte Alles. 30.000 EU Idioten, die nie einen Beruf lernten, noch einen Arbeitsplatz schufen, geben sich als Experten aus, obwohl es Strohdumme Politikratten sind

Alle Warnungen wurden ignoriert


Noam Chomsky über den gefährlichsten Punkt in der Geschichte der Menschheit
22. Juli 2023 Noam Chomsky, C.J. Polychroniou

Ein Graffiti über den US-Intellektuellen Noam Chomsky auf einer Backsteinwand in den USA, aufgenommen 2013. Bild: Tom Ipri / CC BY-NC 2.0
Inhaltsverzeichnis


Chomsky sagt: Die atomaren Risiken wurden durch den US-Triumphalismus verstärkt. Insbesondere die Klimakrise braucht Kooperation mit China. Und was hat die neoliberale Ungleichheit mit dem Erstarken der Rechten zu tun? Teil 1

[Links nur für registrierte Nutzer]

[amendment]

Ich würde nicht über der Ukraine selbst fliegen. Es besteht immerhin noch die Gefahr, in eine Art Fla- Falle zu geraten und wertvolle Flugzeuge/ Piloten zu verlieren. Auch reichen deren Lenkwaffen, wenn nötig, bis weit in das Land hinein.

So sehe ich das auch.

[nurmalso2.0]

Ich unterstelle jedem, der die Ukraine in den Grenzen von 1991 nicht akzeptiert bzw. nicht anerkennt Geschichtsrevisionismus!

Du kannst also Geschichtsrevisionismus unterstellen, Respekt, weil du weist welche Version nun die einzig wahre ist?