Baller, Baller so deppert ist die gesamte EU Mannschaft

Die Ministerin hat offenbar ein Wahrnehmungsproblem, wenn sie zum Auftakt ihrer China-Reise erklärt, „dass die französische China-Politik eins zu eins die europäische China-Politik widerspiegelt“. Wie kommt sie darauf?

Um der Wahrheit die Ehre zu geben, hätte Annalena Baerbock besser Wert darauf gelegt, den Eindruck zu korrigieren, dass in der EU Staatschefs von Führungsnationen für politisch unzurechnungsfähig erklärt werden, wenn sie zu einem weltbewegenden Konflikt ansatzweise alternative Vorstellungen entwickeln. Emmanuel Macron hat dies vor Tagen bei der Rückkehr von seiner China-Reise getan.

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Das war in der Tat so, als Ende 2020 ein Investitionsabkommen der EU mit China vorlag, das ein Durchbruch für europäische Unternehmen bei Investitions- und Rechtssicherheit in China sowie bei sozialen Standards sein sollte. Ausgehandelt hatten das im direkten Abgleich mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel für den scheidenden deutschen EU-Ratsvorsitz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel.

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