Tim Kellner verurteilt mit dem neuen § StGB 188 "Hate-speech"-Änderungen zu § 188 StGB

[navy]

Tim Kellner wurde wegen [COLOR=#000000][FONT=Georgia]Beleidigung, Verleumdung, §188 Absatz 1 StGB, 3 Jahre Bewährung, Kosten des Verfahrens, 1500 Euro, Geldbetrag verurteilt....
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Die Gesetze in Deutschland werden immer schlimmer... von freie Meinungsäußerung ist nichts mehr übrig, weil alles, was man sagt, kann nun als Straftat einem auf die Füße fallen. Die Machtelite, die das Land im Würgegriff hat, schafft immer mehr Gesetze, die sie selber schützen inklusive einem unfassneden Personen-.kult und schutz.

Dieses Gesetz, wurde wie Andere nur mit der Anwesenheit von 148 Bundestags Mitglieder verabschiedet. also manipuliert. Eigentlich darf es nicht existent sein, aber Steinmeier unterschriebt Alles und die Bundesrat Spinner, sagen für Geld und Posten ja.

[Minimalphilosoph]

Dieses Gesetz, wurde wie Andere nur mit der Anwesenheit von 148 Bundestags Mitglieder verabschiedet. also manipuliert. Eigentlich darf es nicht existent sein, aber Steinmeier unterschriebt Alles und die Bundesrat Spinner, sagen für Geld und Posten ja.

Diese Details gehen leider immer unter, werden nicht bekannt.

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[Apart]

Und die ZDF Heute Show darf weiter ihre Hetze Satire nennen, ohne dass es einen Staatsanwalt interessiert.

Ich als Landwirt könnte täglich die deutschen Medien verklagen wegen hatespeech.

"Landwirtschaft schuld am Inseketensterben"
"Landwirte verseuchen das Grundwasser"
"Tiere leiden in deutschen Ställen"

etc.

[ali ria ashley2]

Dieses Gesetz, wurde wie Andere nur mit der Anwesenheit von 148 Bundestags Mitglieder verabschiedet. also manipuliert. Eigentlich darf es nicht existent sein, aber Steinmeier unterschriebt Alles und die Bundesrat Spinner, sagen für Geld und Posten ja.

Ja wahnsinn... und dann ist noch das Spiel mit der "Mehrheit" und der "absoluten Mehrheit" etc. Ich bin mir grade nicht sicher, aber bei einem von beiden zählt schlicht die Mehrheit der Abgeordneten, die halt da sind. Wenn da 10 da sind und 6 Stimmen sind für irgendeinen Mist, dann wird es zu einem Gesetz.

Clever gemacht....


OT:

das Kindschaftsreformgesetz von 1998... würdest du / ihr mir was zu posten auch gerne per pn wie da die Wahlen / Mehrheiten waren?

[ali ria ashley2]

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Die habe sich das sehr clever zurechtgelegt.. Bande! Auf diese Weise können sich einige absprechen und Gesetze durchboxen, die Sie brauchen.

[Sjard]

Ich als Landwirt könnte täglich die deutschen Medien verklagen wegen hatespeech.

"Landwirtschaft schuld am Inseketensterben"
"Landwirte verseuchen das Grundwasser"
"Tiere leiden in deutschen Ställen"

etc.

So was zeigt nur das diese Pressekaspern mental völlig abgehoben sind und es ihnen nur um irgendwelche Artikel geht, in denen Sie sich aufplustern können.
Ich denke das Landwirte in jedem Land der unverzichtbarste und wichtigste Beruf sind, da Sie die Ernährung der Bevölkerung gewährleisten.

