Zitat Zitat von ABAS Beitrag anzeigen
Den Rot-Gruen-Gelben Regime darf keine Gelegenheit gegeben werden Notstandsgesetze durchzusetzen.
Da wäre ich mir nicht sicher, dass Notstandsgesetze wieder aufleben.
In gewisser Weise waren es schon die Corona-Knebelgesetze mit totaler Einschränkung der einfachsten Bürgerrechten.

Wenn Notstandsgesetze auf den Plan, in den BT, kommen, dann ist die C*DU auch dabei.

Allen alten Kartellparteien geht der Popo auf Grundein, weil sie den Verlust der Macht, d. h. ihre Pfründe fürchten.

Man muß sich nur mal die Äußerungen dieser Politikbonzen anhören - in keiner kommt unser Volk vor; er geht nur ihre Partei samt ihrer Posten.

Kein
Reiner Zufall,
dass bei denen allen JEDES Gesetz durchkommt, das ihre Posten und Millioneneinkommen sichern.