Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[ABAS]

Biden ruft vor allem deswegen Notstände aus, weil das der Bundesregierung erweiterte Befugnisse gibt.
Das ist in den USA ein ziemlich normaler Vorgang, Präsidenten nutzen das häufig. Ein Notstandsgesetz ist technisch gesehen auch der Defense Production Act, den Präsidenten schon für alles mögliche genutzt haben. Trump für Beatmungsgeräte, Biden für Babynahrung, Clinton für die Kalifornische Energiekrise 2001....

Meines Wissens wurde in der bisherigen Geschichte der " Energienotstand " in den USA noch nie ausgerufen. Selbst in der Energiekrise nach dem Lieferboykott der OPEC Staaten, als Reaktion auf den " 7 Tage Krieg " der Israelis, war das nicht der Fall. Das es Instrumente gibt mit denen der Untergang des desolaten, kapitalistischen, Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftssystem verzoegert werden kann, ist kein Geheimnis.

Eines der Instrumente ist der sogenannte Gouvernment Shutdown, der immer dann als Instrument genutzt wird wenn die Regierung der USA trotz der bereits gigantischen Staatsverschuldung " frisches Kapital " bei Goldman-Sachs & Consorten aufnehmen muss, und dazu die Einwilligung der politischen Parlamentarier benoetigt.

Bisher hat es noch keinen Fall gegeben, wo die US Parlamentarier der US Regierung die Einwilligung zur Neuverschuldung nach einem durch die US Regierung herbeigefuehrten Gouvernment Shutdown verweigert haben. Sogar die sich gerade in der Opposition befindlichen Abgeordneten ziehen dabei eingeschuechert mit.

Hans-Seidel-Stiftung / 23.01.2019 / Norman H. Blevins HSS

USA geschlossen
Der Government-Shutdown


Der Shutdown der amerikanischen Regierung sprengt alle historischen Dimensionen. Hunderttausende erhalten keinen Lohn mehr, Behörden bleiben leer aber in Washington beharrt Donald Trump auf seiner Positition: kein Haushalt ohne fünf Milliarden Dollar für eine Grenzbefestigung zu Mexiko. Aber auch die Demokraten bleiben bei ihrem Nein. Gibt es einen Weg aus der politischen Sackgasse?

Über Amerika prangt derzeit das Schild „Geschlossen“. Seit gut einem Monat berichten auch die deutschen Medien über den sogenannten ‚Government Shutdown‘ in den USA, was nichts anderes bedeutet, als dass viele vom Bund finanzierte Einrichtungen nicht geöffnet haben. Verbunden ist diese Zwangsschließung mit dem Umstand, dass viele der dort angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in eine Art Zwangsurlaub versetzt wurden und somit kein Gehalt erhalten. Auch nicht rückwirkend bei Beendigung des Shutdowns, was für die mehr als 800.000 Betroffenen zu Problemen führt, müssen doch Rechnungen weiterhin bezahlt und Verpflichtungen erfüllt werden.

Ein Land steht still. Seit dem "Shutdown" der amerikanischen Regierung am 22.Dezember 2018 haben die über 800.000 Angestellten diverser Zweige der Administration keinen Lohn mehr erhalten. Mittlerweile wird die Situation von vielen Experten als Gefahr für die nationale Sicherheit der USA eingestuft.

Ausgelöst wurde dieses „Runterfahren“ der amerikanischen Bundesverwaltung durch den ungelösten Haushaltsstreit zwischen der von US-Präsident Trump geführten Administration und dem seit Januar 2019 von den Demokraten dominierten ‚House of Representatives‘, dem Abgeordnetenhaus im US-Kongress.

Der Kernkonflikt im laufenden Budgetdisput liegt in der Forderung von Donald Trump, in dem zur Debatte stehenden Haushalt gut 5 Mrd. Euro für den Bau des Grenzwalls entlang der US-amerikanisch-mexikanischen Grenze bereitzustellen. Dies lehnt die demokratische Mehrheit im Abgeordnetenhaus ab und setzt dabei ihre ‚Power of the Purse‘ ein, also ihr Recht, über den Haushalt und die Finanzen der Regierung der Vereinigten Staaten zu bestimmen.

