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„Groß ist die Wahrheit, und sie behält den Sieg“ 3. Esra, 4, 41
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Geniale Idee ! Auf diesem Weg lässt sich schon mal auf kommunaler Ebene jeder AfD-Wahlsieg ohne großen Aufwand annulieren.Das Thüringer Landesverwaltungsamt soll beim Sieger der Landratswahl im Landkreis Sonneberg, dem AfD-Politiker Robert Sesselmann, einen Demokratie-Check durchführen. Es gebe eine Überprüfung von Amtswegen, sagte Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund sind Regeln im Thüringer Kommunalwahlgesetz.
Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk. In Sesselmanns Fall bestünden Zweifel, weil die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Es handele sich um eine Einzelfallüberprüfung, das Ergebnis sei völlig offen.
Ich bin Ostzonen-/DDR-/Neue Bundesländer-Experte seit meiner Jugend...ja fast schon Archäologe...
Seit der unseligen aktuellen Äußerung von Herrn Lindner/FDP bezüglich AfD und LINKE werde ich bei der BT-Wahl 2025 meinen Wachsmalstift in der Wahlkabine lange kreisen lassen.
Im Oktober in Bayern Freie Wähler...solange der Aiwanger nicht verbal antisemitisch ausrutscht.
Deutschland ist kompliziert...nichts für Anfänger...
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