[Ruprecht]

Wenn Kellner dafür 8 Monate auf Bewährung + Geldstrafe, zahlbar an eine zwielichtige Einrichtung bekommt, dann frage ich mich:
1. Lebt Scholz lange genug, um die ihm aufzubrummende Strafe überhaupt abzusitzen?
2. Ist eine Richterin, die ein solches Urteil spricht, wirklich unabhängig? Ist sie vielleicht eher gehirngewaschen oder ...?
2. Mich würde interessieren, wer Kellner angezeigt hat, denn sein "Vergehen" ist m.W. ein Antragsdelikt

Unterm Strich zeigt das aber, wie dünnhäutig und verzweifelt der Deep State bzw. die Firma Schland und deren Verwalter sein müssen, um so zu reagieren, denke ich.

Konstantin Wecker hat das alte dt. Volkslied um ein paar sehr zutreffende Strophen erweitert...
Das Aussprechen von Gedanken zu verbieten heißt auch, dt. Kultur mit Füßen zu treten. Würde das in einem anderen Land/einer anderen Firma passieren, würden sich die dt. Firmenmanager bzw. Medien das Maul zerreißen bzw. haben es schon getan (incl. EU) Ich erinnere an den Wirbel um Orbans Mediengesetze.

Und dann stellt sich die Plapperschnute hin und belehrt unverdrossen andere Länder in Sachen Freiheit.
Vollmacke.

[Antisozialist]

Tim Kellner wurde wegen Beleidigung, Verleumdung, §188 Absatz 1 StGB, 3 Jahre Bewährung, Kosten des Verfahrens, 1500 Euro, Geldbetrag verurteilt....

Vorwurf: Er habe die Grünen Politikerin Annalen Barak als "nigerianische Scheißhausexpertin" beleidigt.

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quelle

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zitat:




Die Gesetze in Deutschland werden immer schlimmer... von freie Meinungsäußerung ist nichts mehr übrig, weil alles, was man sagt, kann nun als Straftat einem auf die Füße fallen. Die Machtelite, die das Land im Würgegriff hat, schafft immer mehr Gesetze, die sie selber schützen inklusive einem unfassneden Personen-.kult und schutz.

Was soll daran eine Beleidigung sein? Baerbock ist es doch wichtig, dass ihre feministische Kompetenz bei der Planung von Toilettenhäusern in Nigeria wahrgenommen wird. Sie hat doch eine Rede zum Thema gehalten.

[Kaktus]

Diese Details gehen leider immer unter, werden nicht bekannt.

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Aus obigem link:

...Gemäß § 45 Absatz 1 GOBT muss mindestens die Hälfte aller Abgeordneten bei der Abstimmung anwesend sein, damit der Bundestag [Links nur für registrierte Nutzer] ist. Wird diese Anzahl unterschritten, [Links nur für registrierte Nutzer] § 45 Absatz 2 Satz 1 GOBT die Beschlussfähigkeit, falls die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt wird. Diese Vermutung ist mit dem Grundgesetz vereinbar, da die meisten Arbeitsschritte nicht im Plenum erfolgen, sondern in Ausschüssen. Daher begründet sie nicht die Gefahr, dass Gesetzen die demokratische Legitimation fehlt.^{[Links nur für registrierte Nutzer]}Grundgesetzänderung[[Links nur für registrierte Nutzer] | [Links nur für registrierte Nutzer]]

Bei [Links nur für registrierte Nutzer] ist gemäß [Links nur für registrierte Nutzer] Absatz 2 GG die [Links nur für registrierte Nutzer] der Mitglieder des Bundestags erforderlich....

Steinmeier unterschreibt also ein illegal zustande gekommenes Gesetz. Jetzt erhebt sich die Frage: Wird dieser Mangel durch die Unterschrift des BuP geheilt?. Falls nein, können sich die Parlamentarier ihr Gesetz dorthin schieben, wo nie die Sonne scheint

[sibilla]

Dein fünftes gute Nacht für heute fehlt

dafür bekommste heute ein sonntägliches guten morgen.

kannst ja zum frühschoppen gehen, der wasen ist seit gestern angestochen und offen, nimm aber einen dicken geldbeutel mit.