Das Anti-Defizit-Gesetz: So wird die Regierung kontrolliert

Der Streit um die Errichtung diese Mauer begleitet die innenpolitische Debatte seit der Ankündigung von Donald Trump im Juni 2015, sich über das republikanische Ticket für die US-Präsidentschaft zu bewerben. Es ist sein prominentestes Wahlversprechen, welches seine loyalste Kernwählerschaft an ihn bindet. Die Erfüllung dieses Wahlversprechens soll ihm deren weitere Unterstützung gewährleisten, um so seine Chancen auf eine Wiederwahl zu erhöhen. Fakt ist, dass die ablehnende Haltung der Demokraten, in Bezug auf die Errichtung einer befestigten Grenze im Süden, von einer Mehrheit von 54% der Bevölkerung geteilt wird. In der gleichen Umfrage, die von der Washington Post und ABC-News am 13. Januar 2019 veröffentlicht wurde, ist konsequenterweise zu entnehmen, dass gut 53% der Befragten Donald Trump und den Republikanern im US-Kongress die Schuld für den ‚Shutdown‘ geben. Während nur 29% die Verantwortung bei den Demokraten sehen.

Das Haushaltsrecht, das es der Legislative erlaubt, die Regierung dadurch effektiv zu kontrollieren, dass es ihre Finanzen bestimmt und genehmigt, wurde mit dem ‚Antideficiency Act‘ (ADA) – also einem Anti-Defizit-Gesetz – im Jahr 1884 gestärkt.

Der ADA verbietet es der Regierung und der ihr unterstellten Behörden und Einrichtungen, ungedeckte bzw. ungenehmigte Ausgaben zu tätigen. Dies wurde für den Gesetzgeber notwendig, als in der Zeit des amerikanischen Bürgerkriegs (1861 - 1865) die Bundesregierung und hier v.a. das Militär, regelmäßig die ihnen vorgegebenen Budgets überschritten und ohne vorherige Genehmigung Ausgaben getätigt haben bzw. vertragliche Verpflichtungen eingegangen sind, welche dann durch den US Kongress mehr oder weniger unfreiwillig nachträglich bewilligt werden mussten.

Um hier die Kontrolle zurückzugewinnen, wurde mit dem ADA gesetzlich das Haushaltsrecht gestärkt und die Bundesregierung dazu verpflichtet, keinerlei Ausgaben zu tätigen, die nicht vorher durch ein Gesetz oder einen Beschluss des US-Kongresses legitimiert wurden.

Obwohl es bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts dieses Instrument gibt, kam es erst unter US-Präsident Gerald Ford 1976 zum ersten ‚Government Shutdown‘, der jedoch nicht sämtliche Bundesbehörden betraf, sondern nur das Arbeits- sowie das Ministerium für die Bereiche Gesundheit, Bildung und Wohlfahrt. Denn, wie auch im jetzigen Fall, bedeutet ein ‚Shutdown‘ nicht zwangsläufig, dass alle Bundeseinrichtungen geschlossen werden.

Ausgenommen sind jene Teile der Regierung, deren Einzelhaushalte entweder bereits genehmigt bzw. noch genehmigte Mittel vorhanden sind, oder die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit unverzichtbar sind, u.a. Polizei, Militär sowie staatliche Gesundheitseinrichtungen. Aber auch bei den zuletzt genannten Einrichtungen bedeutet es, dass die dortigen Angestellten, welche nicht zwangsbeurlaubt wurden, ohne Gehaltszahlung ihren Dienst wahrnehmen müssen und erst nach Beendigung des ‚Shutdown‘ ihre Gehälter rückwirkend erhalten.

Außerdem bleibt deren Handlungsrahmen stark eingeschränkt, wie beim kürzlich bekannt gewordenem Beispiel des Federal Bureau of Investigation (FBI), welches ihre Informanten derzeit nicht bezahlen kann.

Wer profitiert?

Auch wenn dieser seit dem 22. Dezember 2018 zelebrierte politische Streit in den USA für viele Beobachter kurios erscheinen mag, so ist dies im Rahmen der gegenseitigen Kontrolle der Gewalten innerhalb des politischen Systems der USA (‚Checks and Balances‘) kein unbekanntes Vorgehen in der jüngeren Geschichte.

Insgesamt gab es 21mal einen ‚Government Shutdown‘. Die meisten dauerten allerdings nur wenige Tage. Die längste Zwangspause vor der aktuellen Auseinandersetzung lag bei 21 Tagen zum Jahreswechsel 1995/1996 unter Bill Clinton.

