DDR 2.0. Ampel will Regimekritikern die Ausreise verbieten und den Pass einziehen.
[Links nur für registrierte Nutzer]
Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.. . . Neue „Mauer“? Ampel will Ausreiseverbote für Regierungskritiker
Ein Leser schickte mir einen Link auf einen Entschlussantrag der Ampel-Parteien aus dem Bundestag, der darauf abzielt, dass Regierungskritikern künftig leichter als bisher der Pass entzogen werden kann bzw. die Behörden ihnen die Ausreise verbieten können. Die Grundlage dafür ist in dem Papier schwammig formuliert. Demnach reicht es für den Passentzug aus, wenn der Verdacht besteht, jemand könnte im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ stehen.
Da der Entschluss von Rot-Grün-Gelb kommt, ist damit kaum jemand gemeint, der gemeinsam mit Polizei-Hassern demonstriert, wie es Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Wochenende in Frankfurt tat (siehe hier). Und wohl auch kaum jemand, der sich im Ausland für Lockdowns etwa wegen Corona, Klima oder Hitze ausspricht – die in meinen Augen sehr wohl der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ entgegenstehen.
Offiziell rechtfertigen die Ampel-Parteien in dem Entwurf das beabsichtigte Andrehen der Daumenschrauben mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem heute alles gerechtfertigt wird, was die Grundrechte der Bürger und ihre Meinungsfreiheit beschränken soll.
In dem Papier steht: „Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden in der Folge Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Hiergegen gingen einige der betroffenen Personen gerichtlich vor.“
Deitsch on frei wolln mer sei.
Anton Günther: Weil mr Arzgebirger sei! (Deitsch on frei wolln mr sei!) - YouTube




			
			
			
				
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
				
			
			 
			
				Es sind Vorsatz kriminelle Idioten
Das ist keine Marktwirtschaft mehr
Ideologisch motivierte Angriffe auf den Mittelstand
von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Mittelstandsinstitut Niedersachsen e.V.
.................................................. .................
– zentralstaatlich formuliert, reguliert und diktiert werden müssen.
Früher konnte Beamter wie auch Minister nur werden, wer fachlich dafür vorgebildet und überzeugend war. Seit 2021 sind schon 10 000 Bildungsarme ohne Fachkenntnis Beamte geworden und sogar Bildungsabbrecher Minister, weil es um die Durchsetzung einer Ideologie geht und nicht mehr um das wirtschaftliche Wohl, um die Freiheit und Gerechtigkeit für den einzelnen Bürger.
Wirtschaftlich hat uns die Marktwirtschaft mit individueller Freiheit, Selbstverantwortung, Eigenertrag und Eigentum 70 Jahre lang den höchsten Wohlstand gebracht, den es in Deutschland je gegeben hat. Nun schwenkt unsere Regierung von Marktwirtschaft wieder um auf Zentralverwaltungswirtschaft, versucht, die Produktion bis hin zu den einzelnen Unternehmern zu regulieren, Produktionen oder Verbrauch zu verbieten, die Handlungsfreiheit unserer Unternehmer durch immer mehr und spezifischere Gesetze zu beschränken, so dass inzwischen die Bürokratie das grösste Problem unserer mittelständischen Unternehmer ist, die rechtliche Eigentumsgarantie des Grundgesetzes (Art. 14 GG) durch wirtschaftliche Enteignung zu unterlaufen (Heizungsdiktat, Nutzungsbeschränkungen für die Landwirtschaft, technische Strangulierung des Autos, Energiewillkür u. a.).
[Links nur für registrierte Nutzer]
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
Das Drehbuch der Vernichtung eines Staates
![]()
Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“


			
			
			
				
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
				
			
			 
			
				Das kommt davon, wenn man solche Leute wählt..
Es wird bitter, für Deutschland. Totaler Absturz und Niedergang.
Gewarnt wurde genug.
Der renommierte Autor Matthew Karnitschnig prognostiziert, dass sich ein „perfekter Sturm“ (bezeichnet im Englischen eine maximale Katastrophe) über Deutschland „zusammenbraut“.
Laut dem Magazin haben sich deutsche Regierungspolitiker durch die wirtschaftliche Stärke der Vergangenheit in falscher Sicherheit „eingelullt“.
Dabei sei die aktuelle Rezession „der Vorbote einer grundlegenden Umkehrung der wirtschaftlichen Entwicklung, die ganz Europa zu erschüttern droht“!
Die Gründe dafür seien ein „giftiger Cocktail“ aus Teuer-Energie, Personalmangel und „Bergen von Bürokratie“.

			
			
			
				
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
						
					
				
			
			 
			
				Es ist Halbzeit in der Ampel-Koalition:
[Links nur für registrierte Nutzer]
Jetzt ist Eile angesagt, d.h. es bleiben für die Ampel noch maximal 2 Jahre, um noch einen größtmögl. Schaden anzurichten...
>>> DEM DEUTSCHEN VOLKE <<<
Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)