Bei jedem der bisher erfolgten ‚Shutdowns‘ hinterfragte man, ob dieses Instrument tatsächlich zur Durchsetzung eigener politischer Vorstellungen effektiv ist. Die Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung im Land, die Handlungsfähigkeit der Bundesebene, das internationale Ansehen und letztendlich das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen sowie ihre gewählten Verantwortungsträger sind stets für alle Involvierten negativ gewesen.

Inwieweit der aktuelle Streit in einer tragfähigen Einigung münden bzw. wie lange dieser noch andauern wird, vermag angesichts des aktuellen politischen Klimas in Washington niemand vorherzusehen. Heute gehen wir in den 33. Tag des ‚Government Shutdown‘, der unverkennbar von den ersten Vorboten der Präsidentschaftswahlen in 2020 geprägt ist. Jede Seite sieht sich daher bemüht, durch kompromissloses Festhalten an den jeweiligen Positionen, ihre Anhänger an sich zu binden. Dies deutet eher auf fortgesetzten Stillstand oder sogar eine weitere Eskalation in dem Streit hin. Und am Ende wird wahrscheinlich keiner der Beteiligten als Gewinner vom Platz gehen.

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SHUTDOWN IN DEN USA

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[amendment]

Gerade jetzt bräuchte es einen agilen jungen Typen der den Change managed. Bei Biden habe ich das Gefühl das er ziemliche kognitive Probleme hat, die Herausforderungen überhaupt zu erkennen.

Der nächste US-Präsident soll sich militärisch komplett aus Europa zurückziehen. Gerne dürfen die Amis noch ein, zwei US-Basen auf den Britischen Inseln haben; das war's aber auch. Und endlich, endlich müssen die Europäischen Streitkräfte aufgestellt werden. Auch ohne die Amis gelänge uns die militärische Abschreckung gegenüber Russland!

[Soshana]

Darum geht es nicht. Dass du deine Leute lobst, ist ja klar. Es geht darum, dass du die Handlungen der Verantwortlichen und Mächtigen in der Ukraine anprangerst. Natürlich tust du das nicht und das sagt bereits, was man von deiner Heuchelei und Verwirrungs-Propaganda hier zu halten hat. Zudem gibt es keine "BRD-Neofaschisten", das eine schließt das andere bereits aus

Links: Römisches Schuchewytsch-Denkmal, Krakovets (Wikimedia Commons). Rechts: Flachrelief auf Schuchewytschs Geburtshaus, Lemberg (Wikimedia Commons).

Hier habe ich einen Artikel ueber die ganzen Nazimonumente in der Ukraine. Es sind Hunderte !

Und da habe ich von Stephan Bandera noch gar nicht gesprochen.

Jedes einzelne Monument laesst sich abrufen und es gibt zahlreiche Photos. Die Quellenlage und Beweise sind erdrueckend. Kein BRD-Staatsanwalt und Richter kann diese Faktenlage kleinreden und verleugnen:

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Ukrainische Stadt veranstaltet Festival zu Ehren des Nazi-Kollaborateurs

Die Männer des nationalistischen Kollaborateurs Roman Schuchewytsch waren Teil eines Pogroms, bei dem über 6.000 Juden getötet wurden.

Von JTA Veröffentlicht: 28. JUNI 2017, 14:38 Uhr

Ein Führer des ukrainischen Judentums verurteilte die Ausrichtung eines Festivals zur Feier eines Nazi-Kollaborateurs am Jahrestag eines großen Pogroms gegen die Juden der Stadt in Lemberg.

Die Gemeinde plant, am 30.Juni das "Schuchewytschfest" abzuhalten, eine Veranstaltung, die nach dem nationalistischen Kollaborateur Roman Schuchewytsch benannt ist und Musik- und Theateraufführungen bietet.

Eduard Dolinsky, der Direktor des Ukrainischen Jüdischen Komitees, nannte die Veranstaltung in einer Erklärung “schändlich.”

Am 30. Juni 1941 begannen ukrainische Truppen, darunter auch Schuchewytsch-treue Milizionäre, eine Reihe von Pogromen gegen Juden, die sie unter der Schirmherrschaft der deutschen Armee verübten, so Timothy Snyder, Geschichtsprofessor an der Yale University, und andere Wissenschaftler. Sie ermordeten in diesen Programmen ungefähr 6.000 Juden.

Dieser 30. Juni wird der 110. Geburtstag von Schuchewytsch sein, einem Führer der nationalistischen Gruppe OUN-B und später der UPA-Aufstandsmiliz, die mit den Nazis gegen die Sowjetunion kollaborierte, bevor sie sich gegen die Nazis wandte.

Das "Schuchewytschfest" ist Teil einer Reihe von Gesten zu Ehren der Nationalisten in der Ukraine nach der Revolution von 2014, in der Nationalisten eine führende Rolle spielten. Sie stürzten die Regierung des ehemaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch, dessen Kritiker sagten, er sei ein korrupter russischer Handlanger.

Am 13. Juni gab ein Verwaltungsgericht in Kiew einem Antrag von Parteien, die sich gegen die Verehrung von Schuchewytsch in der Stadt aussprachen, teilweise statt und setzte die Umbenennung einer Straße nach Schuchewytsch aus. Der Stadtrat hat der Umbenennung Anfang dieses Monats zugestimmt.

In einer ähnlichen Debatte verteidigte der Direktor des Ukrainischen Instituts für nationales Gedenken, Wladimir Wjatrowitsch, der Schuchewytsch kürzlich als "herausragende Persönlichkeit" bezeichnete, im vergangenen Monat die öffentliche Zurschaustellung des Symbols der galizischen SS-Division. Die elitärste Einheit des nationalsozialistischen Deutschlands, die für unzählige Morde an Juden verantwortlich war, bestand aus ukrainischen Freiwilligen.
...

Quelle:

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Theoretisch kann ich weitere israelische Quellen zu diesem Themenkomplex bringen. Ich belasse es jetzt mal dabei.

Hier ein Fackelaufmarsch der Nazis in der Ukraine. Das war vor 1 Jahr mitten in Kiev !

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ukrainischen Nazis auch hier in Berlin unter dem Brandenburger Tor solche Aufmaersche zu Ehren von Stephan Bandera veranstalten werden:

[herberger]

Jeder noch so stümperhafte Hobbyhistoriker weiß auch, dass Behauptungen mit Quellen zu hinterlegen sind, da sie ansonsten völlig wertlos sind.
Ägyptologen belegen die Zugehörigkeit von Gräbern mit Nachweisen und deren Forschungsgegenstand ist teilweise 4000+ Jahre alt.

Du postulierst ein Durchmarschrecht, welches auf Verträge zurückgehen müsste, die um 1830 herum geschlossen worden wären und inklusive Belgiens in mind. 5 Nationen hinterlegt worden wären. Sollte also nicht so schwer sein, diese Behauptung zu beweisen.
Kannst du jetzt was liefern?

Na sollen die vielleicht schreiben Deutschland hat Belgien nicht überfallen? Ich habe dir bewiesen das Belgien selber seine Neutralität verletzt hat.

Der französische Einmarsch in Belgien war, auch zu Aufklärungszwecken, nur auf Befehl der Oberbefehlshabers möglich – nachdem dieser die Erlaubnis der belgischen Regierung erhalten hatte.[53] Um die Kontrolle über die belgischen Maasbrücken sicherzustellen, wurde das „148e régiment d'infanterie“ aus Givet unverzüglich nach Dinant transportiert um schnellstens die Brücken bis Namur zu besetzen. Eine Kolonne von 40 Autobussen (je 35 Sitzplätze) wurde dafür im Pendelverkehr eingesetzt

[ChopChop]

... und wir haben eine " Regierung " die massgeblich dazu beitraegt, das wir Deutschen gemeinsam mit den USA untergehen.

Du enttäuscht mich. Ich dachte wirklich du tust nur dumm und bist recht gescheit mit der Plastiknase und den großen Latschen. Es scheint aber mehr und mehr, dass du nur blind irgendeinen Quatsch absonderst. Das stimmt mich traurig.

Wie kann etwas, dass du sowieso schon in Anführungszeichen schreibst um darauf hinzuweisen, dass es den Namen gar nicht verdient, sondern ja ein US-Vasall ist, wie kann so etwas dann bitte "maßgeblich" zu etwas beitragen? Genau das könnte ein vasall eben nicht, maßgeblich sein. Er könnte nur brav nachplappern, wir haben solche Beispiele im hiesigen Mobbing Team. Dann aber wäre er natürlich an gar nichts schuld außer daran kein Rückgrat zu haben, was eventuell vom Pferdesport kommt.

[Politikqualle]

Hier ein Fackelaufmarsch der Nazis in der Ukraine. Das war vor 1 Jahr mitten in Kiev !
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ukrainischen Nazis auch hier in Berlin unter dem Brandenburger Tor solche Aufmaersche zu Ehren von Stephan Bandera veranstalten werden:

. unser Bundesprä Steini`eier wäre dann ja ein Befürworter und würde ganz vorne mitlaufen ..

[Politikqualle]

Klär das mal bitte mit denen, die sagen die USA hätte in der Ukraine das Sagen. ich hoffe noch immer, die Ukrainer haben in der Ukraine das Sagen.

.. du weißt doch ganz genau , daß die Ukraine und dieser Massenmörder Selenskyj die Marionette der USA sind ..

[Empirist]

Meines Wissens wurde in der bisherigen Geschichte der " Energienotstand " in den USA noch nie ausgerufen. Selbst in der Energiekrise nach dem Lieferboykott der OPEC Staaten, als Reaktion auf den " 7 Tage Krieg " der Israelis, war das nicht der Fall. Das es Instrumente gibt mit denen der
Untergang des kapitalistischen Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftssystem verzoegert werden kann, ist keine Geheimnis. Eines der Instrumente
ist der sogenannte Gouvernment Shutdown, der immer dann als Instrument genutzt wird wenn die Regierung der USA trotz der bereits gigantischen Staatsverschuldung " frisches Kapital " bei Goldman-Sachs & Consorten aufnehmen muss, und dazu die Einwilligung der politischen Parlamentarier
benoetigt. Bisher hat es noch keinen Fall gegeben wo die Parlamentarier der US Regierung die Einwilligung zur Neuverschuldung nach einem durch die US Regierung herbeigefuehrten Gouvernment Shutdown verweigert haben.

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Hat die USA tatsächlich bereits mehrfach, unter anderem 2001 in Kalifornien und vor ein paar Jahren im Winter in Texas. Das Ding dabei ist einfacht, dass Biden dadurch (allerdings gerichtlich anfechtbar) gewissen Maßnahmen ausführen kann, die er andernfalls nicht unabhängig beschließen könnte.
Und schau dann mal, was dadurch tatsächlich gemacht wurde. Diese Maßnahme diente der Aufhebung von Importzöllen auf Solarzellen und der erhöhten Produktions- und Kaufrate für inländische Produzenten selbiger (wieder über den bereits erwähnten defense act).

Das Politische Spiel der Shutdowns, ist wieder ein ganz anderes Schlachtfeld.

[ChopChop]

Hier habe ich einen Artikel ueber die ganzen Nazimonumente in der Ukraine. Es sind Hunderte !

Das würdest du hoffentlich nicht, soweit zu gehen, dass diese Steinfiguren vom Sockel herabsteigen und die braven Russen töten oder Raketen nach Tel Aviv schicken. Obwohl, kann man es wissen?

Am 30. Juni 1941 begannen ukrainische Truppen, darunter auch Schuchewytsch-treue Milizionäre, eine Reihe von Pogromen gegen Juden, die sie unter der Schirmherrschaft der deutschen Armee verübten, so Timothy Snyder, Geschichtsprofessor an der Yale University, und andere Wissenschaftler. Sie ermordeten in diesen Programmen ungefähr 6.000 Juden.

Ja, das ist bekannt und wird nicht bestritten. Es wurde allein in diesem Strang ca. 256 mal beschrieben, gefühlt weit über 1000 mal, auch schon von mir. Es hätte nicht passieren dürfen, aber was willst du mit diesen ollen Kamellen heute aussagen? Der Jude ist der unversöhnlichste Hasser, den es jemals auf Erden gegeben hat, das ist es was du hier aussagst.

[Rabauke076]

Du enttäuscht mich. Ich dachte wirklich du tust nur dumm und bist recht gescheit mit der Plastiknase und den großen Latschen. Es scheint aber mehr und mehr, dass du nur blind irgendeinen Quatsch absonderst. Das stimmt mich traurig.

Wie kann etwas, dass du sowieso schon in Anführungszeichen schreibst um darauf hinzuweisen, dass es den Namen gar nicht verdient, sondern ja ein US-Vasall ist, wie kann so etwas dann bitte "maßgeblich" zu etwas beitragen? Genau das könnte ein vasall eben nicht, maßgeblich sein. Er könnte nur brav nachplappern, wir haben solche Beispiele im hiesigen Mobbing Team. Dann aber wäre er natürlich an gar nichts schuld außer daran kein Rückgrat zu haben, was eventuell vom Pferdesport kommt.

Du kannst es echt nicht lassen dich selber zu blamieren !

Das ist ja schon pathologisch bei dir !